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Diverses

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

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Wie bereits in den Vorjahren hat die Geschäftsstelle die in der Broschüre "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarungen für Krankenhäuser" enthaltenen Anlagen 1 bis 3 zu den stationären Behandlungsver-trägen (Pflegekostentarif, DRG-Entgelttarif und PEPP-Entgelttarif) überarbeitet.

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Die Gesundheitsversorgung der zunehmenden Zahlen von Flüchtlingen und Asylsuchenden stellt auch Krankenhäuser vor große Herausforderungen. Die Geschäftsstelle hat daher die sich aus dem Mitgliedsbereich ergebenden Fragen und Problemstellungen bei der Einbindung der Krankenhäuser in die medizinischer Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zum Anlass genommen, die entstandenen Fragestellungen rechtlich aufzuarbeiten und in einem Hinweispapier (Anlage) zusammenzufassen.

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Nachdem das Thema der Erstellung einer Übersicht von in Krankenhäusern relevanten Aufbewahrungsfristen an die DKG herangetragen worden war, hatte diese bereits im Jahre 2006 eine umfassende Ausarbeitung in Form eines Leitfadens erstellt. Dieser ist im Jahre 2011 erstmals überarbeitet worden.  

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Das OLG Hamm hat sich in der o.g. Entscheidung unter anderem mit der Frage der Umkehr der Beweislast für Hygienemängel bei mehreren MRSA-Infektionen in einer Klinik befasst und eine Schwelle für mögliche Hygienedefizite definiert.

 

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Mit vorliegendem Urteil hat das BSG den Umfang der Erstattungsansprüche von Krankenhausträgern in Nothilfefällen nach dem SGB XII erneut eingeschränkt.

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Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion in Politik und Presse zur Zulässigkeit von Zielvereinbarungen zwischen Chefärzten und Krankenhausträgern hatte sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft dazu entschlossen, ihre Empfehlungen nach § 136a SGB V vom 24.04.2013 nochmals überarbeiten. Deren überarbeitete Fassung wurde vom Vorstand der DKG im Rahmen seiner 277. Sitzung am 16.09.2014 verabschiedet und nun in die 10. Auflage der Beratungs- und Formulierungshilfe Chefarztvertrag des Jahres 2015 der Deutschen Krankenhausgesellschaft aufgenommen.

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Der Vorstand der DKG hat in seiner 279. Sitzung am 03.03.2015 die Herausgabe der 5. Auflage der DKG-Broschüre "Die Dokumentation der Krankenhausbehandlung - Hinweise zur Durchführung, Archivierung und zum Datenschutz" beschlossen.

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Im Rahmen einer aktuellen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Sicherheitsstandards bei medizinischen Geräten erhöht, indem er festgestellt hat, dass ein Produkt bereits dann als fehlerhaft eingestuft werden kann sofern es nur zu einer Gruppe von Produkten wie Herzschrittmachern oder implantierbaren Cardioverter Defibrillatoren gehört, bei denen ein potenzieller Fehler festgestellt worden ist, ohne dass der Fehler bei diesem Produkt selbst festgestellt worden ist. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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Im Krankenhausalltag kommt es immer wieder vor, dass Patienten an Krankenhäuser herantreten und die Benennung der behandelnden Ärzte sowie deren Privatanschriften verlangen, um etwa einen Rechtsstreit vorzubereiten. Dies kann u.a. daraus resultieren dass Patienten, die eine fehlerhafte Behandlung bei sich vermuten, in der Regel nicht nur das Krankenhaus, sondern zusätzlich auch z.B. den verantwortlichen Arzt zur Rechenschaft ziehen wollen. Mit der Frage der Zulässigkeit der Herausgabe derartiger Daten hat sich aktuell der Bundesgerichtshof (BGH) auseinandergesetzt.

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Es wurde bereits darüber informiert, dass eine zum 01.03.2015 in Kraft tretende Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) künftig eine explizite Regelung zum Aufwendungserstattungsanspruch des Nothelfers vorsieht.

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