DKG e.V.

Mit Überschreiten der Jahresmitte hat Polen die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Es ist das erste Mal, dass Polen diese wichtige Position übernimmt. Gemeinsam mit den darauf folgenden Präsidentschaften von Dänemark (erstes Halbjahr 2012) und Zypern (zweites Halbjahr 2012) wird Polen sich im Rahmen dieser "Triopräsidentschaft" insbesondere auf die Überwindung der Schuldenkrise in Europa konzentrieren müssen. Doch sind daneben auch zahlreiche weitere Entwicklungen von Interesse für deutsche Krankenhäuser:

Die Beratungen in Brüssel und in Europa über Themen mit Relevanz für deutsche Krankenhäuser wurden in den vergangenen Wochen fortgeführt:

Die Europäische Kommission hat im Februar 2011 weitere Konsultationsverfahren mit Relevanz für deutsche Krankenhäuser lanciert. Damit sind neben möglichen Maßnahmen zur öffentlichen Auftragsvergabe, zur Zukunft der Mehrwertsteuer oder zur Überarbeitung der Berufanerkennungsrichtlinie zahlreiche Gesetzgebungsverfahren "in der Pipeline" und werden die DKG - Deutsche Krankenhausgesellschaft noch im Jahr 2011 intensiv befassen.

Zu Beginn des Jahres hat die ungarische Regierung zum ersten Mal in der Geschichte des Landes die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Im Bereich der Gesundheitspolitik waren im ersten Monat dieses Jahres noch keine eigenen Impulse der Präsidentschaftsdebütanten ausgegangen. Dennoch gibt es Entwicklungen auf EU-Ebene, die für deutsche Krankenhäuser von Interesse sind.

Auch wenn das Königreich Belgien nach wie vor kurz vor dem Zerbrechen steht funktioniert die belgische EU-Ratspräsidentschaft einwandfrei. Folgende Vorgänge waren für die deutschen Krankenhäuser dabei von Interesse:

Mittlerweile nähert sich die spanische EU-Ratspräsidentschaft ihrem Ende. Mit Beginn des Monats Juli wird das Königreich Belgien das Szepter im Europäischen Rat vom Königreich Spanien übernehmen und damit die gemeinsame Trio-Präsidentschaft (zusammen mit Ungarn in der ersten Hälfte des kommenden Jahres) fortsetzen. In dieser Zeit gab es einige wichtige Entwicklungen von Bedeutung für die Krankenhausversorgung in Deutschland.

Zu Beginn des Jahres hat die spanische Regierung die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Im Bereich der Gesundheitspolitik waren im ersten Monat dieses Jahres noch keine nennenswerten Impulse von der iberischen Halbinsel ausgegangen. Dennoch gibt es Entwicklungen auf EU-Ebene, die für deutsche Krankenhäuser von Interesse sind.

Neben den Abwehrmaßnahmen gegen die neue Grippe H1N1 (so genannte Schweinegrippe) haben sich die Entscheidungsträger in Brüssel in der Zeit von Anfang Mai bis Juni auf die Wahl zum Europäischen Parlament sowie auf den Rat der Gesundheitsminister vorbereitet. Dabei wurden noch einige Entscheidungen getroffen und Entwicklungen voran getrieben, die für deutsche Krankenhäuser von Interesse waren.

Zum Ende des politischen Jahres 2007 waren in Europa folgende Themen für deutsche Krankenhäuser von Interesse: