1. Politik

1.1 Neues Rahmenprogramm Gesundheit; weitere Entwicklung

Ziel der Kommission war es bislang, das neue Rahmenprogramm im Gesundheitsbereich und den Entwurf eines gesundheitspolitischen Aktionsprogramms noch in der ersten Hälfte des Jahres 2000 unter portugiesischer Präsidentschaft vorzulegen. Bislang sind hier allerdings noch keine Fortschritte erkennbar; ein erstes Diskussionspapier, dem Europäischen Parlament eigentlich bis Ende März versprochen, läßt noch auf sich warten. Aus diesem Grund wurde auch der für den 11. Mai geplante Rat der Gesundheitsminister auf den 29. Juni 2000 verschoben. Über die weitere Entwicklung werden wir berichten.

Das gesundheitspolitische Programm der EU wird auch ein Thema auf dem "European Health Forum 2000" sein, das vom 27.-30. September 2000 in Bad Gastein stattfindet. Unter der Überschrift "The European Union′s Health Strategy: the next steps" soll es dort insbesondere um Fragen der Umsetzung des Programms in konkrete Aktionen und Projekte gehen. Näheres zum Tagungsprogramm und zu den Teilnahmebedingungen im Internet unter: http://www.ehfg.org/website00 oder über: International Forum Gastein, Tauernplatz 1, A-5630 Bad Hofgastein, Tel.: 0043/6432/7110-70, Fax.: +43 / 6432 / 7110 - 71, e-mail: info@ehfg.org

1.2 Grenzüberschreitende Krankenhausbehandlung

Weitere Entwicklungen auf europäischer Ebene zeichnen sich in der Frage grenzüberschreitender Behandlung von Patienten in Krankenhäusern ab. Zum einen wird hier der Europäische Gerichtshof demnächst darüber entscheiden, ob die bisher bei Krankenhausbehandlung im EU-Ausland notwendige Genehmigungspflicht eine Beeinträchtigung des freien Dienstleistungsverkehrs darstellt. Mittlerweile stehen mehrere Fälle zur Entscheidung an (vgl. Rundschreiben 60 vom 29.2.00). Zum anderen hat die EU-Kommission Anfang des Jahres eine Studie in Auftrag gegeben, die sich mit den Konsequenzen der Rechtsprechung des EuGH befassen und Zukunftsszenarien der grenzüberschreitenden Patientenversorgung entwerfen soll. Bearbeitet wird die Studie vom Internationalen Verband der Krankenversicherung (AIM); ihre Fertigstellung wird noch in diesem Jahr erwartet. Auf unser aktuelles Rundschreiben Nr. 89 vom 31.3.00 zur Einschätzung des Ausmaßes grenzüberschreitender Behandlungsfälle in Ihrem Mitgliedsbereich verweisen wir an dieser Stelle.

1.3 "Supplementary Health Insurance" im Europäischen Parlament

Das Europäische Parlament beschäftigt sich zur Zeit mit dem Thema "Supplementary Health Insurance". Berichterstatter ist der ehemalige französische Premier, Michel Rocard, der dazu auch ein Arbeitspapier vorgelegt hat. Ausgangspunkte der Argumentation sind die zunehmenden Einschnitte in die öffentlichen Krankenversicherungssysteme und die Tatsache, daß der dann oft in Anspruch genommene zusätzliche Schutz über private Krankenversicherungen nicht allen Menschen in der Union gleichermaßen zur Verfügung steht. Vorgeschlagen wird deshalb u.a., europaweit einheitliche Mindeststandards festzulegen, denen die Leistungen öffentlicher und privater Krankenversicherungen genügen sollen.

 

2. Personal/Beschäftigte

2.1 Ausweitung der EU-Arbeitszeitrichtlinie auf Ärzte in der Ausbildung

Der Vermittlungsausschuß von Europäischem Parlament und Rat hat am 3. April 2000 eine Einigung über das Abkommen über die Ausweitung der Richtlinie zur Arbeitszeitgestaltung (93/104/EWG) auf bisher davon ausgenommene Sektoren und Tätigkeiten erzielt. Darunter fallen auch in der Ausbildung befindliche Mediziner. Diese werden dann uneingeschränkt unter die Richtlinie und damit auch unter deren Vorgaben zu Pausenzeiten, Urlaub, Nachtarbeit sowie zur maximalen wöchentlichen Arbeitszeit fallen.

Der Vermittlungsausschuß hat sich bzgl. der Umsetzung der Richtlinienausweitung auf eine Übergangsfrist geeinigt, die i.d.R. neun Jahre dauern, jedoch unter bestimmten Bedingungen weitere drei Jahre verlängert werden kann: Zum einen haben die Mitgliedsstaaten vier Jahre Zeit, die Ausdehnung der Richtlinie auf Ärzte in Ausbildung in nationales Recht umzusetzen. Zum anderen wird ihnen eine Anpassungsperiode von fünf Jahren gewährt, um die maximale wöchentliche Arbeitszeit der Ärzte in Ausbildung stufenweise auf durchschnittlich 48 Stunden zu verringern. Unter besonderen Bedingungen - z.B. bei besonderen Schwierigkeiten die Organisation und Verwaltung von Gesundheitsdiensten und medizinischer Pflege betreffend - kann diese Anpassungsperiode auf insgesamt bis zu acht Jahre ausgeweitet werden. Die Verlängerung ist allerdings an bestimmte formale Voraussetzungen gebunden (Begründung durch entsprechenden Nationalstaat, zeitgerechte Übermittlung an die Kommission, Stellungnahme der Kommission nach Konsultation der Sozialpartner).

Europäisches Parlament und Rat verfügen nun über eine Zeit von sechs Wochen (mit möglicher Ausdehnung auf zwei Monate) zur endgültigen Annahme der Richtline (beim EP mit absoluter Mehrheit der Stimmen, beim Rat mit qualifizierter Mehrheit). Danach hat die Regelung europaweit Gesetzeskraft. Die DKG wird die nationale Umsetzung der Richtlinie im Sinne der deutschen Krankenhäuser begleiten. Über die weitere Entwicklung werden wir informieren.

 

3. Versorgung

3.1 Luftrettungsdienst und europäische Sicherheitsvorschriften; hier: Hubschrauberlandeplätze an Krankenhäusern

Diverse Presseveröffentlichungen der jüngsten Zeit gaben der Befürchtung Ausdruck, daß zukünftig Rettungshubschrauber Kliniken nicht mehr anfliegen dürfen, weil deren Landeplätze den neuen europäischen luftfahrtrechtlichen Sicherheitsvorschriften nicht mehr genügen. Die meisten Landeplätze müßten vielmehr kostenträchtig nachgebessert werden.

Zum Sachstand: Die entsprechende Richtlinie stammt von den Joint Aviation Authorities (JAA), einer Arbeitsgemeinschaft nationaler Zivilluftfahrtbehörden. Die Mitgliedsländer haben sich vertraglich verpflichtet, Vorschriften der JAA in nationales Recht umzusetzen. Die u.a. für Rettungshubschrauber gültige Sicherheitsrichtlinie umfaßt auch Vorgaben für die Landeplätze. Betroffen davon sind alle Hubschrauberlandeplätze, auch diejenigen von Krankenhäusern. Die Richtlinie hat den Titel "JAR-OPS 3: Gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen in Hubschraubern" und ist z.B. über den Bundesanzeigerverlag zu beziehen (Bundesanzeiger Nr. 182a, 4.8.1998; Kosten: 29,80 DM; Bestellung über Fax: 0221/97668-115).

Die Vorschrift existiert seit Herbst 1998; auf Drängen der Bundesländer ist der Vollzug vom Bundesverkehrsministerium bis Ende 2001 ausgesetzt worden. Derzeit ergeben sich daher keine Einschränkungen für den Einsatz von Rettungshubschraubern. Zur Frage der weiteren Umsetzung der Richtlinie veranstaltet das Bundesverkehrsministerium Anfang Juli 2000 in München zusammen mit der ADAC-Luftrettung eine zweitätige Informationsveranstaltung, bei der betroffene Verbände ihre Positionen einbringen können. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft wird dort vertreten sein. Außerdem erarbeitet die DKG eine Stellungnahme, die an die zuständigen Bundesministerien übermittelt werden soll. Nähere Informationen erhalten Sie über unser Fachdezernat I (Herr Pilz, Berlin).

3.2 Europäischer Abfallkatalog

An der Erstellung eines Europäischen Abfallkatalogs wird kontinuierlich gearbeitet. Der erste Teil des Katalogs, die Liste der 300 als gefährlich eingestuften Abfälle, soll bis Ostern 2000 vorliegen, der zweite Teil, die Revision des Gesamtkatalogs, bis Ende 2000 fertig gestellt sein. Über den ersten Teil wird es eine gesonderte Kommissionsentscheidung geben, die eventuell noch vor der Sommerpause im Amtsblatt der EU veröffentlicht wird. Diskutiert wird nach wie vor darüber, welche Abfälle als gefährlich eingestuft werden. Auch nach der Tagung des zuständigen Expertengremiums zeichnet sich ab, daß Krankenhausabfälle nicht Gegenstand einer eigenen Regelung, sondern unter der Rubrik der gefährlichen Abfälle eingeordnet werden. Nähere Informationen erhalten Sie über unser Fachdezernat I (Herr Pilz, Berlin).


4. Qualitätssicherung

Auf dem "European Health Forum 2000", das vom 27.-30. September 2000 in Bad Gastein stattfindet, wird ein Forum zum Thema "Patientenrechte" angeboten. Weitere Informationen dazu unter Punkt 1.1 dieses Schreibens.


5. EDV und Statistik

5.1 Informationsgesellschaft für alle/Gesundheit/Telematik

In ihrem Programm "e-Europe" - eine Informationsgesellschaft für Alle" plant die Kommission auch Initiativen, die die Gesundheitspolitik und die Krankenhäuser betreffen (wir haben berichtet). Der Bericht der Kommission zu "e-Europe" wurde den Staatschefs auf dem EU-Gipfel in Lissabon am 23./24. März übergeben. Ziel der Kommision ist im Bereich Gesundheit eine Ausweitung der Zusammenarbeit in Forschungsfragen, die Übereinkunft über Standards und Produktspezifikationen sowie beim Aufbau europaweit online nutzbarer medizinischer Bibiotheken. Dabei sind folgende Arbeitsschritte vorgesehen:

  • Bis Ende 2000: Es sollen gute Praktiken/überzeugende Beispiele regionaler Gesundheitsnetze gesammelt/benannt und Prioritäten für medizinische Online-Bibliotheken festgelegt werden. Es sollen außerdem Prioritäten für die Standardisierung der Datenverarbeitung im Gesundheitswesen festgelegt werden.
  • Bis Ende 2003: Einführung von Datenverarbeitungsnetzwerkzeugen (Gesundheitskarten, Gesundheitsinformation und Ausbildungsnetze), um die aktive Einbindung der Bürger in die Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten zu erleichtern.
  • Bis Ende 2004: Anbindung von Fachkräften und Verwaltungspersonal im Gesundheitswesen an eine Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen.

In diesem Zusammenhang hat die Kommission im Dezember 1999 in Griechenland einen Workshop über die Benutzerfreundlichkeit von Telematikanwendungen im Gesundheitswesen veranstaltet. Am 28. März 2000 fand zudem in Brüssel ein Workshop über kooperative Online-Bibliotheken für Gesundheitsfachkräfte statt. Künftig will die Kommission die Einrichtung von Informationsnetzen für die Gesundheitsfürsorge in den Mitgliedsländern sowie auf länderübergreifender Ebene fördern. Außerdem ist sie der Ansicht, die Mitgliedsstaaten sollten auf der Grundlage der von CEN eingeführten Normen und Vornormen sichere und effiziente Telematiksysteme und -dienste im Gesundheitswesen einrichten. Schließlich will sie sich mit Fragen der Implementierung von Telematiksystemen und -diensten im Gesundheitswesen befassen, z.B. mit der Vertraulichkeit von Gesundheitsdaten, mit der Qualität der Dienste und der Zuverlässigkeit der Diensteanbieter. Um diese Arbeit zu unterstützen, sollte aus ihrer Sicht die Frage der Informationsethik in die Forschungsarbeiten des Forschungsrahmenprogramms aufgenommen werden.

