Auf Rückfrage der DKG am 08.09.2010 hat uns der GKV-Spitzenverband die Auskunft erteilt, dass im vertragsärztlichen Bereich keine umsetzungsfähigen Regelungen für Zu- und Abschläge bei Unter- oder Überversorgung existieren und auch nicht zum 01.01.2011 zu erwarten sind. Dieser Sachverhalt wurde am 09.09.2010 auch von der KBV bestätigt. Zudem wurde auf den neu einzufügenden
§ 87d Absatz 1 Satz 4 des GKV-FinG verwiesen, mit dem in den Jahren 2011 und 2012 Zuschläge auf den Orientierungswert ausgesetzt werden.

Im Ergebnis stimmen alle drei Partner des AOP-Vertrages überein, dass mangels Regelung im vertragsärztlichen Bereich keine Möglichkeit besteht, den Prüfauftrag in der selbstgesetzten Frist umzusetzen. Darüber hinaus ist nicht absehbar, wann eine Umsetzung der Zu- und Abschläge im vertragsärztlichen Bereich erfolgen wird.
Zu- und Abschläge bei Unter- und Überversorgung werden somit auch für Krankenhäuser nicht ab dem 01.01.2011 zur Anwendung kommen. Sobald sich neue Entwicklungen abzeichnen, werden wir Sie zeitnah informieren.