"Mit einem Preisspielraum von 0,64 Prozent bei gleichzeitiger Rechnungskürzung um 0,5 Prozent im Rahmen der Sanierungsabgabe droht das Jahr 2008 für die Krankenhäuser zum Katastrophenjahr zu werden. Nur durch entschiedenes Eingreifen der Politik mit einer Revision der Kürzungsbeschlüsse kann einem drohenden Notstand im stationären Sektor begegnet werden.

Die aus der Lohnentwicklung der Vergangenheit abgeleitete Grundlohnrate ist gesetzliche Obergrenze für die Preiszuwächse der Fallpauschalen, mit denen inzwischen über 90 Prozent der Krankenhausleistungen vergütet werden. Die vergangenheitsbezogene Festlegungsmethode führt dazu, dass die Krankenhäuser von der guten wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt werden, während sie gleichzeitig massive Kostensteigerungen haben.

Die bislang zustande gekommenen Lohnabschlüsse in diversen Wirtschaftszweigen, die allesamt am Aufschwung orientiert sind, können für die eine Million Beschäftigten in den Krankenhäusern angesichts dieser gesetzlichen Zuwachsobergrenze überhaupt kein Signal für die bevorstehenden Tarifverhandlungen sein. Damit drohen im Krankenhaussektor Qualitäts- und Arbeitsplatzverluste und die Fortsetzung von Berufsabwanderungen. Anders als die Industrie und der Handel können die Krankenhäuser ihre Kostensteigerungen in keiner Weise in die Vergütungen weitergeben.

Zu recht hat das Bundeskabinett in der Meseberger Klausursitzung das Gesundheitswesen als großen Beschäftigungs- und Innovationsbereich bezeichnet. Die Klinikmedizin ist mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen und als Pforte der Innovationen ein zentraler Aktivposten des Gesundheitswesens und der Gesamtwirtschaft. Diese Rolle kann aber nur wirksam durchgehalten werden, wenn die Krankenhäuser unabwendbare Kostenzuwächse halbwegs refinanziert bekommen.

Die DKG appelliert daher an die Politik angesichts dieser dringlichen und neuen Faktenlage, die mit der Gesundheitsreform beschlossenen Kürzungen zurück zu nehmen, um den Innovationsmotor Krankenhausversorgung nicht abzuwürgen."