Mindestmengenregelungen (Anlage 1)

Aufgrund eines Grundsatzbeschlusses zur Vereinfachung der Darstellung und zur Minimierung des jährlichen Änderungsbedarfs wurden sämtliche noch enthaltene Inklusiva, Exklusiva und Hinweistexte aus der Anlage 1 entfernt. Aus sachlogischen Gründen wurden darüber hinaus in § 3 Absatz 1 Nr. 1 nach der Angabe „OPS“ die Wörter „inkl. spezielle ein- oder ausgrenzende Kriterien“ gestrichen. Da die Angaben der 4-stelligen OPS-Ziffern in den Zwischenüberschriften der Anlage 1 für Unklarheiten gesorgt haben, wurden auch diese gestrichen.

Im Leistungsbereich 6 „Kniegelenk Totalendoprothesen“ hatte das DIMDI angeregt, zukünftig auch die OPS-Kodes für die Revisionseingriffe in die Mindestmengen-Regelungen einzubeziehen. Hierzu konnte im G-BA zunächst keine Einigkeit hergestellt werden, so dass diese Thematik im Jahr 2015 weiter beraten wird.

Anmerkung 1:

Zu den Leistungsbereichen 6 („Kniegelenk-Totalendoprothese“) und 8 („Versorgung von Früh- und Neugeborenen mit einem Geburtsgewicht von < 1250g – Perinatalzentren Level 1“) waren zunächst die Hinweise zu den Aussetzungsbeschlüssen bezüglich der jeweils beschlossenen Mindestmengen in der Anlage 1 nicht enthalten. Sowohl den G-BA als auch die DKG erreichten diesbezüglich zahlreiche Nachfragen, ob mit dem Beschluss „nebenbei“ auch diese Mindestmengen wieder in Kraft gesetzt worden wären. Dazu stellt die DKG fest, dass es sich hierbei um eine missverständliche Formulierung handelt. Zwischenzeitlich wurde der Beschluss inhaltsgleich, aber redaktionell angepasst, um die entstandenen Missverständnisse auszuräumen. Die als Anlage 1 beigefügte Beschlussversion wurde mittlerweile im Internet veröffentlicht und entspricht der Version, die im Bundesanzeiger veröffentlicht werden soll. Eine implizite sofortige Wieder-Inkraftsetzung der Mindestmengen in diesen beiden Leistungsbereichen war nicht beabsichtigt und hätte auch nicht im Verantwortungsbereich des Unterausschusses Qualitätssicherung des G-BA gelegen.

Anmerkung 2:

Nachdem zur Mindestmenge 50 im Leistungsbereich 6 („Kniegelenk-Totalendoprothese“) durch das Bundessozialgericht höchstrichterlich Rechtsklarheit geschaffen wurde ist der hierzu am 15.09.2011 ergangene Aussetzungsbeschluss am 18.12.2014 vom G-BA aufgehoben worden. Der Beschluss wird zum 01.01.2015 in Kraft treten. Demzufolge gilt für diesen Leistungsbereich ab dem Jahr 2015 wieder eine Mindestmenge von 50 jährlichen Eingriffen pro Krankenhaus.

Anmerkung 3:

Die Tragenden Gründe zum Beschluss werden zeitnah unter https://www.g-ba.de/informationen/richtlinien/5/#tab/beschluesse/details/2125/listContext/beschluesse 

veröffentlicht.

Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma (Anlagen 2 und 3)

Aufgrund eines Grundsatzbeschlusses zur Vereinfachung der Darstellung und zur Minimierung des jährlichen Änderungsbedarfs wurden sämtliche noch enthaltene Inklusiva, Exklusiva und Hinweistexte aus der Anlage 1 entfernt. Da die Angaben der 4-stelligen OPS-Ziffern in den Zwischenüberschriften der Anlage 1 für Unklarheiten gesorgt haben, wurden auch diese gestrichen.

Richtlinie zur Kinderherzchirurgie (Anlagen 4 und 5)

Aufgrund eines Grundsatzbeschlusses zur Vereinfachung der Darstellung und zur Minimierung des jährlichen Änderungsbedarfs wurden sämtliche noch enthaltene Inklusiva, Exklusiva und Hinweistexte aus der Anlage 1 entfernt.

Einvernehmlich entschieden wurde folgende Codes neu aufzunehmen:

839.a1-5 Endovaskuläre Implantation oder Entfernung einer extrakorporalen Zentrifugalpumpe zur Kreislaufunterstützung, sowie

8-83d.3 u. 4 Implantation respektive Entfernung eines intrakardialen Pulsgenerators.

Da nicht über alle Änderungsvorschläge des DIMDI Einvernehmen hergestellt werden konnte, werden hierzu im Jahr 2015 weitere Beratungen stattfinden.

Richtlinie zur Kinderonkologie (Anlagen 6 und 7)

Einvernehmlich entschieden wurde neben redaktionellen Klarstellungen die Aufnahme des Kodes P22.0 (Atemnotsyndrom (Respiratory distress syndrome) des Neugeborenen) in die Anlage 1 (Liste 2).

Wir bitten um Beachtung.