Da der Orientierungswert die Veränderungsrate nach § 71 Abs. 3 SGB V in Höhe von 2,95 % unterschreitet, gilt gemäß § 10 Abs. 6 Satz 5 KHEntgG die Veränderungsrate als Veränderungswert für das Jahr 2016.

Der Veränderungswert bildet die maßgebliche Obergrenze für die Entwicklung der Landesbasisfallwerte nach § 10 Abs. 4 KHEntgG. Darüber hinaus begrenzt er die Entwicklung des Gesamtbetrages für Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik, die bereits in das neue Vergütungssystem eingestiegen sind, nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BPflV, wobei er bei diesen im Jahr 2016 in doppelter Höhe geltend gemacht werden kann, und in einfacher Höhe für die weiterhin tagesgleiche Pflegesätze abrechenden Einrichtungen nach § 18 Satz 1 Nr. 1 BPflV. Auch für besondere Einrichtungen gemäß § 6 Abs. 3 Satz 4 KHEntgG ist der Veränderungswert als Obergrenze für die Budgetentwicklung maßgeblich.

Die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes können Sie der Anlage entnehmen.