1.    GEMA:

Aufgrund des aktuellen Gesamtvertrages zwischen GEMA und DKG, der eine Vertragslaufzeit von 2012 bis 2015 hat, beläuft sich der in den Patientenzimmern anwendbare Tarif WR-S 2 noch bis 2015 auf 3,95 €. Abzüglich des Mitgliederrabattes in Höhe von 20 % beträgt der Mitglieds-Tarif 3,16 €. Nähere Einzelheiten können aus dem Tarif „Vergütungssätze WR-S 2“ (Anlage) entnommen werden.

Unabhängig von den Veränderungen des Tarifes WR-S 2 ist wie jedes Jahr zu beachten, dass die Wiedergabe-Tarife, die nur in Aufenthaltsräumen/Cafeterien o.ä. gelten, in jährlichen Tarifverhandlungen zwischen der GEMA und anderen Gesamtvertragspartnern (vornehmlich der „Bundesvereinigung für Musikveranstalter“) festgesetzt werden, welche sich dem Einflussbereich der DKG entziehen.

Diese Vergütungssätze werden alljährlich neu verhandelt. Sämtliche aktuellen Vergütungssätze entnehmen Sie bitte ab Anfang Januar 2014 der GEMA-Homepage, deren Adresse wie folgt lautet:

https://www.gema.de/musiknutzer/lizenzieren/meine-lizenz/gesamtvertragspartner/tarife-im-ueberblick.html

Der seitens der GEMA eingeräumte Gesamtvertragsnachlass bezieht sich auf sämtliche o.g. sowie weiteren Tarife, die gegebenenfalls im Krankenhausbereich zur Anwendung kommen. Der Nachlass beträgt grundsätzlich 20 %. Für die Wiedergabe von Musikdarbietungen in Aufenthaltsräumen wird ein zusätzlicher Nachlass von 15 % gewährt.

2.    GVL

Zwischen der Verwertungsgesellschaft GVL und DKG ist kein eigener Gesamtvertrag geschlossen worden, sondern der GEMA-Gesamtvertrag bezieht die Ansprüche der GVL unter Ziff. 7 mit ein, wobei die GEMA auch das Inkasso für die Forderungen der GVL übernimmt.

Dabei erhöht sich der in den Patientenzimmern anwendbare Tarif WR-S 2 in Höhe von 50 % für die GVL. Hinsichtlich der Wiedergabetarife, die in Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien zur Anwendung kommen, kommt es zu einer Erhöhung um 26 % der GEMA-Tarife FS, R sowie BT und 20 % hinsichtlich des GEMA-Tarifs M-U.

3.    VG Wort

Auch mit der VG Wort hat die DKG keinen Gesamtvertrag geschlossen. Die Ansprüche der VG Wort ergeben sich ebenfalls aus Ziff. 7 des GEMA-Gesamtvertrages, wobei die GEMA auch hier das Inkasso übernimmt.

Es ergibt sich für die Patientenzimmer der Tarif in Höhe von 1,85 € pro Zimmer und Jahr, was abzüglich des 20 %igen Mitgliedsrabattes einen Mitglieds-Tarif in Höhe von 1,48 € ausmacht. Des Weiteren erhebt die VG Wort auch in den Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien Forderungen, wobei sich nur die Tarife der GEMA FS und R um jeweils 20 % des GEMA-Tarifs erhöhen.

4.    VG Media

Zwischen der VG Media und der DKG ist ein neuer Gesamtvertrag mit der Vertragslaufzeit von 01.01.2014 bis zum 31.12.2017 geschlossen worden. Der von der VG Media in den Patientenzimmern auf dieser Grundlage erhobene Tarif beträgt ab dem 01.01.2014 aktuell 8,00 €.

Abzüglich unterschiedlicher von der VG Media gewährter Mitgliedsrabatte ergibt sich ein Mitglieds-Tarif für die Zeit vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2015 in Höhe von 5,20 € und ab dem 01.01.2016 in Höhe von 5,40 €.

Das Inkasso wird ebenfalls von der GEMA übernommen.

Wiedergabetarife in Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien sind nicht Gegenstand des neuen Gesamtvertrages, werden aber ganz aktuell von der VG Media geltend gemacht. Über die diesbezüglichen Entwicklungen werden wir ergänzend berichten. Anfang 2014 werden hierzu gegebenenfalls Ergänzungen des Gesamtvertrages erfolgen, die auch rückwirkend Geltung entfalten könnten.

5.    ZWF

Die DKG hat mit der ZWF einen Gesamtvertrag geschlossen, der eine unbefristete Laufzeit vorsieht und hinsichtlich der Höhe des Tarifs in Abhängigkeit von dem GEMA-Tarif WR-S 2 geschlossen worden ist. Da sich der GEMA-Tarif – wie oben unter 1. aufgeführt – 2014 nicht ändert, bedarf es auch keiner entsprechenden Anpassung des ZWF-Tarifs, für den bis 2015 also weiterhin gilt:

Der Mitgliedstarif beträgt seit dem 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 5,40 € und der Grundtarif (d.h. ohne Gesamtvertragsnachlass) 6,75 €.

Die einzelnen Tarife der dargestellten Verwertungsgesellschaften können aus nachfolgender Übersicht ersehen werden.