21. September 2009

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Situation der stationären Versorgung in bundesdeutschen Krankenhäusern / Antwort der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Situation der stationären Versorgung in bundesdeutschen Krankenhäusern geantwortet (Drucksache des Bundestages (16/13974) Die Abgeordneten stellen Fragen zu folgenden Themen:

1. Investitionsvolumen - II. Konjunkturprogramm
2. Krankenhausträgerstruktur - Privatisierung
3. DRG-Begleitforschung
4. Krankenhausinfektionen

Einleitend bescheinigt die Bundesregierung dem deutschen Krankenhauswesen eine im internationalen Vergleich hohe Leistungsfähigkeit. Zudem sei deutsches Management-Know-how und das G-DRG-System international sehr gefragt.

Weiterhin informiert die Bundesregierung, dass im Rahmen des II. Konjunkturprogramms bis Ende August 2009 zusätzliche Investitionsprojekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 500 Mio. € von den Ländern bewilligt wurden. Rückschlüsse auf die Höhe der von Bund und Ländern zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel im Rahmen des II. Konjunkturprogramms können hieraus allerdings nicht abgeleitet werden, da entsprechende Projekte regelmäßig auch mit Drittmitteln in nicht bekannter Höhe finanziert werden.

Der Anteil der Krankenhäuser in privater Trägerschaft zwischen 1993 und 2007 sei deutlich gestiegen. Dabei lägen der Regierung keine Erkenntnisse vor, dass Krankenhäuser in privater Trägerschaft eine schlechtere Behandlungsqualität erbringen als andere. Die Vielfalt der Krankenhausträger wertet die Regierung als wichtiges und erhaltenswertes Merkmal der Krankenhausversorgung in Deutschland. Bei der Frage nach der Möglichkeit der Gewinnerzielung geht die Regierung davon aus, dass von Krankenhäusern erzielte Einnahmeüberschüsse unabhängig von ihrer Trägerschaft auch zur Optimierung der Versorgung und Verbesserung ihrer Wettbewerbsposition verwendet werden.

Zur angemahnten DRG-Begleitforschung verweist die Bundesregierung auf die Beauftragung des IGES Instituts durch die Selbstverwaltungspartner im vergangenen Jahr. Zum Thema Krankenhaushygiene werden beispielhaft Maßnahmen und Projekte aufgezeigt.