Die Änderungsverordnung enthält die für den Sektor „Gesundheitsversorgung“ maßgeblichen Regelungen zur Identifikation der kritischen Infrastrukturen.

Für den Bereich der „Medizinischen Versorgung“ wurde als „kritische Dienstleistung“ die stationäre Krankenversorgung identifiziert, die in den Bereichen Aufnahme, Diagnose, Therapie, Unterbringung/Pflege und Entlassung erbracht wird. Als „Anlage“ im Sinne der Verordnung gilt der „Standort oder Betriebsstätten eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses, die für die Erbringung stationärer Versorgungsleistungen notwendig sind.“ Als Bemessungskriterium wurde die Anzahl vollstationärer Krankenhausbehandlungen festgelegt. Ein Krankenhaus ist als „Anlage“ i. S. d. Verordnung dann als kritische Infrastruktur gemäß BSI-Gesetzes einzustufen, wenn an diesem planungsrechtlich ausgewiesenen Standort mehr als 30.000 vollstationäre Behandlungsfälle pro Jahr erbracht werden.

Die Geschäftsstelle wird eine Stellungnahme zum Entwurf erarbeiten und in den Gremien der DKG abstimmen.