Mit der EU-Richtlinie „über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung“ (DIR/2011/24) wurden die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, im Bereich seltener Erkrankungen eng zusammen zu arbeiten und hierzu „Europäische Referenznetzwerke“ (ERN) zu gründen. In den ERN sollen Forschungsaktivitäten gebündelt und das Wissen europaweit zugänglich gemacht werden. Schließlich können in den ERN auch Patienten behandelt werden.

Die Europäische Kommission hat nun den rechtlichen Rahmen für Teilnahmekriterien und für Verfahrensfragen zur Gründung der ERN erlassen. Danach werden interessierte Einrichtungen umfangreiche Voraussetzungen für eine Teilnahme erfüllen müssen. Mindestens zehn Leistungserbringer aus mindestens acht Mitgliedstaaten der EU müssen einen gemeinsamen Zulassungsantrag einreichen. Über die von einer externen Institution anhand eines Bewertungshandbuchs geprüften Anträge entscheidet letztlich ein Gremium aus Vertreter von EU-Mitgliedstaaten. Bei einem positiven Bescheid wird ein offizielles Logo vergeben. Die ERN werden regelmäßig evaluiert. Im Bedarfsfall kann die Mitgliedschaft in einem ERN entzogen oder das ERN aufgelöst werden. Eine Finanzierung der freiwilligen Teilnahme für Krankenhäuser ist bislang nicht vorgesehen.

Zunächst wird es Ausschreibungen zur Erstellung des Bewertungshandbuchs sowie zur Benennung von Prüfinstitutionen geben. Erste Anträge von Leistungserbringern zur Zulassung als Mitglied eines ERN sollen innerhalb der kommenden zwei Jahre ermöglicht werden.

Mit einer Konferenz am Montag, 23. Juni 2014 in Brüssel will die Europäische Kommission interessierte Vertreter von Krankenhäusern und Verantwortliche aus Ministerien und Verwaltung sowie Vertreter wissenschaftlicher Vereinigungen bekannt machen mit der Idee der ERN sowie Einzelheiten des Antragsverfahrens und den Folgen der Zulassung als Mitglied eines ERN.

Im Anhang dieses Rundschreibens erhalten Sie den zu erfüllenden Kriterienkatalog für Leistungserbringer sowie den Rechtsakt, der das Zulassungsverfahren beschreibt. Vertreter von in Betracht kommenden Institutionen werden gebeten, ihr Interesse an einer Konferenzteilnahme an a.schultz@dkgev.de möglichst zeitnah, spätestens jedoch bis zum Freitag, 09. Mai 2014 mitzuteilen. Die DKG wird eine Liste interessierter Personen und Institutionen an die Europäische Kommission weiterleiten, die letztlich die Einladungen aussprechen wird. Eine Teilnahme an der Konferenz hat keine Auswirkung auf mögliche spätere Zulassungsverfahren.