Weitere Informationen zum Thema sind im Internet zu finden unter:

http://europa.eu.int/comm/information_society/eeurope/objectives/area08_en.htm

http://www.cordis.lu/ist/ka1-2.htm

5.2 eHealth auf dem Europäischen Gesundheitsforum

Auf dem "European Health Forum 2000" vom 27.-30. September 2000 in Bad Gastein wird ein Forum zum Thema "Electronical Communication in health care - eHealth - "eHealth for Everybody" angeboten. Berichtet wird dort zum einen über Stand und Entwicklung der Kommissionsinitiative (siehe Punkt 5.1). Thema ist dort aber auch, welche Perspektiven "eHealth" für die Anbieter im Gesundheitswesen, speziell auch für Krankenhäuser, konkret bietet. Dargestellt werden zudem einige Fallstudien. Weitere Informationen dazu unter Punkt 1.1 dieses Schreibens.

5.3 International Health Forum; Informationstechnologie im Gesundheitswesen

Auf dem "International Health Forum 2000" vom 10. bis 13. Mai 2000 wird ein Forum zum Thema "Patients and Information Systems" angeboten. Näheres dazu unter Punkt 7.1 dieses Schreibens.

5.4 Gesundheitsberichterstattung

Die Kommission hat eine Übersicht über Projekte veröffentlicht, die am EU-Aktionsprogramm "Gesundheitsberichterstattung" teilgenommen haben. Der Titel lautet: "Community action programme on Health Monitoring - Projects subsidised in 1998 by the European Commission". Erhältlich ist die Übersicht bei: European Commission, DG V, rue R. Stumper, L-2557 Luxembourg, Tel.: (352) 4301 38502, Fax: (352) 4301 32059

6. Förderprogramme

6.1 Fristen zur Einreichung neuer Anträge für die EU-Förderprogramme im Bereich Gesundheit

Sowohl die EU-Programme zur öffentlichen Gesundheit wie der gesundheitsrelevante Teil des 5. Forschungsrahmenprogramms "Lebensqualität und Management lebender Ressourcen" sehen für die zweite Hälfte des Jahres 2000 die Möglichkeit der Einreichung neuer Förderanträge vor.

Bei den EU-Programmen zur öffentlichen Gesundheit (z.B. Cancer und Rare Diseases) ist der Stichtag zur Einreichung von Anträgen der 15. September 2000. Näheres (Calls for proposals, Antragsformular) finden Sie auf der folgenden Internetseite: http://europa.eu.int/comm/dg24/health/ph/programmes/call/how.htm

Im gesundheitsrelevanten Teil des 5. Forschungsrahmenprogramms - "Lebensqualität und Management lebender Ressourcen" - gilt für folgende Leitaktionen und Bereiche die Einreichungsfrist 11. Oktober 2000:

1) Bekämpfung von Infektionskrankheiten; hier:
  • Entwicklung von Impfstoffen; neue Strategien zur Behandlung und Vorbeugung; Aspektve von Public Health
  • Verbesserung der Diagnose- und Therapiemöglichkeiten in der medizinischen Versorgung (speziell: Entwicklung neuer Diagnostika, therapeutische Strategien)

    2) Generisch ausgerichtete Forschung und Technologieentwicklung; hier:

  • Chronische, degenerative und seltene Krankheiten: gemeinsame pathogene Mechanismen
  • Genome und genetisch bedingte Krankheiten; Genomanalyse, funktionelle Genom- und Proteomforschung
  • Neurowissenschaften: Zellkommunikation, Hirntheorien
  • Public Health und Gesundheitsdienste: Gesundheitsdienste sowie Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, Bekämpfung von Drogenproblemen
  • Forschung in bezug auf Behinderte
  • Biomedizinische Ethik und Bioethik
  • Sozioökonomische Aspekte

    Nähere Informationen über die Inhalte und Fördermöglichkeiten des Programms finden Sie im Internet unter ftp://ftp4.cordis.lu/pub/life/docs/a_wp_de_200001.pdf

6.2 Informationsveranstaltung zu den Förderprogrammen der EU im Gesundheitsbereich

Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband veranstaltet zusammen mit der Deutschen Krebsgesellschaft die Tagung

"Die Gesundheitsprogramme der Europäischen Union - Multiplikatorentreffen zu Inhalten und Fördermöglichkeiten"

Die Tagung findet statt vom 25. bis 26. Mai 2000 in Frankfurt a.M. im Haus der Parität. Geboten wird ein guter Überblick über die Gesundheitsprogramme der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz und die gesundheitsrelevanten Teile im 5. Forschungsrahmenprogramme der EU. Experten berichten zum einen über die grundsätzlichen Zielsetzungen der EU-Programme, zum anderen über die einzelnen Förderinstrumente, Teilnahmebedingungen und Praxiserfahrungen.

