Da der Orientierungswert die Veränderungsrate nach § 71 Abs. 3 SGB V in Höhe von 2,53 % unterschreitet, gilt gemäß § 10 Abs. 6 Satz 5 KHEntgG in der Version des Beitragsschuldengesetzes die Veränderungsrate als Veränderungswert für das Jahr 2015.

Der Veränderungswert bildet die maßgebliche Obergrenze für die Entwicklung der Landesbasisfallwerte nach § 10 Abs. 4 KHEntgG. Darüber hinaus begrenzt er die Entwicklung des Gesamtbetrages für Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik, die bereits in das neue Vergütungssystem eingestiegen sind, nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BPflV und für die weiterhin tagesgleiche Pflegesätze abrechnenden Einrichtungen nach § 18 Satz 1 Nr. 1 BPflV. Mit dem Beitragsschuldengesetz findet der Veränderungswert als Obergrenze auch bei besonderen Einrichtungen gemäß § 6 Abs. 3 Satz 4 KHEntgG Anwendung.

Die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes ist als Anlage beigefügt.