Ministerin Ulla Schmidt verkündet Befreiung von der Abgabepflicht

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Wolfgang Pföhler, hat die angekündigte Herausnahme der Kliniken von der Ausbildungsabgabe als wichtigen Schritt für die stationäre Versorgung begrüßt. Zuvor hatte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt auf dem 3. Nationalen DRG-Forum in Berlin angekündigt, dass Krankenhäuser gänzlich aus dem Regelungskreis des Gesetzes zur Ausbildungsabgabe befreit seien. Die Ministerin begründete dies mit dem eigenständigen solidarischen Finanzierungssystem der Kliniken zur Ausbildung von Fachkräften.

Pföhler  betonte, dass damit eine Kernforderung der DKG umgesetzt sei. Zugleich dankte er der Ministerin, dass die Bundesregierung die bestehende Ausbildungsleistung der Krankenhäuser würdige: "Mit mehr als 78.000 Auszubildenden und Schülern liegen die Kliniken insgesamt deutlich über der im Berufsausbildungssicherungsgesetz geforderten Ausbildungsquote von 7 Prozent".

Der DKG-Präsident bekräftigte, dass die Finanzierung der Ausbildungen in den typischen Krankenhausberufen bereits solidarisch über die Vergütung der Krankenkassen statt finde. Zudem konzentriere sich die Ausbildung in den Krankenhäusern stark auf die Pflegeberufe, während die Ausbildung von gewerblichen oder technischen Handwerksberufen eine untergeordnete Rolle spielten.

Am Freitag wird der Bundestag in 2. und 3. Lesung über das Berufsausbildungssicherungsgesetz abstimmen.