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18. Hauptgutachten der Monopolkommission
Am 14. Juli 2010 hat die Monopolkommission ihr aktuelles Hauptgutachten "mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen" vorgestellt. Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Gremium aus Wissenschaftlern und Vertretern der Wirtschaft, das seit 1974 alle 2 Jahre ein Hauptgutachten erstellt, in dem sie zu Wettbewerbsfragen Stellung nimmt. Vor zwei Jahren beschäftigte sich die Kommission erstmals ausführlich mit dem Krankenhausmarkt. In dem diesjährigen Gutachten werden folgende für Krankenhäuser relevante Themen angesprochen: »
Benennung eines neuen Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
Am 13. Juli 2010 hat der Bundesgesundheitsminister den Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen berufen. Mitglieder sind: »
33. Deutscher Krankenhaustag im November 2010 auf der MEDICA
"Sicherstellung der Versorgung - Beitrag der Krankenhäuser" - so lautet das Generalthema des 33. Deutschen Krankenhaustages, der vom 17. bis 20. November 2010 im Rahmen der weltweit größten Medizinmesse MEDICA in Düsseldorf stattfindet. »
DKG zum Referentenentwurf zur GKV-Finanzierungsreform
Zum Referentenentwurf zur Finanzierungsreform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum: »
Verlängerung der Antragsfrist zum Förderprogramm betrieblich unterstützter Kinderbetreuung bis zum 1. Juli 2011
Das Bundesfamilienministerium hat die Antragsfrist für das im Februar 2008 gestartete Förderprogramm Betrieblich unterstützte Kinderbetreuung (BuK) aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) um ein halbes Jahr bis Mitte 2011 verlängert. Mit der verlängerten Antragsphase haben auch Krankenhäuser nun noch bis zum 1. Juli 2011 Gelegenheit, mit einem betrieblichen Betreuungsprojekt zu starten. »
Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses 2010
Hiermit informieren wir über die diesjährige Qualitätskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses, die am 29. November 2010 im Kongresshotel Templiner See, Potsdam stattfinden wird). »
Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V
Aufgrund einzelner Rückfragen aus dem Mitgliederbereich möchten wir in diesem besonderen Fall auf zwei Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 01. Juli 2010 aufmerksam machen, die bereits im März/April 2010 im vollen Umfang durch die entsprechenden Organe bekanntgemacht wurden. »
Beschluss des Ständigen Ausschusses BG-NT
Mit Vereinbarung vom 26.01.2010 hat der Ständige Ausschuss BG-NT den Beschluss gefasst, dass die derzeitigen Regelungen weiterhin bis zum 31.12.2010 ihre Gültigkeit behalten. Zwischen den Vertragsparteien besteht darüber hinaus Einigkeit, dass Ergebnisse von ggf. durchgeführten Nachkalkulationen zu einzelnen Gebührenziffern auch während der Laufzeit des Vertrages im Einvernehmen in den BG-NT aufgenommen werden können. »
Krankenhausstatistik 2009 (vorläufige Ergebnisse)
Das Statistische Bundesamt hat am 16.8.2010 die ersten Ergebnisse für die Krankenhausstatistik des Jahres 2009 in einer Pressemitteilung bekanntgegeben. »
Datenübermittlung nach § 301 SGB V, Nachtrag vom [28.6.2010] 22.9.2010 mit Wirkung zum 1.1.2011, 2. Entwurf (Besondere Hinweise zum Zuzahlungsverfahren)
Zu dem am 4.6.2010 bekanntgegebenen (1.) Entwurf für einen Nachtrag, der vor allem besondere Hinweise zum Zuzahlungsverfahren enthält, ist mit dem GKV-Spitzenverband der beigefügte aktualisierte 2. Entwurf abgestimmt worden. »
Anforderung von Krankenunterlagen durch Krankenkassen gem. § 294a SGB V - Ergebnis der Sitzung des BSG vom 12.08.2010
Die DKG informiert über das Ergebnis der Sitzung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12.08.2010 in dem Verfahren Az.: B 3 KR 16/09 R, in der die klagende Krankenkasse die Revision nach einem Hinweis des 3. Senats zurückgenommen hat. Damit ist das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen (Az.: L 1 KR 152/08) rechtskräftig. Dieses hatte geurteilt, dass eine Krankenkasse keinen Anspruch nach § 294a Abs. 1 Sozialgesetzbuch Fünf (SGB V) gegen ein Krankenhaus hat, wenn dieses möglicherweise selbst Verursacher der Körperverletzung des Patienten ist. Dem lag folgender Sachverhalt zu Grunde: »
Medizinische Versorgungszentren - Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung
Wir möchten Sie hiermit über die neueren Entwicklungen in der Rechtsprechung zu Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) informieren: 1. Belegärztliche Tätigkeit eines MVZ - Urteil des LSG Hessen vom 24.06.2009 (L 4 KA 17/08; rechtskräftig) »
OPS-Version 2011: Veröffentlichung der Vorabversion
Das Deutsche Institut für Dokumentation und Information (DIMDI) hat am 12.08.2010 die vorläufige Fassung des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) für das Jahr 2011 veröffentlicht (www.dimdi.de unter der Rubrik Klassifikationen, Prozeduren, OPS) (Anlage 1). »
Vorbericht des Institutes für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zum Auftrag des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) - "Positronenemissionstomographie (PET) und PET/CT bei Kopf- und Halstumoren" [D06-01B]
Das IQWiG hat aktuell den oben genannten Vorbericht veröffentlicht. Bis zum 06.09.2010 (16.00 Uhr) können Interessierte hierzu beim IQWiG Stellung nehmen. Die Bewertung der Positronenemissionstomographie (PET bzw. PET/CT) bei dieser Indikation basiert auf einem Auftrag des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Inhalt dieses Auftrages an das IQWiG ist die indikationsbezogene Recherche, Darstellung und Bewertung des aktuellen medizinischen Wissenstandes zur PET. »
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