Mit Schreiben des BMG vom heutigen Tag wurde dem G-BA mitgeteilt, dass dieser Beschluss (und somit die gesamte Richtlinie) nicht beanstandet werden.

Das BMG weist den G-BA als Normgeber allerdings darauf hin, dass insbesondere vor dem Hintergrund der Einschnitte, die von einzelnen Mindestanforderungen der Richtlinie (z.B. nach § 4 Abs. 1) für die Erbringung minimalinvasiver Herzklappen¬interventionen ausgehen, eine Beobachtungspflicht im Hinblick auf etwaige Entwicklungen des wissenschaftlichen Erkenntnisstandes bestehe.

Die Beschlüsse, der Richtlinientext sowie die Tragenden Gründe zur Richtlinie sind unter https://www.g-ba.de/ abrufbar. Die Richtlinie tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.