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Diverses

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Diverses


Bereits im Jahre 2008 hatte sich die DKG mit dem Thema Vorratsdatenspeicherung ("Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" vom 21.12.2007) auseinandergesetzt. Über die Thematik war ausführlich per Rundschreiben Nr. 144/2008 vom 04.07.2008 informiert worden.

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Da die Vorauflage der AVB-Broschüre aus 2013 datiert und sich zwischenzeitlich durch gesetzgeberische Maßnahmen und aktuelle Rechtsprechung ein Änderungsbedarf ergeben hat, hat der Vorstand der DKG am 24.11.2015 die Neuauflage "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser" beschlossen.

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Wie bereits in den Vorjahren hat die Geschäftsstelle die in der Broschüre "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarungen für Krankenhäuser" enthaltenen Anlagen 1 bis 3 zu den stationären Behandlungsver-trägen (Pflegekostentarif, DRG-Entgelttarif und PEPP-Entgelttarif) überarbeitet.

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Die Gesundheitsversorgung der zunehmenden Zahlen von Flüchtlingen und Asylsuchenden stellt auch Krankenhäuser vor große Herausforderungen. Die Geschäftsstelle hat daher die sich aus dem Mitgliedsbereich ergebenden Fragen und Problemstellungen bei der Einbindung der Krankenhäuser in die medizinischer Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zum Anlass genommen, die entstandenen Fragestellungen rechtlich aufzuarbeiten und in einem Hinweispapier (Anlage) zusammenzufassen.

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Nachdem das Thema der Erstellung einer Übersicht von in Krankenhäusern relevanten Aufbewahrungsfristen an die DKG herangetragen worden war, hatte diese bereits im Jahre 2006 eine umfassende Ausarbeitung in Form eines Leitfadens erstellt. Dieser ist im Jahre 2011 erstmals überarbeitet worden.  

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Das OLG Hamm hat sich in der o.g. Entscheidung unter anderem mit der Frage der Umkehr der Beweislast für Hygienemängel bei mehreren MRSA-Infektionen in einer Klinik befasst und eine Schwelle für mögliche Hygienedefizite definiert.

 

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Mit vorliegendem Urteil hat das BSG den Umfang der Erstattungsansprüche von Krankenhausträgern in Nothilfefällen nach dem SGB XII erneut eingeschränkt.

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Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion in Politik und Presse zur Zulässigkeit von Zielvereinbarungen zwischen Chefärzten und Krankenhausträgern hatte sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft dazu entschlossen, ihre Empfehlungen nach § 136a SGB V vom 24.04.2013 nochmals überarbeiten. Deren überarbeitete Fassung wurde vom Vorstand der DKG im Rahmen seiner 277. Sitzung am 16.09.2014 verabschiedet und nun in die 10. Auflage der Beratungs- und Formulierungshilfe Chefarztvertrag des Jahres 2015 der Deutschen Krankenhausgesellschaft aufgenommen.

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Der Vorstand der DKG hat in seiner 279. Sitzung am 03.03.2015 die Herausgabe der 5. Auflage der DKG-Broschüre "Die Dokumentation der Krankenhausbehandlung - Hinweise zur Durchführung, Archivierung und zum Datenschutz" beschlossen.

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Im Rahmen einer aktuellen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Sicherheitsstandards bei medizinischen Geräten erhöht, indem er festgestellt hat, dass ein Produkt bereits dann als fehlerhaft eingestuft werden kann sofern es nur zu einer Gruppe von Produkten wie Herzschrittmachern oder implantierbaren Cardioverter Defibrillatoren gehört, bei denen ein potenzieller Fehler festgestellt worden ist, ohne dass der Fehler bei diesem Produkt selbst festgestellt worden ist. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde:

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