Im Berichtszeitraum waren insbesondere diese Themen von Relevanz für deutsche Krankenhäuser.

Bulgarien übernimmt Präsidentschaft im Rat

Neben den großen politischen Herausforderungen hat die bulgarische Präsidentschaft auch Prioritäten für Sozialpolitiken ausgegeben. So werden die Verhandlungen über die Entsende-Richtlinie vorangebracht und die Modernisierung des EU-Systems zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme weiter entwickelt. Im Bereich Gesundheit wird sich Bulgarien auf die Bekämpfung der Fettleibigkeit von Kindern konzentrieren und die Debatten führen über wirtschaftlich bedingte Versorgungsengpässe von Medizinprodukten, über Parallelimporte und über Preise von Medizinprodukten.

Die offizielle Website der EU-Ratspräsidentschaft finden Sie bei diesem Link.  

Die Prioritäten der Präsidentschaft können Sie bei diesem Programm (Anlage) nachlesen.

Europäische Kommission legt HTA-Entwurf vor

Die Europäische Kommission hat einen Gesetzesentwurf zur Harmonisierung der Gesundheitstechnologiebewertung „HTA – Health Technology Assessment“ vorgelegt. Nach Vorstellung der Brüsseler Behörde wird der klinische Teil der Gesundheitstechnologiebewertung künftig zentral für alle EU-Mitgliedstaaten von einer Berichterstatter-Institution durchgeführt. Die Ergebnisse der medizinischen Nutzenbewertung seien für die Mitgliedstaaten verbindlich. Für darüber hinausgehende HTA-Berichte, beispielsweise zu wirtschaftlichen oder ethischen Fragen, können sich Mitgliedstaaten freiwillig zusammenschließen.

Der Beschluss wird nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zugeleitet, die sich auf der Grundlage des Kommissionsvorschlags auf einen gemeinsamen Text einigen müssen. Die DKG wird sich in die Beratungen aktiv einbringen.

Umfangreiche Information zur Gesetzesinitiative finden Sie hier.

DKG-Präsident trifft EU-Gesundheitskommissar

DKG-Präsident Dr. Gerald Gaß hat in Berlin an einem Fachgespräch mit EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis und dem Gesundheitsstaatssekretär Lutz Stroppe zu „Europäischen Referenznetzwerken“ teilgenommen. Gemeinsam mit den deutschen Koordinatoren des neuen Versorgungskonzepts wurden Arbeitsweise und besondere Bedeutung der Referenznetzwerke diskutiert. DKG-Präsident Dr. Gerald Gaß und Gesundheitsstaatssekretär Stroppe appellierten an die Kassen, die Zuschläge für Zentren mit besonderen Aufgaben zu ermöglichen und damit zur Finanzierung der Netzwerkarbeit beizutragen.

Die Europäischen Referenznetzwerke sind von der EU offiziell zugelassene grenzüberschreitende Konsortien von Krankenhäusern, die im Bereich seltene Erkrankungen gemeinsam forschen und Patienten behandeln. Aus Deutschland nehmen rund 120 Kliniken und Abteilungen teil, vier der insgesamt 24 Netzwerke werden aus Deutschland heraus koordiniert.

Eine Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums zu dem Termin finden Sie hier.

Konsultation zu Arzneimitteln in der Umwelt

Die Europäische Kommission holt mit einer öffentlichen Konsultation Meinungen interessierter Kreise zu ihren Maßnahme-Optionen zum Umgang mit Arzneimitteln in der Umwelt ein. Dem liegt die Idee zu Grunde, dass Rückstände von Arzneimitteln oder ein unsachgemäßer Umgang mit Arzneimittelabfällen erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können. Für zehn Handlungsgebiete hat man insgesamt 30 mögliche Maßnahmen identifiziert, beispielsweise Vorschriften zum Abfallmanagement in Krankenhäusern oder zum Umgang mit pharmakologisch kontaminiertem Abwasser aus Krankenhäusern.

Interessierte haben bis zum 21. Februar Gelegenheit, die Fragen der Europäischen Kommission zu beantworten.

Den Fragenkatalog, Hintergrunddokumente und Kontaktinformation finden Sie bei diesem Link.

IHF-Webinar zur Verbesserung der Patientensicherheit

Die DKG ist Mitglied im globalen Krankenhausverband IHF – International Hospital Federation mit Sitz in Genf. Die Kollegen in Genf laden Interessierte zur Teilnahme an einem Webinar ein. Professor Hsu-Tung Chang, Qualitätsvorstand des ChangHua Christian Hospital in Taiwan wird in englischer Sprache über die Anwendung und Auswirkungen von „PSCIT – Patient Safety Culture Improvement Tool“ berichten. Das PSCIT helfe, praktische Maßnahmen zur Verbesserung der Patientensicherheitskultur im Krankenhaus zu implementieren.

Sie können sich bei diesem Link zu dem kostenfreien Webinar registrieren.