Bezüglich der Verwertungsgesellschaften GEMA und ZWF gelten ab 2012 folgende Neuerungen:

1. GEMA:

Hinsichtlich des in den Patientenzimmern anwendbaren Tarifs WR-S 2 hatte die DKG Ende 2006 einen Gesamtvertrag mit der GEMA vereinbart, wonach der maßgebliche Tarif in Höhe von 3,65 € für eine feste Vertragslaufzeit von fünf Jahren (01.01.2007 bis 31.12.2011) beschlossen worden war. Da der aktuelle Gesamtvertrag nunmehr Ende 2011 ausläuft, hat sich die Geschäftsstelle an die GEMA gewandt und die Bereitschaft signalisiert, den Gesamtvertrag fortführen zu wollen.

Bestandteil des Vertrages aus 2006 war bereits damals, dass zum 01.01.2012 für ein Jahr eine Erhöhung auf 3,75 € vereinbart werden sollte. Im Rahmen der Vertragsverhandlun-gen haben sich die GEMA und die DKG – unter der Maßgabe einer anwenderfreundlicheren Handhabung und dem geringeren Arbeitsaufwand eines zumindest für drei Jahre konstant bleibenden Tarifes – darauf verständigt, erneut eine Vereinbarung mit einer festen Vertragslaufzeit von 2012 bis 2015 zu vereinbaren.

Der Vorstand der DKG hat den neuen Gesamtvertrag in seiner 264. Sitzung am 20.09.2011 beschlossen. Das Unterschriftenverfahren ist bereits abgeschlossen.

Durch den neuen GEMA-Gesamtvertrag bedingte Änderungen 2012 bis 2015:

• Weiterleitungstarif WR-S 2 – Patientenzimmer

Der Tarif WR-S 2 beläuft sich vom 01.01.2012 bis zum 31.12.2012 auf 3,75 €. Vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 erfolgt sodann eine Erhöhung auf 3,95 €. Dies entspricht  ausgehend von 2012 einer Steigerung um ca. 1,8% je Jahr.

Eine Übersicht WR-S 2 im Jahre 2012 finden Sie hier.

Eine Übersicht WR-S 2 in den Jahren 2013 bis 2015 finden Sie hier

• Inkasso der GEMA für Ansprüche der VG Wort (Ziff. 7 des Gesamtvertrages)

Weitere, inhaltliche Änderungen sind nicht vereinbart worden. Lediglich die bereits im Jahre 2008 zwischen GEMA und DKG – auf dem Schriftwege – getroffene Regelung, dass die Krankenhäuser an die VG Wort auch den Tarif WR-S 2 in Höhe von 1,85 € abzüglich 20% (= 1,48 €) zahlen, hat nunmehr Eingang in den Vertrag gefunden (vgl. Ziff. 7 „GVL, VG Wort und ZWF“, letzter Absatz, letzter Satz). Die GEMA kassiert diesen Betrag für die VG Wort bereits seit 2009 und hat auch die diesbezüglichen Verhandlungen mit der DKG geführt. Weitere Einzelheiten können dem Rundschreiben Nr. 354/2008 vom 03.12.2008 entnommen werden.

Wiedergabe-Tarife der GEMA: FS, R, M-U und BT –  Aufenthaltsräume / Cafeterien

Unabhängig von den Veränderungen des Tarifs WR-S 2 ist wiederum zu beachten, dass die Wiedergabe-Tarife, die nur in Aufenthaltsräumen/Cafeterien o.ä. gelten, in jährlichen Tarifverhandlungen zwischen der GEMA und anderen Gesamtvertragspartnern (vornehmlich der „Bundesvereinigung der Musikveranstalter“) festgesetzt werden, welche sich dem Einflussbereich der DKG entziehen.

Diese Vergütungssätze sind nunmehr neu verhandelt worden. Sämtliche aktuellen Vergütungssätze entnehmen Sie bitte ab Anfang Januar 2012 der GEMA-Website, deren Adresse wie folgt lautet:

https://www.gema.de/musiknutzer/lizenzieren/meine-lizenz/gesamtvertragspartner/
tarife-im-ueberblick.html


GEMA-Gesamtvertragsnachlass:

Der seitens der GEMA eingeräumte Gesamtvertragsnachlass bezieht sich auf sämtliche oben genannten Tarife. Der Nachlass beträgt grundsätzlich 20%. Für die Wiedergabe von Musikdarbietungen in Aufenthaltsräumen wird ein zusätzlicher Nachlass von 15% gewährt.


2. ZWF:

Per Rundschreiben Nr. 396/2010 vom 06.12.2010 hatten wir darüber informiert, dass die DKG einen neuen Gesamtvertrag mit der ZWF geschlossen hat, der sich von dem vorigen Vertrag lediglich in puncto Vergütung sowie Laufzeit unterscheidet. Der Mitgliedstarif beträgt für das Jahr 2011 jährlich 4,99 € je Patientenzimmer. Der Vertrag wurde mit einer unbefristeten Laufzeit und unter der Maßgabe der Anpassung des Tarifes an die Entwicklung des GEMA-Tarifs geschlossen. Da sich der GEMA-Tarif – wie oben ausgeführt – 2012 ändert, bedarf es einer entsprechenden Anpassung des ZWF-Tarifs, für den ab 2012 Folgendes gilt:

Der Mitgliedstarif beträgt vom 01.01.2012 bis zum 31.12.2012 nunmehr 5,13 € und der Grundtarif (ohne Gesamtvertragsnachlass) 6,41 €.