Im Juli 2009 hatte die DKG einen Gesamtvertrag mit der VG Media geschlossen, auf dessen Grundlage den Krankenhäusern Nutzungsrechte eingeräumt werden, die Programme der Wahrnehmungsberechtigten der VG Media (z.B. Pro 7, RTL, N24, Antenne Bayern) über Verteileranlagen durch Empfangsgeräte in Krankenzimmern weiter-zuleiten und wiederzugeben sind. Die Laufzeit dieses Vertrages, der im Oktober 2010 noch einmal verlängert werden konnte, endet zum 31.12.2013. Aus diesem Grund ist ein neuer Gesamtvertrag ausgehandelt und vom Vorstand der DKG am 18.06.2013 beschlossen worden. Die Eckpunkte des beiliegenden Gesamtvertrages, dessen Unterschriftenverfahren bereits abgeschlossen ist, lassen sich wie folgt zusammenfassen:

•    Vergütung

Nachdem die VG Media im Rahmen der Vertragsverhandlungen eine Anhebung des Tarifs von 4,00 € auf 6,22 € gefordert hatte, beträgt der Mitgliedstarif als Verhandlungsergebnis vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2015 5,20 € und vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2017 5,40 € je Krankenzimmer mit Empfangsgerät pro Jahr zzgl. 7 % USt. Nichtmitglieder der DKG zahlen den Tarif „Krankenhaus“ in Höhe von 8,00 € pro Jahr pro Zimmer zzgl. 7 % USt.

Die Steigerung der Vergütung seit Abschluss des letzten Gesamtvertrages ist zum einen auf die Erhöhung des Verbraucherpreisindex zurückzuführen, aber auch auf den Zuwachs an Sendern, deren Rechte die nun VG Media wahrnimmt.

•    Vertragslaufzeit

Der Vertrag hat eine Laufzeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2017.

•    Lizenzverträge

Voraussetzung für die Gewährung des Mitgliedstarifs in Höhe von 5,22 € bzw. 5,40 € ist, dass die einzelnen Krankenhäuser einen Lizenzvertrag mit der GEMA, als Inkassopartner der VG Media, abschließen. Krankenhäuser, die bereits im Rahmen der Inkassoumstellung zum 01.01.2011 Lizenzverträge mit der GEMA abgeschlossen haben, müssen keine neuen Verträge abschließen, sondern können die bestehenden Lizenzverträge fortführen. Die GEMA wird an diese Krankenhäuser eine Änderungsmitteilung versenden, in der über den neuen Gesamtvertrag und die Fortführung der bestehenden Lizenzverträge informiert wird. Sobald wir von der GEMA nähere Informationen hierzu erhalten, werden wir Sie umgehend informieren.

•    Vertragshilfe

Auch im Rahmen dieses Gesamtvertrages musste sich die DKG über die Mithilfe der Landeskrankenhausgesellschaften im Hinblick auf einen möglichst günstigen Mit-gliedstarif dazu bereit erklären, eine umfangreiche Vertragshilfe zu leisten. Gem. § 4 des neuen Gesamtvertrages ist die DKG verpflichtet, über ihre Mitgliedsverbände der VG Media ein aktuelles Verzeichnis mit den genauen Anschriften der DKG- und derjenigen Mitgliedsverbands-Mitglieder (Krankenhäuser) zukommen zu lassen, aus dem die aktuelle Anzahl der Kranken-/Patientenzimmer seit Jahresbeginn 2013 ersichtlich sind.

Die Angaben sollen in elektronischer Form mit getrennten Feldern für Name des Betriebs, Straße mit Hausnummer, Postleitzahl und Ort, Telefon/Fax und optional Name des Ansprechpartners sowie dessen E-Mailadresse erfolgen. Eine entsprechende Tabelle liegt diesem Rundschreiben als Anlage 2 bei.

Um der vereinbarten Vertragshilfe gerecht zu werden, bitten wir die anliegende Excel-Tabelle ausgefüllt bis zum 31.Dezember 2013 direkt an die VG Media (info@vgmedia.de) zu senden. Für Rückfragen steht der zuständige Ansprechpartner der VG Media, Herr Hubertus von Samson, zur Verfügung:

VG Media

z.Hd. Herrn Hubertus von Samson - Leiter Lizenzen und Vertrieb

Lennéstraße 5 in 10785 Berlin

E-Mail: hubertus.samson@vgmedia.de, Telefon: 030/20620014