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Stationäre Krankenhausfinanzierung

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Stationäre Krankenhausfinanzierung


Am 29. Dezember 2016 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 1. Januar 2017 veröffentlicht. Der Basiszinssatz beträgt demnach unverändert -0,88 % und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 29. Dezember 2016 (Mitteilung Nr. 1004/2016) bekannt gegeben (Anlage).

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Das InEK hat am 21.12.2016 die Abschlussberichte zur Weiterentwicklung des G-DRG und des PEPP-Systems für das Jahr 2017 veröffentlicht. Alle Dokumente (Abschlussberichte und Browser) stehen im Downloadbereich der gemeinsamen Homepage der Selbstverwaltung unter www.g-drg.de zur Verfügung.

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Die Bundesschiedsstelle nach § 18a Abs. 6 KHG hat am 09.12.2016 die zweiseitige Vereinbarung zu den bundeseinheitlichen Grundsätzen gemäß § 120 Abs. 3 Satz 4 SGB V festgesetzt.

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Die Bundessschiedsstelle gemäß § 18a KHG hat am 08.12.2016 in der mündlichen Verhandlung eine Vereinbarung gemäß § 9 Abs. 1a Nr. 2 KHEntgG zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG (Zentrumsvereinbarung) zwischen dem GKV-Spitzenverband, dem Verband der Privaten Krankenversicherung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft festgesetzt.

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Über den Abschluss der Vereinbarung zum einheitlichen Basisfallwert und einheitlichen Basisfallwertkorridor gemäß § 10 Abs. 9 KHEntgG für das Jahr 2017 haben wir Sie informiert. Zwischenzeitlich wurde das Unterschriftenverfahren zu der Vereinbarung abgeschlossen. In der Anlage übersenden wir Ihnen ein unterzeichnetes Exemplar für Ihre Unterlagen.

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Über den Abschluss der Vereinbarungen zum Veränderungswert 2017 gemäß § 9 Abs. 1b Satz 1 KHEntgG und § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BPflV haben wir Sie informiert. Zwischenzeitlich wurde das Unterschriftenverfahren zu den beiden Vereinbarungen abgeschlossen. In der Anlage übersenden wir Ihnen die unterzeichneten Exemplare für Ihre Unterlagen.

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Die Höhe der Aufwandserstattung für Leistungen von Krankenhäusern im Rahmen der Organentnahme wird durch die Vertragspartner nach § 11 Abs. 2 des Transplantationsgesetzes (TPG) geregelt. Die TPG-Vertragspartner GKV-Spitzenverband, Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) als Koordinierungsstelle haben die Erstattungsbeträge gemäß § 7 Abs. 4 Koordinierungsstellenvertrag für das Jahr 2017 vereinbart.

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Mit dem DRG-Systemzuschlags-Gesetz vom 16. März 2001 hat der Gesetzgeber den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG die Aufgabe übertragen, mit verbindlicher Drittwirkung für alle Krankenhäuser und Kostenträger bzw. Selbstzahler in der Bundesrepublik Deutschland, die Finanzierung der Pflege und Weiterentwicklung des neuen Vergütungssystems über eine Vereinbarung sicherzustellen.

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Nach § 17b Abs. 1 Satz 10 KHG in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG können Besondere Einrichtungen zeitlich befristet aus dem DRG-Vergütungssystem ausgenommen werden, sofern dies nach Feststellung der Vertragsparteien auf Bundesebene erforderlich ist. Diese Feststellung der Vertragsparteien auf Bundesebene erfolgt durch die "Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen" (VBE), die jährlich neu zu vereinbaren ist.

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In Verbindung mit dem Abschluss der PEPPV 2017 hatten sich die Vertragsparteien wie im Vorjahr auf zusätzliche Klarstellungen zu den Abrechnungsbestimmungen verständigt. Zum damaligen Zeitpunkt waren jedoch die Abstimmungen zu den Fallbeispielen (Nr. 2 der Klarstellungen) noch nicht abgeschlossen. Zwischenzeitlich konnte auch hierzu eine Verständigung erzielt werden. Die zwischen den Vertragsparteien auf Bundesebene abgestimmten Klarstellungen und Fallbeispiele sind als Anlage beigefügt. Die Klarstellungen zur PEPPV 2017 sowie die zugehörigen Fallbeispiele (Nr. 2 der Klarstellungen) werden auf der Homepage des InEK unter www.g-drg.de veröffentlicht.

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