Sofern Krankenhäuser Live-Veranstaltungen (Musikaufführungen, Konzerte o.ä.) durchführen, sind hierfür in der Regel Tarife an die GEMA zu entrichten.

Hintergrund

Dies ergibt sich daraus, dass die meisten Werke, die aufgeführt werden, urheberrechtlich geschützt sind und eine Musikfolge bzw. eine Aufführung insgesamt gebührenpflichtig wird, sofern auch nur ein gebührenpflichtiges Lied darunter ist.

Die Schutzfrist eines Werkes beträgt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (§ 64 UrhG), weshalb generell nur solche Werke gebührenfrei sind, deren Urheber schon mehr als 70 Jahre lang Tod sind. Davon bestehen allerdings Ausnahmen, die nicht leicht zu erkennen sind. Auch Lieder, die vermeintlich gebührenfrei sein dürften, z.B. Kirchenlieder, die ein konfessionelles Krankenhaus zur Weihnachtszeit durch einen Chor vortragen lässt, sind nicht grundsätzlich ungeschützt. Vielfach unterliegen auch derartige Lieder der Gebührenpflicht, da sie „in Bearbeitung“ vervielfältigt worden sind.


Online – Zusammenstellung eines gebührenfreien Portfolios

Sollten Krankenhäuser derartige Aufführungen planen, konnte auch früher vorab eine Abklärung mit der zuständigen Direktion der GEMA erfolgen, um ein rechtefreies bzw. gebührenfreies Portfolio zusammenzustellen.

In diesem Zusammenhang hat uns nunmehr die GEMA – im Rahmen unserer gegenseitig vereinbarten Vertragshilfe – darum gebeten, unsere Mitglieder darüber zu informieren und Krankenhäuser dazu zu animieren, Musikfolgen für Live-Veranstaltungen online einzureichen.

Als Vorteil wird dargestellt, dass innerhalb des Online-Services auf die GEMA-Werkdatenbank zugegriffen werden könne, entsprechende Titel recherchiert und übernommen werden könnten, usw.

Der Online-Service für Musikfolgen findet sich unter folgendem Link:

https://www.gema.de/nc/services.html

Hinsichtlich weiterer Einzelheiten verweisen wir auf den anliegenden Online-Service Flyer für Musikfolgen der GEMA.


Verantwortlichkeit des Krankenhauses als Veranstalter

Zuletzt sei bemerkt, dass das jeweilige Krankenhaus als Veranstalter – und nicht die auftretende Gruppe, der Chor o.ä. – in der Pflicht ist, die Tarife an die GEMA zu bezahlen und auch entsprechend haftet. Etwas anderes kann jedoch im Innenverhältnis zwischen Krankenhaus und der musikalischen Leitung geregelt werden.