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Diverses
GKV-Finanzentwicklung 2010
Das Bundesgesundheitsministerium hat am 07. März 2011 die Daten zur Finanzentwicklung der GKV für das Jahr 2010 bekanntgegeben (Anlage). Die gesetzlichen Krankenkassen weisen darin ein Defizit von 445 Mio. Euro aus. Dieses Defizit wurde aus den Rücklagen der Krankenkassen finanziert. Das BMG weist zudem darauf hin, dass in dem Rechnungsergebnis unter anderem auch Zusatzbeiträge in Höhe von 660 Mio. Euro enthalten sind. »
"Praxistage" der SPD
In der Woche ab dem 28. Februar 2011 werden Abgeordnete der SPD-Fraktionen von Bund und Ländern bundesweit in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorstellig. Diese Aktion unter dem Namen "Praxistage" soll die Sensibilität bei den Abgeordneten für gesundheitspolitische Entscheidungen den kommenden Jahren erhöhen. Für den 2. März 2011 sind bundesweit öffentliche Abschlussveranstaltungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorgesehen. Eine Übersicht über die Veranstaltungen ist auf den Internet-Seiten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands unter der Überschrift "SPD-Praxistage" einsehbar. »
Beschluss des CDU-Bundesvorstandes (Mainzer Erklärung)
Am 14. und 15. Januar 2011 tagte der Bundesvorstand der CDU in Mainz und verfasste eine Erklärung mit der Überschrift "Im Interesse der Menschen - für eine moderne Standortpolitik". »
Stellungnahme der Bundesregierung zum 18. Hauptgutachten der Monopolkommission 2008/2009
Am 15. Dezember 2010 hat das Bundeskabinett die als Anlage beigefügte Stellungnahme der Bundesregierung zu dem am 14. Juli 2010 veröffentlichen 18. Hauptgutachten der Monopolkommission beschlossen. Die DKG verfasste eine Stellungnahme und nahm an der Anhörung des Bundeswirtschaftsministeriums teil. In ihrer Stellungnahme geht die Bundesregierung auch auf die für Krankenhäuser relevanten Themen wie Fusionskontrolle, Spartengewerkschaften und Selektivverträge ein. »
Finanzentwicklung der GKV
Das BMG hat die GKV-Quartalsstatistik veröffentlicht (Anlage). »
SPD-Präsidium beschließt Eckpunkte zur Bürgerversicherung
Zeitgleich zu den abschließenden Lesungen zum GKV-Finanzierungsgesetz im Bundestag, hat das SPD-Präsidium einen Beschluss zur Bürgerversicherung gefasst. »
Managerkreis der Friedrich Ebert Stiftung fordert Ausbau der Krankenhäuser zu Gesundheitszentren
Der Managerkreis der SPD-nahen Friedrich Ebert Stiftung hat sich in der Vergangenheit schon häufiger mit Positionspapieren zu Themen der deutschen Gesundheitswirtschaft geäußert. Das jüngste Papier "Für eine zukunftssichere Krankenhauslandschaft in Deutschland. Ein 7-Punkte-Programm zur Reform der Krankenhäuser" nimmt sich der Frage an, wie die Effizienz im deutschen Krankenhauswesen gesteigert und Modernisierungsreserven mobilisiert werden können. Auf der Grundlage von Fachgesprächen mit acht namhaften Vertretern aus Politik, Krankenhäusern und Krankenkassen, sehen die Autoren folgende Stärken und Schwächen der deutschen Krankenhauslandschaft. »
Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD zur Zukunft der Medizinischen Versorgungszentren - Drucksache 17/2932 -
In einer Kleinen Anfrage thematisiert die SPD Fraktion Entwicklung und Zukunftsperspektiven der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ). Die Fragesteller betonen die Bedeutung von MVZ und stellen gleichzeitig fest, dass die Bundesregierung die Möglichkeiten für MVZ und damit für die sektorenübergreifende Versorgung wie im Koalitionsvertrag angekündigt stark begrenzen wolle. »
Ergebnisse des GKV-Schätzerkreises vom 30. September 2010
Der GKV-Schätzerkreis (BVA, GKV-SV und BMG) hat am 30. September 2010 eine aktuelle Schätzung zur Finanzlage der Gesetzlichen Krankenversicherung in 2010 und erstmals für das Jahr 2011 vorgenommen. »
GKV-Finanzentwicklung 1. Halbjahr 2010
Am 15. September 2010 hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die aktuellen Daten zur Finanzentwicklung der GKV veröffentlicht (Anlage). Das Halbjahresergebnis der GKV weist mit Einnahmen in Höhe von 87,37 Milliarden Euro und Ausgaben in Höhe von 87,25 Milliarden Euro ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Damit stellt sich die Finanzsituation in der GKV deutlich positiver dar als ursprünglich angenommen. Der GKV Schätzerkreis erwartete für 2010 zuletzt ein Defizit von 3,1 Mrd. Euro. Diese Zahlen dürften in der nächsten Sitzung nach unten korrigiert werden. »














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