Für Krankenhäuser ist § 5 SchuTSEV relevant. Sie empfangen Fernsehsignale gewöhnnlich über Satellit oder Kabel in einer Zentrale und leiten sie dann über Kabel zu den einzelnen Geräten weiter. Dieser Ausgabekanal kann unter Umständen auf einen der in § 5 SchuTSEV genannten Sonderkanäle eingestellt sein. Da die Kabel, über die die Fernsehsignale weitergeleitet werden, ausstrahlen, hat es in der Vergangenheit Störmeldungen gegeben. § 5 SchuTSEV dient dazu, weitere Störfälle zu vermeiden, indem die Betreiber kleiner Kabelanlagen, wie es beispielsweise Krankenhäuser sind, verpflichtet werden, die Sonderkanäle freizugeben. Nach Auskunft der Bundesnetzagentur gilt die Vorschrift nur für das Fernsehen; Rundfunk, Handys oder ähnliches sind davon nicht betroffen.


Die Bundesnetzagentur kann die Einhaltung der genannten Grenzwerte präventiv überprüfen und mit auf den Einzelfall bezogenen abgestuften Maßnahmen bis hin zum Betriebsverbot durchsetzen. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem als Anlage beigefügten Schreiben der Bundesnetzagentur.