04. März 2009

GKV-Finanzentwicklung im Jahr 2008

Das Bundesgesundheitsministerium hat am 3. März 2009 die Daten zur Finanzentwicklung der GKV für das Jahr 2008 bekannt gegeben (Anlage). Die GKV-Statistik wies damit zum Ende des vierten Quartals einen Überschuss der Ausgaben um 0,729 Milliarden Euro aus. Damit hat die GKV im fünften Jahr in Folge ein positives Finanzsaldo erzielt.

Die Leistungsausgaben der GKV sind im vergangenen Jahr 2008 im Vergleich zu 2007 um 4,0 % je Mitglied gestiegen. Bei den beitragspflichtigen Einnahmen wurde ein Zuwachs von 2,1 % verzeichnet und damit der stärkste Anstieg seit Mitte der 90er Jahre. Das Beitragsaufkommen der Krankenkassen stieg Jahr 2008 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,1 % je Mitglied.

Die Ausgaben für Krankenhausbehandlungen sind im vergangenen Jahr lediglich um 2,8 % je Mitglied gestiegen. Die Steigerungsrate liegt damit wiederum weit unter dem Durchschnitt der Leistungsausgaben und bleibt auch hinter dem Wert der Halbjahresstatistik 2008 (+ 3,1 %) zurück.

Dazu heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums:

„Der Anstieg bei den Krankenhausausgaben lag 2008 je Mitglied bei 2,8 v.H. und damit deutlich höher als im Vorjahr mit 0,6 v.H. Der absolute Zuwachs, der letztendlich bei den Krankenhäusern ankommt, lag in 2008 bei 3,5 v.H. Den Krankenhäusern sind damit bereits im vergangenen Jahr Mehreinnahmen in einer Größenordnung von ca. 1,8 Mrd. Euro allein aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung zugeflossen. Mit dem Krankenhausfinanzierungsreformgesetz werden ab 2009 die für die Jahre 2008 und 2009 tariflich vereinbarten Personalkostensteigerungen, soweit sie über die Grundlohnentwicklung hinausgehen und tatsächlich bezahlt werden, zu 50 % durch die Krankenkassen refinanziert Auch zur Verbesserung der Situation im Pflegebereich der Krankenhäuser sind zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten (90%-Anteil der Kassen) für bis zu 17.000 Neueinstelllungen von Pflegekräften in den nächsten Jahren vorgesehen.

Insgesamt können die Kliniken durch das neue Reformgesetz und auf Basis des geltenden von den gesetzlichen Krankenkassen 2009 rund 3,5 Mrd. Euro mehr erhalten als 2008. Das bedeutet im Laufe von zwei Jahren ein zusätzliches Finanzvolumen von über 5. Mrd. Euro allein von der GKV. Weitere Einnahmen anderer Kostenträger wie Beihilfe und PKV kommen noch dazu. Zum Vergleich: im gesamten Zeitraum 2002 bis 2007 erzielten die Krankenhäuser einen Zuwachs von 4,7 Mrd. Euro. Darüber hinaus erhalten die Krankenhäuser im Rahmen des Konjunkturpakets Ii in diesem und im kommenden Jahr zusätzliche Mittel zur Finanzierung dringend erforderlicher Krankenhausinvestitionen. Der Bund beteiligt sich an zusätzlichen Investitionen der Länder mit 75 %.“

Die DKG fordert in einer Pressemitteilung, die vom Gesetzgeber bereits für 2008 in Aussicht gestellten 3,5 Milliarden Euro als hälftigen Ausgleich für die Tariferhöhungen sowie für die Beschäftigung weiterer Pflegekräfte nun endlich den Krankenhäusern zur Verfügung zu stellen. Bisher behalten die Krankenkassen das zur Weiterleitung an die Häuser bestimmte Geld ein.