Obwohl die Gesetzesänderung angesichts der jetzigen Stimmverhältnisse im Bundestag und Bundesrat vergleichsweise schnell umgesetzt werden konnte, stößt die Verlänge-rung der Übergangsregelung in der Politik teilweise auf Kritik.

Vor diesem Hintergrund hatte die Deutsche Krankenhausgesellschaft dem Bundesminis-terium für Gesundheit kurzfristig einen aktuellen Bericht zur Umsetzung des ArbZG zu-gesagt. Die Landeskrankenhausgesellschaften wurden gebeten, diesbezügliche Infor-mationen bis zum 13.01.2006 an die DKG zu übermitteln.

Der DKG-Bericht zum Umsetzungsstand des Arbeitszeitgesetzes vom 20.01.2006 wurde mittlerweile dem BMG zugeleitet.

Die Ergebnisse dieser Eilerhebung werden in dem DKG-Bericht ergänzt um vorliegende Analysen der Geschäftsstelle und Resultate des Krankenhausbarometers 2005 des Deutschen Krankenhausinstitutes. Der Bericht gibt Auskunft über den Umsetzungsstand auf Ebene der Tarifparteien, den Umsetzungsstand in den Krankenhäusern und die In-anspruchnahme von zusätzlichen Beträgen zur Verbesserung der Arbeitszeitbedingun-gen gemäß BPflV/KHEntgG.

Es wird insbesondere differenziert, welche Voraussetzungen zur Umsetzung des ArbZG gegeben sein müssen und wo der unmittelbare Verantwortungsbereich der Kliniken be-ginnt bzw. wo er aufhört. Angesichts der eher schwierigen Rahmenbedingungen ist das Engagement der Krankenhäuser sowohl zahlenmäßig als auch hinsichtlich der Vielzahl gezielter Maßnahmen zur Umsetzung des ArbZG sehr positiv zu bewerten. Gleichzeitig bleiben jedoch die außerordentlichen Probleme bestehen, das neue Arbeitszeitgesetz flächendeckend umzusetzen.