Die DKG hat daraufhin den EBM-Bewertungsausschuss mündlich auf die Situation der Krankenhäuser hingewiesen und um eine schnelle Lösung gebeten. Seitens der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) wurde erklärt, dass über die Problematik bereits im Bewertungsausschuss verhandelt werde und diese zeitnah geregelt werden soll.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der GKV-Spitzenverband haben bereits gemeinsame Hinweise abgestimmt, die mit Rundschreiben der KBV mit Datum vom 07.08.2009 veröffentlicht wurden (Quelle: www.kbv.de/24413.html). In den Hinweisen wird erläutert, in welchen Fällen eine laboratoriumsmedizinische Untersu¬chung (Schnelltest, PCR-Test) als GKV-Leistung erbracht werden kann und wie der jeweilige Test abzurechnen ist. Zudem wird über die Planung des Bundesmisteriums für Gesundheit für die Durchführung von Impfungen berichtet.

Es ist zu beachten, dass der Schnelltest nur „im begründeten Ausnahmefall“ als GKV-Leistung zu werten ist. Die Vergütung des Schnelltests erfolgt in diesen Fällen weiterhin entsprechend der Empfehlung des Bewertungsauschusses auf Basis einer GOÄ-Rechnung analog der GOÄ-Ziffer 4668 zum 1,15 fachen Satz in Höhe von 22,12 Euro im Rahmen der Kostenerstattung durch die Krankenkasse des Patienten.

Auch eine PCR-Untersuchung kann nur in bestimmten Fällen als GKV-Leistung abgerechnet werden. Für die Abrechnung als GKV-Leistung soll eine neue Abrechnungsposition für den spezifischen Nachweis der Influenza A/H1N1 geschaffen werden, die mit 23,10 Euro bewertet werden soll. Die im EBM bereits vorhandene Gebührenposition 32841 (16,50 Euro) zum Nachweis von Influenza A oder B oder weitere PCR-Tests zur Subtypisierung sind im Zusammenhang mit der Neuen Grippe grundsätzlich nicht als GKV-Leistung abrechnungsfähig.

Sofern die Voraussetzungen zur Durchführung der Tests als GKV-Leistungen nicht gegeben sind, können diese ggf. auf Wunsch des Patienten als Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) erbracht und gegenüber dem Patienten abgerechnet werden. Es wird lediglich darauf hingewiesen, dass bei Symptomen einer (banalen) Erkältung und ohne dass der Patient einen Risikofall darstellt, eine Inanspruchnahme als IGeL nicht zu empfehlen sei.

Nach Abstimmung der Details des Beschlusses zur neuen Gebührenposition für den spezifischen Nachweis des Influenza A/H1N1-Virus sollte dieser am 10.08.2009 bekanntgegeben werden. Nach Rückfrage bei der KBV ist mit der Veröffentlichung, mit der noch ein Konkretisierung der Leistungsinhalte erfolgen wird, am 13.08.2009 zu rechnen.

Sobald uns neue Informationen zu den Abrechnungsfragen in Verbindung mit der Neuen Grippe vorliegen, werden wir zeitnah informieren.