Insgesamt fünf Anträge der Spitzenverbände der Krankenkassen waren zur Beratung angenommen worden. Die Leistungsbereiche Perkutane transluminale Koronarangioplastie (PTCA) und Elektive Operationen bei Bauchaortenaneurysma sind fachlich noch nicht beraten und kommen somit für das Jahr 2005 nicht in Betracht. Der Leistungsbereich Behandlung von very-low-birth-weight-Neugeborenen in neonatalen Intensiveinheiten ist fachlich kontrovers beraten worden. Die Beratungen hierzu werden fortgesetzt; für das Jahr 2005 kommt keine Mindestmengenregelung zur Geltung.

Für die Leistungsbereiche Koronarchirurgische Eingriffe und Kniegelenk-Totalendoprothese war im vorberatenden Unterausschuss gemeinsam empfohlen worden, jährliche Mindestmengen von 100 pro Krankenhaus (Koronarchirurgie) und 20 pro Abteilung (Knie-TEP) für das Jahr 2005 zu vereinbaren. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist dieser Empfehlung nicht gefolgt. Er hat zwar festgestellt, dass die koronarchirurgischen Eingriffe und die Knie-TEP in den Katalog planbarer Leistungen nach den §§ 17 und 17 b KHG, bei denen die Qualität der Behandlungsergebnisse in besonderem Maße von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist, fallen. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat jedoch keine Festlegung von diesbezüglichen Mindestmengen getroffen. Hierzu soll im Jahr 2005 erneut fachlich beraten werden.

Im Ergebnis werden damit für das Jahr 2005 keine weiteren Mindestmengen festgelegt.
 

Anmerkungen der DKG

Seitens der GKV-Spitzenverbände und des unparteiischen Vorsitzenden des GBA in der Besetzung nach § 91 Abs. 7 SGB V wurde angeführt, dass die Evidenzbasierung nicht ausreichend sei, um Mindestmengen für die Koronarchirurgie und Knie-TEP festzulegen. Es überrascht, dass die GKV-Spitzenverbände sich diese Position zu eigen machen, da sie in ihren Anträgen von Mai 2004 eben diese Leistungsbereiche mit den konkreten Mindestmengen als begründet eingebracht haben. Ausschlaggebend dürfte vielmehr sein, dass die im Vorfeld konsentierten Mindestmengen von den GKV-Spitzenverbänden nunmehr als zu niedrig erachtet werden, zumal für die Koronarchirurgie bei einer Mindestmenge von 100 Eingriffen pro Krankenhaus Verteilungswirkungen nicht zu verzeichnen wären.

Auch wenn für das Jahr 2005 keine weiteren Mindestmengen festgelegt worden sind, bleiben alle fünf Anträge der GKV-Spitzenverbände in der weiteren Beratung. Es ist davon auszugehen, dass die GKV-Spitzenverbände für die Koronarchirurgie und die Knie-TEP auf schärfere Mindestmengen als von ihnen selbst vorgeschlagen drängen werden. Daneben wurden für die Beratungen im Jahr 2005 zusätzliche Anträge der GKV-Spitzenverbände angekündigt; um welche Leistungsbereiche es sich handelt, wurde nicht konkretisiert.