26. November 2009
DKG zu den Forderungen des GKV-Spitzenverbands nach Kürzungen bei den Kliniken

Kassen sollen sich an die eigene Nase fassen

Zu den Kürzungsforderungen der Krankenkassen bei den Krankenhäusern erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

„Die Krankenkassen sollten lieber ihre Milliardenvermögen aus den ‚Kellern’ holen und in die Versorgung geben, statt es den Krankenhäusern vom Krankenbett nehmen zu wollen. Bekanntlich sind Krankenkassen keine Sparkassen, zumal die gesetzlichen Kassen im laufenden Jahr ihr Vermögen noch steigern werden.

Die ständig wiederholte Forderung der Kassen nach Kürzungen in den Kliniken ändert nichts daran, dass die Krankenhäuser nach wie vor unterfinanziert sind. Mindestens jedes fünfte Krankenhaus schreibt rote Zahlen. Soweit Kliniken ausgeglichene Ergebnisse erreichen, ist dies das Ergebnis massiver Anstrengungen und Rationalisierungsbemühungen, die häufig mit hohen Lasten für die Mitarbeiter, z. B. über Notlagentarife, erreicht werden. Erst in der vergangenen Woche hat das Statistische Bundesamt in 2008 für die Krankenhäuser eine Mehrkostenlast von 3,4 Mrd. Euro festgestellt. Von den Krankenkassen zusätzlich bekommen haben die Kliniken aber nur 1,7 Mrd. Euro.

Der GKV-Spitzenverband ist daran zu erinnern, dass selbst die ihn mitragenden Gewerkschaften im September letzten Jahres gemeinsam mit den Trägern der Kliniken für eine Refinanzierung der massiven Kostenbelastungen demonstriert haben. Erneute Kürzungen würden zu Lasten der Patientenversorgung und der Personalfinanzierungsmöglichkeiten der Häuser gehen. Sie würden zudem die konjunkturpolitisch gebotene Stabilisierung in einem zentralen Bereich der Gesundheitswirtschaft konterkarieren.“

Dateien