„Erkrankungen und damit verbundene Immunschwächungen sind zwangsläufig mit Infektionsrisiken verbunden. Die Sicherheit der Patienten und die Minimierungen von Risiken hat für alle 2.080 Krankenhäuser in Deutschland höchste Priorität. Es kann daher nicht akzeptiert werden, den Kliniken und ihren 1,1 Millionen Beschäftigen Nachlässigkeit im Umgang mit Hygiene-Kontrollen vorzuwerfen. Letztlich haben die Krankenhäuser selber ein starkes Interesse daran, Patienten optimal zu behandeln und dadurch auch infektionsbedingte Mehrkosten zu vermeiden, für die sie im DRG-Fallpauschalensystem aufzukommen hätten.

Der überwiegende Anteil aller Infektionsfälle ist – das bestätigen alle Experten – nicht vermeidbar. Auch der Fortschritt der Medizin, insbesondere auf den Gebieten der Transplantationschirurgie, Bekämpfung von Blutkrankheiten, Blutkrebs und anderen Krebsleiden ist mit Behandlungsmaßnahmen verbunden, für die generell ein höheres Infektionsrisiko besteht. Infektionsfälle gehen einher mit den Möglichkeiten der modernen Medizin, die heute Menschenleben rettet, wo dies früher nicht möglich gewesen wäre. Der zum Teil ungezielte Einsatz von Antibiotika ist eine zentrale Ursache für Antibiotika-Resistenzen und die Verbreitung von Infektionen in den Kliniken durch vorbelastete Patienten.

Zur Vermeidung von Infektionen in Krankenhäusern ist hygienische Disziplin bei allen Beteiligten unabdingbar. Deshalb sind die Krankenhäuser seit 2008 selbst Initiator der Aktion „Saubere Hände“.

Die Krankenhäuser sind offen für die Diskussion über bundeseinheitliche Regelungen zu Infektionsvermeidungen. Auch die jetzt diskutierte gesetzliche Verpflichtung zur Vorhaltung von Hygienefachpersonal oder gesetzliche Vorgaben zur Durchführung von allgemeinen MRSA-Screenings könnten Bestandteile einer zukünftigen Neureglung sein. Unabdingbar ist hierbei die volle Refinanzierung der dadurch entstehenden Mehrkosten.

Gleichzeitig muss der massive Rationalisierungsdruck, der seit Jahren auf den Kliniken lastet, endlich beendet werden. Die Hektik muss aus dem auf Kante genähten System herausgenommen werden.

Die von der Koalition geplanten Kürzungen in Höhe von über 1 Milliarde Euro in den beiden nächsten Jahren würden dazu führen, dass die Personalkostensteigerungen und die erforderlichen Personalausstattungen schon in 2011 nicht ansatzweise refinanziert werden können. Diese Kürzungen müssen überdacht werden.

Auch die Bundesländer dürfen die Investitionsmittel für die Krankenhäuser nicht ständig weiter herunterfahren. Sie müssen durch entsprechende Investitionsmittel dazu beitragen, dass die räumlichen und raumhygienischen Ausstattungen der Kliniken weiter verbessert werden können.“