Die DKG hat ihre Stellungnahme zum HPG anlässlich der Anhörung überarbeitet (Anlage 1) und wird an der Anhörung teilnehmen. Gegenstand der Anhörung sind auch die beigefügten Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (Anlage 2 und 3).

Der weitere Zeitplan im Gesetzgebungsverfahren stellt sich voraussichtlich wie folgt dar:

21.09. 2015:        Anhörung Gesundheitsausschuss Bundestag

05./06.11.2015:     2./3. Lesung Bundestag

27.11.2015:         2. Durchgang Bundesrat

Das Gesetz tritt weitestgehend am Tag nach der Verkündung in Kraft. Artikel 2 (Folgeregelung zu dem gesetzlichen Auftrag des Bewertungsausschusses) tritt am 1. April 2016 in Kraft. Das Gesetz ist als nicht zustimmungspflichtig eingestuft.