Aufgrund der steigenden Lebenserwartung, dem demografischen Wandel und der damit einhergehenden Veränderung des Krankheitsspektrums stehe die Gesundheitsversorgung vor großen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund verfolgt der Antrag das übergeordnete Ziel einer effektiveren Gesundheitsforschung. Es bedürfe einer Innovationspolitik, die am Versorgungsbedarf (sowohl der Patienten als auch der Beschäftigten) ausgerichtet sei und dabei Nutzen, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung ins Zentrum rücke. Innovationshemmnisse, die nicht der Versorgungsqualität oder Patientensicherheit dienen, sollten abgebaut werden. Die vom Bundesministerium für Gesundheit bereits ergriffenen Maßnahmen insbesondere die eHealth-Initiative, eHealth-Gesetz und die Etablierung des Innovationsfonds werden begrüßt.

Die Regierungsfraktionen fordern zudem die Bundesregierung unter anderem dazu auf:

- einen schnellen Transfer von Forschungsergebnissen in die Gesundheitswirtschaft und –versorgung zu forcieren und geben dafür Handlungsempfehlungen.

- die Innovationsfinanzierung für kleine und mittlere Unternehmen weiter zu verbessern.

- einen nachhaltigen Dialog zwischen Innovatoren, Leistungserbringern und Kostenträgern mit dem Blick einer bedarfsgetriebenen Forschung und kohärenten Innovationspolitik zu unterstützen.

- die rechtlichen Möglichkeiten eines finanziellen Engagements der Kostenträgerseite in der Innovationsfinanzierung zu prüfen und zu unterstützen.

- bei der Umsetzung ihres Rahmenprogramms Gesundheitsforschung u. a. darauf hinzuwirken, dass die Interoperabilität von klinischen Registern mit dem Ziel einer stärkeren Vernetzung versorgungsrelevanter und epidemiologischer Daten sichergestellt wird.

Der Antrag wurde nach einer kurzen Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technologie verwiesen. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages ist mitberatend tätig.