DKG e.V.

In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäftsstelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand Juli 2012 aktualisiert.

Im Jahr 2010 haben die Bundesländer insgesamt rund 2,82 Mrd. Euro Investitionsfördermittel nach KHG bereitgestellt. Dies sind rund 1,4 Prozent weniger als im Vorjahr.

Im Frühjahr 2011 beginnt der Prä-Test zur Kalkulation der Investitionsbewertungsrelationen. Interessierte Krankenhäuser können sich ab dem 01. Februar 2011 für weiterführende Informationen an das InEK wenden.

In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäftsstelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand September 2010 aktualisiert.

Im Folgenden geben wir einen Überblick über die Entwicklung der KHG-Investitionsförderung in den Bundesländern im Jahr  2009.

Wir hatten bereits über das Ergebnis des am 28. Januar 2010 durchgeführten Vermittlungsgesprächs mit dem GKV-Spitzenverband, der PKV und dem BMG zur Vereinbarung gemäß § 10 Abs. 2 KHG - Grundstrukturen für Investitionsbewertungsrelationen und das Verfahren zu ihrer Ermittlung - unterrichtet und mitgeteilt, dass das Präsidium der DKG in seiner Sitzung am 02. Februar 2010 den auf diesem Ergebnis basierenden Vereinbarungsentwurf zugestimmt hat.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat mit Schreiben vom 09. Dezember 2009 gegenüber dem BMG das Scheitern der Verhandlungen gemäß § 10 Abs. 2 KHG zu einer Vereinbarung über die Grundstrukturen für Investitionsbewertungsrelationen und das Verfahren zu ihrer Ermittlung erklärt.

Aufgrund der Änderungen des Krankenhausfinanzierungsreformgesetzes (KHRG) wurde laut Artikel 4a die Grenze der Anschaffungs- oder Herstellungskosten für wiederbeschaffte, abnutzbare beweglichen Anlagegüter, die einer selbständigen Nutzung fähig sind innerhalb des § 2 Nr. 3 Abgrenzungsverordnung (AbgrV) auf bis zu 150 € ohne Umsatzsteuer erhöht.

In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäftsstelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand Juli 2009 aktualisiert. Die Bestandsaufnahme ist als Anlage beigefügt.

Grundlage der Daten zur KHG-Investitionsförderung im Jahr 2008 ist eine vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im Auftrag der Arbeitsgruppe Krankenhauswesen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG) durchgeführte Umfrage, die der DKG-Geschäftsstelle dankenswerterweise zur Verfügung gestellt wurde.