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Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

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Gemäß § 2a Abs. 1 KHG hat der Gesetzgeber den GKV-SV und die DKG damit beauftragt, eine bundeseinheitliche Definition von Krankenhausstandorten und ihrer Ambulanzen zu vereinbaren. Weiterhin wurden der GKV-SV und die DKG gemäß § 293 Abs. 6 SGB V vom Gesetzgeber beauftragt, auf Grundlage der Vereinbarung gemäß § 2a Abs. 1 Satz 1 KHG das Nähere zu einem bundesweiten Verzeichnis der Standorte der nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser und ihrer Ambulanzen zu vereinbaren.

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Da die Vorauflage der AVB-Broschüre aus Anfang 2016 datiert und sich zwischenzeitlich ein Änderungsbedarf ergeben hat, hat der Fachausschuss "Recht und Verträge" der DKG am 29.05.2017 die Neuauflage "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser" beschlossen.

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Hiermit teilen wir Ihnen mit, dass die DKG-Beratungs- und Formulierungshilfe "Chefarztvertrag" nunmehr aktuell in der 11. Auflage des Jahres 2017 erschienen ist.

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Am 14.10.2016 ist das "Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze" vom 11.10.2016 im Bundesgesetzblatt (Teil I, Nr. 48, S. 2233 ff.) veröffentlicht worden (Anlage 1). Von den Änderungen betroffen ist im Wesentlichen das Transplantationsgesetz (TPG), das insbesondere um die §§ 15a bis 15i TPG ergänzt worden ist.

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Auch für das Jahr 2017 hat die Geschäftsstelle die Anlagen 1 bis 3 zu den stationären Behandlungsverträgen aus der Broschüre "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarungen für Krankenhäuser" überarbeitet. Der Pflegekostentarif, DRG-Entgelttarif und PEPP-Entgelttarif dient der Unterrichtung der selbstzahlenden Patienten über die voraussichtlich maßgebenden Entgelte der Krankenhausbehandlung und werden von der Geschäftsstelle jährlich an die neue Rechtslage angepasst.

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Heutzutage lässt sich quasi an jedem Ort und zu jeder Zeit das wachsende Bedürfnis einer ständigen Internetnutzung beobachten. Personen nutzen neben ihren Mobilfunkgeräten auch Tabletts o.ä. und erwarten Internetnutzungsmöglichkeiten immer und überall. Dies gilt nicht nur in Cafés und Hotels sowie an öffentlichen Plätzen usw. sondern zunehmend auch in Krankenhäusern.

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Das Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz (BMVJ) hatte im Februar 2015 einen Gesetzesentwurf zur Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen vorgelegt, mit dem die § 299a ff. StGB aufgenommen und somit ein neuer spezifischer Korruptionstatbestand für Gesundheitsberufe im Strafgesetzbuch aufgenommen werden sollte.

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Bereits im Jahre 1985 hat die DKG das erste "Muster Allgemeiner Vertragsbedingungen für Krankenhäuser" verabschiedet. Seitdem haben die Musterverträge der DKG, die neben den Allgemeinen Vertragsbedingungen unterschiedliche Behandlungsverträge, eine Wahlleistungsvereinbarung sowie weitere Vertragsmuster beinhalten, als unverbindliche Muster für die rechtssichere Vertragsgestaltung mit den Patienten Eingang in die Praxis gefunden. Die deutsche Fassung der Broschüre "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser" liegt mittlerweile in der aktuell erschienenen 10. Auflage 2016 vor.

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Bereits im Jahre 2008 hatte sich die DKG mit dem Thema Vorratsdatenspeicherung ("Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" vom 21.12.2007) auseinandergesetzt. Über die Thematik war ausführlich per Rundschreiben Nr. 144/2008 vom 04.07.2008 informiert worden.

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Da die Vorauflage der AVB-Broschüre aus 2013 datiert und sich zwischenzeitlich durch gesetzgeberische Maßnahmen und aktuelle Rechtsprechung ein Änderungsbedarf ergeben hat, hat der Vorstand der DKG am 24.11.2015 die Neuauflage "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser" beschlossen.

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