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Patientenfernsehen / Verwertungsgesellschaften

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Patientenfernsehen / Verwertungsgesellschaften


Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist am 15.12.2010 unterzeichnet worden. Ab 2013 tritt dadurch - vorausgesetzt dass der Vertrag bis zum 31.12.2011 in allen Bundesländern ratifiziert wird - ein grundlegend neues Rundfunkgebührensystem in Kraft. Bereits ab 01.01.2012 sind Krankenhäuser verpflichtet, auf Verlangen Auskunft über die relevanten Tatsachen zu geben.

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Der Weiterleitungs-Tarif WR-S 2 bleibt stabil. Die Wiedergabe-Tarife FS, R, M-U und BT sind angepasst worden. Hinsichtlich der genannten Tarife gilt für das Jahr 2011 Folgendes:

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Im Jahr 2006 hat die DKG einen Gesamtvertrag mit der ZWF (Zentralstelle für die Wiedergabe von Fernsehsendungen) mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2010 abgeschlossen. Die ZWF ist der Zusammenschluss von sechs Verwertungsgesellschaften, die die Rechte von vielen Urhebern und Filmproduzenten wahrnimmt. Die seinerzeit vereinbarte Vergütungshöhe für die Laufzeit des Vertrages betrug 4,75 € zzgl. Umsatzsteuer in Höhe von 7 %. Da der Vertrag zum 31.12.2010 ausläuft, war eine Neuverhandlung notwendig.

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Zahlreiche Krankenhäuser haben auf der Basis des Gesamtvertrages zwischen DKG und VG Media einen Einzelvertrag mit der VG Media zum Erwerb der Rechte für die öffentliche Wiedergabe der von der VG Media vertretenen Fernseh- und/oder Hörfunkprogramme in Patientenzimmern erworben. Die VG Media hat nun beschlossen, bei der Lizenzierung dieser Rechte mit der GEMA zu kooperieren, so wie es bereits alle anderen Verwertungsgesellschaften tun. Das bedeutet für die Krankenhäuser, dass sie alle für das Patientenfernsehen erforderlichen Rechte einheitlich von der GEMA erwerben können. Ab 2011 werden die Krankenhäuser deshalb nur noch eine Rechnung von der GEMA erhalten statt wie bisher eine von der GEMA und eine von der VG Media.

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Die DKG hatte bereits über die geplante Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ihre Intervention für eine Begrenzung des Rundfunkbeitrages für Krankenhäuser informiert. Mittlerweile liegt der Arbeitsentwurf des Fünfzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge vor (Anlage). Erfreulicherweise ist es der DKG gelungen, in § 5 Abs. 2 Nr. 1 Entwurf eines 15. RÄndStV eine Änderung dahingehend zu erreichen, dass Krankenhäuser nicht mehr, wie ursprünglich geplant, mit einer zusätzlichen Beitragspflicht in Höhe von 1/3 des Rundfunkbeitrages je Patientenzimmer belastet werden.

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Die Rundfunkanstalten in Deutschland werden spätestens zum 30.04.2012 die analoge Satellitenübertragung einstellen. Damit entfällt der über Jahre hinaus durchgeführte analoge und digitale Simulcastbetrieb und es wird nur noch eine digitale Fernsehversorgung über Satellit geben.

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Hiermit informiert die DKG über die Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden (Sicherheitsfunk-Schutzverordnung - SchuTSEV). Diese Verordnung ist seit Mai 2009 in Kraft und legt für einige definierte Frequenzbereiche besondere Grenzwerte für Störaussendungen aus leitergebundenen Telekommunikationsanlagen und -netzen fest. Die Einhaltung der besonderen Grenzwerte ist notwendig, um den ungestörten Betrieb von Sende- und Empfangfunkanlagen, die zu Sicherheitszwecken betrieben werden, sicherzustellen. Die SchuTSEV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/schutsev/gesamt.pdfabgerufen werden.

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Wir hatten bereits über den Abschluss des Gesamtvertrages mit der ZWF (Zentralstelle für die Wiedergabe von Fernsehsendungen GbR) sowie darüber informiert, dass nicht die ZWF ihre Forderungen gegenüber den einzelnen Krankenhäusern geltend machen wird, sondern die GEMA mit dem Inkasso der Forderungen beauftragt hat.

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Die DKG hatte bereits über die Vereinigung der Verwertungsgesellschaften ZWF (Zentralstelle für die Wiedergabe von Fernsehsendungen GbR) sowie darüber informiert, dass die ZWF zum Abschluss eines Gesamtvertrages an die DKG herangetreten sei.

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