„In den deutschen Krankenhäusern werden ca. 18 Millionen Patienten jährlich stationär medizinisch auf international anerkanntem hohem Niveau und ohne Ansehen des Versichertenstatus, ohne Wartelisten und mit weltweit nahezu einmaligen Wahlfreiheiten versorgt.

Ein großer Teil der Patienten (ca. 6 Millionen) wird als Notfall in die Krankenhäuser aufgenommen; darunter viele Hunderttausend Unfallverletzte. Ansonsten werden Patienten in der Regel zur stationären Versorgung durch niedergelassene Ärzte eingewiesen. Ehe dies stattfindet, haben die Patienten eine meist länger dauernde medizinische Krankheits- und Leidensgeschichte. Die Durchführung der stationären Behandlungen und stationären Operationen erfolgt nach den medizinischen Notwendigkeiten und den hervorragenden medizinischen Möglichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland.

Vorwürfe, offen artikulierte bzw. unterschwellig zum Ausdruck gebrachte Vermutungen, die Krankenhäuser würden medizinisch nicht notwendige Behandlungen erbringen, um ihre Erlöse zu steigern, sind dezidiert zurückzuweisen.

Tatsachen sind:

- Die Ärztinnen und Ärzte in den Krankenhäusern handeln medizinisch verantwortungsbewusst, sie arbeiten im Team, es gilt das Mehr-Augen-Prinzip.

- Die von den Krankenhäusern erbrachten Leistungen werden systematisch kritisch durchleuchtet, indem nahezu alle Rechnungen ein Auffälligkeitsprüfungsverfahren bei den Krankenkassen durchlaufen. Fast 2 Millionen Fälle werden vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) überprüft.

- Für große Leistungsbereiche, wie z. B. Lungenentzündungen, Hüftoperationen sind gesonderte Qualitätssicherungsmaßnahmen installiert. Für ca. 4 Millionen Patienten muss nach jeder Behandlung ein Fragebogen ausgefüllt werden, der hinsichtlich Qualitätserreichung, Infektionsraten und Indikationsstellung ausgewertet wird. Kein System in der Welt unterliegt einer solchen umfassenden Qualitätssicherung und einer solchen Qualitätstransparenz.

- Die Budgets der Krankenhäuser werden jährlich mit den Krankenkassen vereinbart. D. h. das Leistungsspektrum und die Leistungszahlen sind transparent. Erbringen die Krankenhäuser über das vereinbarte Budget hinaus zusätzliche Leistungen – weil mehr Patienten zu versorgen waren – erhalten sie eine massiv auf 35 Prozent heruntergekürzte Vergütung für die zusätzlichen Patienten. Unabhängig davon wird jede jährlich zusätzlich vereinbarte Leistung um ca. 30 Prozent gekürzt vergütet (Mehrleistungsabschläge). Häufig können aufgrund dieser Kürzung nicht einmal die variablen Kosten gedeckt werden.

- 42 Prozent aller Krankenhauspatienten sind älter als 65 Jahre. Viele ältere Bürger leiden an degenerativen Erkrankungen des Bewegungsapparates mit Schäden an Wirbelsäule, Hüft- und Kniegelenken. Die Möglichkeiten, Beweglichkeit und Lebensqualität durch operative Eingriffe zu verbessern, haben sich in den letzten 20 Jahren grundsätzlich und maßgeblich erweitert. Ebenso die Möglichkeiten, ältere Patienten zu operieren. Die von den Krankenkassen geführte Diskussion über medizinische Leistungszuwächse bei Hüft- und Knieoperationen geht an den Bedürfnissen und Erwartungen der Patienten vorbei. Der von den Krankenkassen beklagte Anstieg der Hüftoperationen um 13 Prozent im Zeitraum 2004 bis 2010 liegt im Rahmen der demographischen Entwicklung in diesem Zeitraum. Der Anteil der über 65jährigen in der Bevölkerung ist zwischen 2004 und 2010 ebenfalls um 13 Prozent gestiegen. Die Zahl der über 65jährigen Krankenhauspatienten sogar um 18 Prozent. Die Hüft-Endoprothetik weist eine unterproportionale Entwicklung auf. Dass die Zahl der Knieoperationen oberhalb dieser Quoten steigt, liegt an den erst in den letzten Jahren deutlich verbesserten Operationsmöglichkeiten und –techniken. Unbestritten ist aber, dass die Hüft- und Knie-Endoprothetik für Millionen Menschen in der Bundesrepublik inzwischen deutlich verbesserte Bewegungsmöglichkeiten und Lebensqualität gebracht hat. Die Krankenkassen sollten für ihre Versicherten stolz darauf sein, dass diese Lebensqualität außerhalb des Rollstuhls genießen können bei diesen Krankheitsbildern. Diese Leistungen der Krankenhäuser mit Pauschalvorwürfen zu diffamieren, ist unverantwortlich und der offensichtliche Versuch, den Versorgungsbedarf der älteren Bevölkerung in Abrede stellen zu wollen. Es ist Ausdruck einer zynischen Sparpolitik, die der älteren Bevölkerung Möglichkeiten zur Lebensqualitätsverbesserung vorenthalten will.

