Bezüglich der insgesamt fünf Verwertungsgesellschaften (GEMA, GVL, VG Wort, VG Media, ZWF), an die im Krankenhausbereich Vergütungen zu zahlen sind, gilt ab 2014 Folgendes:

1.   GEMA:

Aufgrund des aktuellen Gesamtvertrages zwischen GEMA und DKG, der eine Vertragslaufzeit von 2012 bis 2015 hat, beträgt der in den Patientenzimmern anwendbare Tarif WR-S 2 von 2013 bis 2015 3,95 €. Abzüglich des Mitgliederrabattes in Höhe von 20 Prozent beträgt der Mitglieds-Tarif insofern 3,16 €. Nähere Einzelheiten können aus dem Tarif „Vergütungssätze WR-S 2“ entnommen werden.

Unabhängig von den Veränderungen des Tarifes WR-S 2 ist wie jedes Jahr zu beachten, dass die Wiedergabe-Tarife, die nur in Aufenthaltsräumen/Cafeterien o.ä. gelten, in jährlichen Tarifverhandlungen zwischen der GEMA und anderen Gesamtvertragspartnern (vornehmlich der „Bundesvereinigung für Musikveranstalter“) festgesetzt werden, welche sich dem Einflussbereich der DKG entziehen.

Diese Vergütungssätze werden alljährlich neu verhandelt. Sämtliche aktuellen Vergütungssätze entnehmen Sie bitte ab Anfang Januar 2014 der GEMA-Homepage, deren Adresse wie folgt lautet:

https://www.gema.de/musiknutzer/lizenzieren/meine-lizenz/gesamtvertragspartner/tarife-im-ueberblick.html

Der seitens der GEMA eingeräumte Gesamtvertragsnachlass bezieht sich auf sämtliche o.g. sowie weiteren Tarife, die gegebenenfalls im Krankenhausbereich zur Anwendung kommen. Der Nachlass beträgt grundsätzlich 20 Prozent. Für die Wiedergabe von Musikdarbietungen in Aufenthaltsräumen wird ein zusätzlicher Nachlass von 15 Prozent gewährt.

2.   GVL

Zwischen der Verwertungsgesellschaft GVL und DKG ist kein eigener Gesamtvertrag geschlossen worden, sondern der jeweilige GEMA-Gesamtvertrag bezieht stets die Ansprüche der GVL unter Ziff. 7 mit ein, wobei die GEMA auch das Inkasso für die Forderungen der GVL übernimmt.

Dabei erhöht sich der in den Patientenzimmern anwendbare Tarif WR-S 2 in Höhe von 50 Prozent für die GVL. Hinsichtlich der Wiedergabetarife, die in Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien zur Anwendung kommen, kommt es zu einer Erhöhung um 26 Prozent der GEMA-Tarife FS, R sowie BT und 20 Prozent hinsichtlich des GEMA-Tarifs M-U.

3.   VG Wort

Auch mit der VG Wort hat die DKG keinen Gesamtvertrag geschlossen. Die Ansprüche der VG Wort ergeben sich ebenfalls aus Ziff. 7 des jeweiligen GEMA-Gesamtvertrages, wobei die GEMA auch hier das Inkasso übernimmt.

Es ergibt sich für die Patientenzimmer der Tarif in Höhe von 1,85 € pro Zimmer und Jahr, was abzüglich des 20 prozentigen Mitgliedsrabattes einen Mitglieds-Tarif in Höhe von 1,48 € ausmacht. Des Weiteren erhebt die VG Wort auch in den Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien Forderungen, wobei sich nur die Tarife der GEMA FS und R um jeweils 20 Prozent des GEMA-Tarifs erhöhen.

4.   VG Media

Mit der VG Media hat die DKG in diesem Jahr einen neuen Gesamtvertrag geschlossen, der eine Laufzeit von 2014 bis 2017 vorsieht. Der von der VG Media in den Patienten-zimmern auf dieser Grundlage erhobene Tarif beträgt vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2015 für Mitglieder 5,20 €. Nichtmitglieder der DKG zahlen den Tarif „Krankenhaus“ in Höhe von 8,00 € jährlich pro Krankenzimmer.

5.   ZWF

Mit der ZWF hat die DKG einen Gesamtvertrag mit unbefristeter Laufzeit geschlossen. Die Höhe des Tarifs bestimmt sich in Abhängigkeit von dem GEMA-Tarif WR-S 2. Der GEMA-Tarif – wie oben unter 1. aufgeführt – beträgt von 2013 bis 2015 3,95 €. Für den ZWF-Tarif gilt daher von 2013 bis 2015 Folgendes:

Der Mitgliedstarif beträgt vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 5,40 € und der Grundtarif (d.h. ohne Gesamtvertragsnachlass) 6,75 €.

Zur besseren Übersicht können die einzelnen Tarife der Verwertungsgesellschaften ersehen werden.