Schwerpunktkonferenz der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich der Gesundheit

Die Schwerpunktkonferenz der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich der Gesundheit widmete sich im September dieses Jahres dem Thema "Gesundheit und Migration in der EU".

Mit der Konferenz sollten Migrantenströme nach und in Europa und deren Auswirkungen auf die demographischen und wirtschaftlichen Strukturen der Mitgliedstaaten untersucht und "best practices" für den Zugang von Migranten zur Gesundheitsversorgung identifiziert werden. Außerdem sollten politische Maßnahmen und Strategien definiert werden, die zu einer Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Migranten beitragen könnten und von der EU und den Mitgliedstaaten umgesetzt werden sollten.

Eine Rede des EU-Kommissars für Gesundheit, Herrn Markos Kyprianou, ist unter folgendem Link lesbar:

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/07/569&format=PDF&aged=0&language=EN&guiLanguage=en

Es wurde eine Konferenzhomepage mit weiterführenden Informationen eingerichtet:

http://www.hmelisbon2007.com/site.asp?ID=2&IDIOMA=2
Rat verabschiedet zweites Aktionsprogramm der Gemeinschaft

Die Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union haben auf ihrer Sitzung in Luxemburg am 9. Oktober dieses Jahres das zweite Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit verabschiedet. Damit kann das Programm ab dem Jahr 2008 in Kraft treten.

Bei dem Beschluss handelt es sich um eine Formalie. Rat und das Europäische Parlament hatten sich bereits im Sommer dieses Jahres auf einen politischen Kompromiss geeinigt, nachdem die Parlamentarier eine erhebliche Mittelkürzung der ursprüngliche veranschlagten 969 Millionen Euro auf die nunmehr zugebilligten 321,5 Millionen Euro hingenommen hatten (siehe EUReview Juli 2007 vom 18. Juli dieses Jahres.

Der Beschluss des Rats ist nachstehend einsehbar (betreffend das Aktionsprogramm ab Seite 38 des Dokuments):

http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_Data/docs/pressdata/en/ecofin/96375.pdf

Die Europäische Kommission hat eine Website mit einer Übersicht zum Aktionsprogramm eingerichtet:

http://ec.europa.eu/health/ph_overview/pgm2008_2013_de.htm


Eurobarometer zu "Gesundheit in Europa" veröffentlicht

Nach den Ergebnissen einer im Auftrag der Europäischen Kommission durchgeführten Umfrage interessieret sich eine große Mehrheit der Europäischen Bürger für das Thema "Medizin- und Gesundheitsforschung". Das Interesse an diesem Fachgebiet ist höher als an internationalem Zeitgeschehen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Ereignissen. EU-Bürger zeigten sich dabei besonders interessiert, wie Gesundheitsforschung das Alltagsleben verbessern kann.

Die Umfrage ergab, dass sich die meisten Europäer gesund fühlen. Auch wenn die meisten Befragten die Wichtigkeit von Vorsorgeuntersuchungen anerkannten, werden die Untersuchungsmöglichkeiten bei einigen Krankheitsbildern in nur geringem Umfang genutzt. Insbesondere Prostata- und Darmkrebsuntersuchungen seien davon betroffen. Untersuchungsangebote bei Zähnen und Augen würden hingegen weit häufiger genutzt.

Eine Pressemitteilung der Europäischen Kommission mit einer zusammenfassenden Darstellung der wesentlichen Ergebnisse ist unter nachstehenden Links lesbar:

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/07/1341&format=PDF&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/07/1337&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

Das Eurobarometer ist unter folgender Adresse einsehbar:

http://ec.europa.eu/health/ph_publication/eb_health_en.pdf

Erste Hinweise auf EU-Gesundheitsdienstleistungsrichtlinie

Aus Brüssel werden erste Hinweise auf den Inhalt des für Ende November dieses Jahres erwarteten Entwurfs einer Richtlinie für Gesundheitsdienstleistungen sichtbar. Das Dokument befindet sich zurzeit in der Ressortabstimmung zwischen den beteiligten Generaldirektionen. Es wird daher davon ausgegangen, dass an dem Entwurf noch Änderungen vorgenommen werden.

Die Europäische Kommission und Vertreter der Mitgliedstaaten würden gemeinsam eine Liste von kostspieligen und hoch spezialisierten Leistungen erstellen, für die bei grenzüberschreitender Inanspruchnahme der (stationären) Leistungen eine vorherige Genehmigung des Kostenträgers von Nöten sei. Für ambulante Leistungen sein keine vorherige Genehmigung erforderlich.

Nach ersten Informationen seien weitgehende Informationsrechte für Patienten sowie Informationspflichten für Leistungserbringer und Mitgliedstaaten vorgesehen. Von den Mitgliedstaaten "einzurichtende Stellen" sollen möglichen Patienten aus dem Ausland die Wahl des Leistungsanbieters sowie im Schadensfalle die Geltendmachung möglicher Ansprüche durch Informationen erleichtern.

Informationen zur Gemeinschaftsmaßnahme im Bereich der Gesundheitsdienst-leistungen hat Kommissar Kyprianou auch bei einer Rede auf dem "European Health Forum" in Bad Hofgastein gegeben. Die Rede ist nachstehend einsehbar:

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/07/603&format=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en


EP legt Initiativbericht zu Organspende und - transplantation auf

In Reaktion auf die Mitteilung der Europäischen Kommission zu Organspende und -transplantation wird das Europäische Parlament einen Initiativbericht auflegen. Mit einem Initiativbericht nehmen die Parlamentarier üblicherweise Einfluss auf die Diskussion um eine anstehende Initiative der Europäischen Kommission, wenn noch kein offizieller Gesetzesvorschlag vorliegt.

Auf der Juli-Sitzung der Koordinatoren des Ausschusses für Umweltfragen, Lebensmittelsicherheit und Volksgesundheit wurde der Zypriot Adamos Adamou, MdEP, als Berichterstatter benannt. Dieser hat seine Arbeit aufgenommen und plant die Durchführung eines Experten-Hearings zum Ende des Monats November dieses Jahres. Die Verabschiedung des Berichts kann voraussichtlich für das Mai-Plenum erwartet werden.

10. European Health Forum in Bad Hofgastein

Vom 3. bis zum 6. Oktober dieses Jahres fand das traditionelle "European Health Forum” im Gasteinertal in Österreich statt, welches sich damit zum 10. Mal jährte. Die rund 500 Teilnehmer - Gesundheitsexperten der Mitgliedstaaten, Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung sowie Repräsentanten von Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und "Think tanks" - diskutierten aktuelle Entwicklungen bei chronischen Krankheiten und Genomik. Ferner fanden Debatten zur Leistungsfähigkeit von Gesundheitssystemen und zu Investitionen in Gesundheit statt. Darüber hinaus ließen sich die Teilnehmer über die Arbeitsprogramme der vergangenen, der aktuellen und der künftigen EU-Ratspräsidentschaften im Bereich der Gesundheit sowie zu den weiteren Schritten in Sachen Gesundheitsdienstleistungsrichtlinie informieren.

Traditionell bietet die Konferenz neben informellen Fachgesprächen gute Möglichkeit, Netzwerke zu knüpfen und zu verfestigen.

Der Organisator hat eine Konferenzwebsite mit weiterführenden Informationen eingerichtet:

http://www.ehfg.org/typo3/index.php?id=4&L=0