Programm der Tagung:

  • Rahmenbedingungen und Perspektiven der Europäischen Gesundheitspolitik aus deutscher Sicht (Dr. Hans Stein; Referatsleiter Grundsätzliche Angelegenheiten der Europäischen Union und der europäischen Gesundheitspolitik, Bundesministerium für Gesundheit, Bonn)
  • Die Aktionsprogramme der Europäischen Union (Dr. Karl Freese, EU-Kommission/GD Gesundheit und Verbraucherschutz, Brüssel)
  • Förderinformationen der EU systematisch gewinnen: EUFIS - das EU-Informationssystem im Internet (Dr. Dietrich Rometsch, Bank für Sozialwirtschaft)
  • Das 5. Forschungsrahmenprogramm - Teil 1: Die gesundheitsbezogenen Themen (Dagmar Baroke, DLR, Projektträger des BMBF, Kontaktstelle Lebenswissenschaften, Bonn)
  • Das 5. Forschungsrahmenprogramm - Teil 2: Förderinstrumente, Teilnahmebedingungen, Berichte aus der Praxis (Ingrid Zwoch, Beratungskontor, EU-Angelegenheiten, Frankfurt a.M.)

Die Teilnahme an der Veranstaltung kostet 180 DM (ohne Verpflegung). Anmeldeschluß ist der 8. Mai 2000. Näheres bei Frau Sigrid Dickmanns, Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband, Heinrich-Hoffmann-Str. 3, 60528 Frankfurt a.M., Tel.: 069-6706-295, Fax: 069-6706-207, e-mail: sigrid.dickmanns@paritaet.org

7. Verschiedenes

7.1 World Health Forum 2000

Vom 10. bis 13. Mai 2000 findet in Interlaken das "World Health Forum 2000" statt. Angeboten werden u.a. Foren zu Kooperationen im Gesundheitswesen und zur Finanzierung von Gesundheitsleistungen. Näheres dazu im Internet unter http://www.worldhealthforum.ch/committees/index.htm oder bei World Health Forum, c/o AKM Congress Service, P.O. Box, CH-4005 Basel/Schweiz, Tel.: 0041/616867711, Fax: 0041/616867788, e-mail: info@worldhealthforum.ch.

7.2 Fachkongreß Managing Demand for Healthcare der EHMA

Die European Health Management Association (EHMA) veranstaltet vom 28. bis 30. Juni 2000 in Örebro, Schweden, den Kongreß "Managing Demand for Healthcare". Nähere Informationen im Internet unter http://www.ehma.org.

7.3 European Health Registration Conference

Das ungarische Institut für Aus- und Weiterbildung der Gesundheitsberufe veranstaltet vom 11. bis 13. Oktober 2000 die "European Health Registration Conference". Vorgestellt werden dort u.a. die unterschiedlichen europäischen Regelungen zur Anerkennung beruflicher Qualifikationen im Gesundheitswesen. Ziel ist die Entwicklung und Etablierung eines generell gültigen Regelwerks und eines Informationsnetzwerks der Anerkennungsprinzipien. Näheres bei: Galambos Andrea, Institute für Basic and Continuing Education of Health Workers, 15 Horanszky u., Budapest H-1085, Tel. 003613384891, Fax: 003613383944, e-mail: eti@mail.datanet.hu.

7.4 European Observatory on Health Care Systems

Wir machen aufmerksam auf das "European Observatory on Health Care Systems". Das in Kopenhagen sitzende Institut wird u.a. von der WHO, der Weltbank, einigen nationalen Regierungen und der London School of Economics getragen. Es soll über Strukturen, Funktionsweise und Reformprozesse der europäischen (auch: zentral- und osteuropäischen) Gesundheitssysteme zu berichten. Angeboten werden vergleichende Analysen, Länderberichte und Berichte zu einzelnen Schwerpunktfragen der Gesundheitspolitik. Internet-Homepage: http://www.observatory@who.dk.