Trotzdem gibt es weitere Entwicklungen mit Relevanz für deutsche Krankenhäuser.

DKG-Studienreise nach Stockholm

Im Oktober haben Mitglieder der DKG-Kommission „Europa/Internationales Krankenhauswesen“ und des Vorstands eine eineinhalbtägige Studienreise nach Stockholm unternommen. Dort informierten sie sich über die Organisation des schwedischen Gesundheitswesens und über Lösungen für Versorgungsangebote im ländlichen Raum. Dabei haben die Delegierten zahlreiche innovative Projekte kennengelernt.

Die Delegation der DKG traf in Stockholm Vertreter des Schwedischen Kommunen- und Landkreistags (www.skl.se), des Gesundheitsministeriums (www.gov.se), der Notfallnummer 1177 (www.1177.se), der E-Health-Agency (www.ehalsomyndigheten.se) und der Innovationsagentur (www.vinnova.se). Zudem wurde das neue Karolinska Universitätskrankenhaus (http://www.nyakarolinskasolna.se/en/The-New-Hospital/) besichtigt und mit der dortigen Innovationsabteilung (www.karolsinka.se/innovationsplatsen) diskutiert.

Kommissions-Arbeitsprogramm für 2016: kein „business as usual“!

In Anerkennung der besonderen allgemeinen Herausforderungen durch die Wirtschaftskrise und durch die Zuwanderung von Flüchtlingen hat die Europäische Kommission ein Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 vorgelegt, mit der sie eine Neuordnung der politischen Prioritäten ankündigt. Unter dem Titel „Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual“ möchte die Brüsseler Behörde im kommenden Jahr den Rechtsbestand verschlanken und nur noch notwendige neue Gesetzgebung auf den Weg bringen. Für Krankenhäuser sind dabei die Gesetze zur Netzwerk- und Informationssicherheit sowie zum Datenschutz von Interesse.

Das Dokument zum Arbeitsprogramm finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2015/DE/1-2015-610-DE-F1-1.PDF

Die Anhänge zum Programm mit neuen oder zu streichenden Rechtsakten finden Sie hier:

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1446124000490&uri=COM:2015:610:FIN

Europäische Kommission legt Binnenmarktstrategie vor

In Ergänzung zu der bereits im Mai dieses Jahrs veröffentlichen Strategie für den digitalen Binnenmarkt, hat die Europäische Kommission nun auch ihre „Binnenmarktstrategie“ vorgelegt. Mit dem geplanten Paket von Maßnahmen möchte die Kommission verschiedenen Binnenmarktbereichen neue Impulse geben: Investitionsoffensive, Strategie für den digitalen Binnenmarkt, Energie- und Kapitalmarktunion, TTIP und Arbeitskräftemobilität sind exemplarische Tätigkeitsfelder. Schwerpunkt der Initiative wird der Dienstleistungssektor sein. Die Europäische Kommission wird Mitgliedstaaten dazu bringen, Berufszugangsschranken und sonstige Reglementierungen, insbesondere der freien Berufe, abzubauen, um damit die Mobilität der Fachkräfte zu erhöhen. Auch unterschiedliche Rechtsformen und Beteiligungsverhältnisse sollen harmonisiert werden.

Die Binnenmarktstrategie der Europäischen Kommission lesen Sie hier:

http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2015/DE/1-2015-550-DE-F1-1.PDF

Europäische Referenznetzwerke – Konferenzmaterialien online

Auf Einladung der Europäischen Kommission und der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft fand in Lissabon eine Konferenz zu dem Stand der Vorbereitungen für die Europäischen Referenznetzwerke statt. Die Kommission geht nach den dortigen Debatten von einer breiten Unterstützung des Projekts durch die Mitgliedstaaten und Krankenhäuser aus, hat aber zugleich noch Anregungen für die verbleibenden Vorbereitungsmaßnahmen aufgenommen. So sind nach wie vor Fragen der Projekt-Finanzierung unbeantwortet und organisatorische Aspekte noch nicht vollständig geklärt.

Die Präsentationen und sonstige Konferenz-Dokumentation finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/health/ern/events/ev_20151008_en.htm#c

Ausschreibung für Projekte zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen

Die Europäische Kommission hat öffentlich dazu aufgerufen, Projektvorschläge zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen einzureichen. Mit den Projekten sollen Mitgliedstaaten dabei unterstützt werden, Gesundheitsaspekte der Flüchtlingswelle zu adressieren und die Verbreitung übertragbarer Krankheiten zu vermeiden.

Wegen der besonderen Brisanz des Themas werden bis zu 80 Prozent der Projektkosten finanziert (üblich ist eine hälftige Kofinanzierung) und sind die Bewerbungsfristen besonders kurz: Vorschläge können nur bis zum 12. November dieses Jahres eingereicht werden.

Die Ausschreibungsunterlagen finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/chafea/news/news415.html

Neues Gremium für Medikalprodukte-Standards

Mit seiner konstituierenden Sitzung unter Beteiligung der Europäischen Kommission hat das „International Council for Harmonisation of Technical Requirements for Pharmaceuticals for Human Use“ (ICH) die Re-Organisation des vormals als „International Conference for Harmonisation“ tagenden Gremiums abgeschlossen.

Die Vereinigung mit Beteiligung von Japan, USA, Kanada und der Schweiz wird technische Standards bei der Zulassung und für die regulatorische Überwachung von Medikalprodukten erlassen. Mit der weltweiten Reichweite der Entscheidungen sollen Produkte schneller zugelassen werden und die Duplikation von Zulassungsverfahren vermieden werden.

Die Pressemitteilung des ICH lesen Sie hier:

http://www.ich.org/ichnews/press-releases/view/article/ich-announces-organisational-changes-as-it-marks-25-years-of-successful-harmonisation.html

Follow up des G7-Gipfels in Berlin

Im Nachgang des G7-Gipfels im Juni dieses Jahres in Schloss Elmau trafen sich jetzt die Gesundheits- und Wissenschaftsminister der G7 und die Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Berlin. Die Beteiligten wollen die Abwehr von grenzüberschreitenden Pandemien beispielsweise durch einen Pandemie-Notfall-Fonds unterstützen. Zugleich haben die G7-Staaten über die Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen gesprochen. Die Bundesregierung setzt bereits ihre Antibiotika-Resistenzstrategie (DART) um. Zudem sollen vernachlässigte Tropenkrankheiten bekämpft werden. Unter anderem sollen bis zum Jahr 2020 weitere 300 Millionen Kinder geimpft werden. 7,5 Milliarden USDollar stehen dafür zur Verfügung.

Weitere Information zur G7-Gesundheitspolitik der Bundesregierung finden Sie hier:

http://www.bmg.bund.de/themen/gesundheitssystem/internationale-zusammenarbeit/g7-praesidentschaft/g7-praesidentschaft.html

Dritte Auflage des „Europäischen Krankenhauskongresses“ im November

Am 19. November 2015 veranstalten die Verbände European Hospital and Healthcare Federation (HOPE), die European Association of Hospital Managers (EAHM) und die European Association of Hospital Physicians (AEMH) die “3rd Joint European Hospital Conference als Teil des 38. Deutschen Krankenhaustages und der MEDICA.

Die Themenschwerpunkte der Veranstaltung sind „Patientenorientierte Krankenhausversorgung in der Zukunft“ und „Patientenorientierte Krankenhausversorgung in der Praxis“.

Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie hier: http://www.medica.de/EHC3