Der TV-L orientiert sich hinsichtlich der Eingruppierung und der Entgelttabelle am TVöD, der bereits für Kommunen und Bund gilt. Für die Beschäftigten an Universitätsklinika und Landeskrankenhäuser gelten gesonderte Regelungen zu Arbeitszeit und Vergütung.

Allgemeine Bestimmungen

• Übernahme der Entgelttabelle TVöD (Bund)

• Bemessungssatz Ost 92,5 Prozent (bis 31.12.2007 bzw. 31.12.2009 für höhere Entgeltgruppen)

• Die Jahressonderzahlung beträgt nach Entgeltgruppen gestaffelt 35 bis 95 Prozent (West) bzw. 30 bis 71,5 Prozent (Ost)

• Einführung eines Leistungsentgelts zusätzlich zum Tabellenentgelt (ab 2007: ein Prozent)

• Einmalzahlungen für 2006 und 2007

• Lineare Gehaltssteigerung um 2,9 Prozent zum 01.01.2008 (West) bzw. 01.05.2008 (Ost)

• Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit in jedem Bundesland nach einer bestimmten Formel (Durchschnitt aller Länder: 39,22 Stunden); im Tarifgebiet Ost einheitlich 40 Stunden


Nicht-ärztliche Beschäftigte in Universitätsklinika

• Umsetzung der Kr-Tabelle für den Pflegebereich (Anlage 1b BAT/BAT-O) wird noch in Arbeitsgruppe ausgehandelt

• Wöchentliche Arbeitszeit 38,5 Stunden (West) bzw. 40 Stunden (Ost)

• Regelungen zum Bereitschaftsdienst analog zum TVöD mit Verlängerung der täglichen Arbeitszeit auf bis 24 Stunden und der wöchentlichen Arbeitszeit im Opt-out auf bis zu 54 (Stufen C+D) bzw. 58 Stunden (Stufen A+B)

Ärzte

Für Ärzte an Universitätsklinika wurde ebenfalls eine separate Regelungen mit ver.di getroffen, die sich weitgehend am letzten Angebot der TdL an den Marburger Bund orientierten (siehe DKG-Rundschreiben Nr. 146/2006 vom 16.05.2006). Der gesonderte Teil für Ärzte enthält folgende Eckpunkte:

• Eigenständige Entgeltordnung und -tabelle auf Grundlage des letzten TdL-Angebots an den Marburger Bund

• Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 42 Stunden

• Reduzierung der Anzahl der Bereitschaftsdienststufen von vier auf zwei

• Bereitschaftsdienstregelung mit Verlängerung der täglichen Arbeitszeit auf bis zu 24 Stunden und der wöchentlichen Arbeitszeit im Opt-out auf bis zu 66 Stunden

• Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen

Des Weiteren wurde - analog zum TV-ZUSI bei den kommunalen Krankenhäusern - auch für die Universitätsklinika die Möglichkeit eines Zukunftssicherungs-Tarifvertrages eingeräumt. Aufgrund einer solchen Vereinbarung kann ein Beitrag der Beschäftigten in Höhe von bis zu 10 Prozent des Jahresbruttoeinkommens vereinbart werden. Dies soll für alle Beschäftigten gelten, auch für Ärzte.

Der TV-L tritt zum 01.11.2006 in Kraft und hat eine Mindestlaufzeit bis 31.12.2009. Die Regelung zur Arbeitszeit kann auf landesbezirklicher Ebene frühestens zum 31.12.2007 gekündigt werden.

Zur Zeit ist nicht abzusehen, wie bzw. ob die Tarifverhandlungen mit dem Marburger Bund fortgeführt werden, da der TV-L grundsätzlich auch für die angestellten Ärzte gilt.