Die von den Krankenkassen propagierte Einführung eines Zertifikate-Handels beginnend mit OP-Berechtigungen für Hüft- und Knie-Operationen markiert den Endpunkt sozialverantwortlicher Positionierungen. Krankenhäuser sind keine Industrieunternehmen. Medizinische Behandlung ist individuell patientenorientiert und keine Handelsware. Dahinter steht der offensichtliche Versuch, den Zugang zur medizinischen Versorgung zu rationieren und sich aus der individuellen Verantwortung gegenüber ihrem Versicherten zu stehlen.

- Das Gesetz sieht seit jeher die Möglichkeit der Einholung von Zweitmeinungen vor größeren Operationen vor. Wenn die Krankenkassen Zweifel an der Notwendigkeit medizinischer Leistungen bei Hüft- und Knieoperationen haben, sollten sie ihre Versicherten auffordern, Zweitmeinungen einzuholen. Für elektive Behandlungen darf den Kassen gerne das Recht der Vorabgenehmigung eingeräumt werden verbunden mit der Pflicht ihre Entscheidung dem Versicherten unmittelbar zu kommunizieren. Dieses Verfahren ist ehrlicher und wirtschaftlicher als neue Strukturen zum Handel von Zertifikaten zu fordern.

- Die gesetzlichen Rahmenbedingungen setzen die Krankenhäuser seit über einem Jahrzehnt steigendem Wettbewerbs- und Wirtschaftlichkeitsdruck aus. Auch im laufenden Jahr müssen die Krankenhäuser eine halbe Milliarde Euro zur Sanierung der gesetzlichen Krankenkassen aufbringen, die mit Milliardenüberschüssen dastehen. Das vom Gesetz vorgegebene Vergütungssystem beinhaltet zudem einen Kollektivhaftungsmechanismus, der dazu führt, dass die Regelvergütung (der jährliche Preiszuwachs) gemindert wird, wenn die Leistungen aller Krankenhäuser in einem Bundesland insgesamt zunehmen. Die DKG weist seit Jahren auf diesen Missstand hin. Der Gesetzgeber wollte dies mit dem vor kurzem verabschiedeten Psych-Entgeltgesetz nicht abschaffen. Das Problem wurde weiter in die Zukunft vertagt. Die Politik ist aufgefordert, den Rationierungsdruck und Wettbewerbsdruck zurückzudrehen und das Vergütungssystem so auszugestalten, dass ein Krankenhaus bei wirtschaftlicher Betriebsführung seinen Versorgungsauftrag ohne übermäßigen Wettbewerbsdruck erfüllen kann. Dies ist gegenwärtig nicht gewährleistet.

- Um ihre Kosten decken zu können, müssen die Krankenhäuser permanent rationalisieren und für die Patienten attraktiver als Mitbewerber in dem vom Gesetzgeber angeheizten Wettbewerb sein. Dazu müssen sie Instrumente moderner Personalführung einsetzen, zu denen auch Zielvereinbarungen über Leistungen mit leitenden Ärzten gehören können. Ausdrücklich ist darauf hinzuweisen, dass es um den Wettbewerb um die Patienten mit medizinisch notwendigen Leistungen geht. Dieser Wettbewerb wird durch die Verpflichtung zur Veröffentlichung von Qualitäts- und Leistungsdaten der Krankenhäuser (Krankenhausberichte) aber auch durch Krankenhausverzeichnisse und sonstige publizierte Rankinglisten sowie durch die Kostenträger in den letzten Jahren massiv verstärkt. Selbstverständlich gilt für solche Zielvereinbarungen, dass das Handeln eines jeden Arztes im Krankenhaus an der medizinischen Notwendigkeit für den einzelnen Patienten ausgerichtet ist. Um aber weiteren Fehlinterpretationen entgegen zu wirken, empfiehlt die DKG den Krankenhäusern, Vergütungselemente, die auf einzelne Leistungsarten und Operationen Bezug nehmen, auf budgetäre Gesamtverantwortungsgrößen umzustellen und in diesem Sinne die Chefarztverträge weiter zu entwickeln.

- In einzelnen Leistungsbereichen kommen zudem Anreizmechanismen zum Tragen, die problematisch sind. Für den Gesamtbereich der Transplantationsmedizin, aber auch für Knieoperationen sind im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) Mindestmengen beschlossen worden. Erreichen die Krankenhäuser diese Mindestmengen nicht, müssen sie aus der Versorgung ausscheiden. Die DKG fordert seit Jahren einen flexibleren Umgang mit dem Instrument der Mindestmengen, um mögliche Fehlanreize zu Leistungsausweitungen nicht entstehen zu lassen. Mindestmengen sollten vielmehr Anhaltszahlen sein zur Orientierung für die Patienten. Dagegen ist die von den Krankenkassen geforderte Ausweitung starrer Mindestmengenvorgaben die Fortsetzung der falschen Richtung.

Die deutschen Krankenhäuser fordern Politik und Kostenträger auf, die medizinische Leistungsentwicklung in den Krankenhäusern fakten- und patientenorientiert und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu bewerten. Die 1,1 Millionen Beschäftigten in den Kliniken, die sich als Pflegekräfte, Ärzte und in anderen Berufen tagtäglich für die Patienten einsetzen, haben für die fortgesetzte pauschale Diffamierung ihrer Arbeit kein Verständnis.“