Bezüglich der insgesamt fünf Verwertungsgesellschaften (GEMA, GVL, VG Wort, VG Media, ZWF), an welche im Krankenhausbereich Vergütungen zu zahlen sind, gilt ab 2013 Folgendes:

1.    GEMA:

Aufgrund des aktuellen Gesamtvertrages zwischen GEMA und DKG, der eine Vertragslaufzeit von 2012 bis 2015 hat, erhöht sich der in den Patientenzimmern anwendbare Tarif WR-S 2 ab 2013 bis 2015 von aktuell 3,75 € auf 3,95 €. Abzüglich des Mitgliederrabattes in Höhe von 20 % beträgt der Mitglieds-Tarif insofern 3,16 €. Nähere Einzelheiten können aus dem Tarif „Vergütungssätze WR-S 2“ (Anlage) entnommen werden.

Unabhängig von den Veränderungen des Tarifes WR-S 2 ist wie jedes Jahr zu beachten, dass die Wiedergabe-Tarife, die nur in Aufenthaltsräumen/Cafeterien o.ä. gelten, in jährlichen Tarifverhandlungen zwischen der GEMA und anderen Gesamtvertragspartnern (vornehmlich der „Bundesvereinigung für Musikveranstalter“) festgesetzt werden, welche sich dem Einflussbereich der DKG entziehen.

Diese Vergütungssätze werden alljährlich neu verhandelt. Sämtliche aktuellen Vergütungssätze entnehmen Sie bitte ab Anfang Januar 2013 der GEMA-Homepage, deren Adresse wie folgt lautet:

https://www.gema.de/musiknutzer/lizenzieren/meine-lizenz/gesamtvertragspartner/tarife-im-ueberblick.html

Der seitens der GEMA eingeräumte Gesamtvertragsnachlass bezieht sich auf sämtliche o.g. sowie weiteren Tarife, die gegebenenfalls im Krankenhausbereich zur Anwendung kommen. Der Nachlass beträgt grundsätzlich 20 %. Für die Wiedergabe von Musikdarbietungen in Aufenthaltsräumen wird ein zusätzlicher Nachlass von 15 % gewährt.

2.    GVL

Zwischen der Verwertungsgesellschaft GVL und DKG ist kein eigener Gesamtvertrag geschlossen worden, sondern der jeweilige GEMA-Gesamtvertrag bezieht stets die Ansprüche der GVL unter Ziff. 7 mit ein, wobei die GEMA auch das Inkasso für die Forderungen der GVL übernimmt.

Dabei erhöht sich der in den Patientenzimmern anwendbare Tarif WR-S 2 in Höhe von 50 % für die GVL. Hinsichtlich der Wiedergabetarife, die in Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien zur Anwendung kommen, kommt es zu einer Erhöhung um 26 % der GEMA-Tarife FS, R sowie BT und 20 % hinsichtlich des GEMA-Tarifs M-U.

3.    VG Wort

Auch mit der VG Wort hat die DKG keinen Gesamtvertrag geschlossen. Die Ansprüche der VG Wort ergeben sich ebenfalls aus Ziff. 7 des jeweiligen GEMA-Gesamtvertrages, wobei die GEMA auch hier das Inkasso übernimmt.

Es ergibt sich für die Patientenzimmer der Tarif in Höhe von 1,85 € pro Zimmer und Jahr, was abzüglich des 20 %igen Mitgliedsrabattes einen Mitglieds-Tarif in Höhe von 1,48 € ausmacht. Des Weiteren erhebt die VG Wort auch in den Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien Forderungen, wobei sich nur die Tarife der GEMA FS und R um jeweils 20 % des GEMA-Tarifs erhöhen.

4.    VG Media

Mit der VG Media hat die DKG zunächst einen Gesamtvertrag mit der Vertragsdauer von 2010 bis 2012 geschlossen, der jedoch um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2013 verlängert worden ist. Der von der VG Media in den Patientenzimmern auf dieser Grundlage erhobene Tarif beträgt derzeit 5,91 €. Abzüglich des Mitgliedsrabattes ergibt sich der Tarif in Höhe von 4,00 €. Wiedergabetarife in Aufenthaltsräumen sowie Cafeterien werden seitens der VG Media nicht erhoben.

5.    ZWF

Wie bereits per Rundschreiben Nr. 396/2010 sowie 443/2011 mitgeteilt, hat die DKG mit der ZWF einen weiteren Gesamtvertrag geschlossen, der eine unbefristete Laufzeit vorsieht und hinsichtlich der Höhe des Tarifs in Abhängigkeit von dem GEMA-Tarif WR-S 2 geschlossen worden ist. Da sich der GEMA-Tarif – wie oben unter 1. aufgeführt – 2013 ändert, bedarf es auch einer entsprechenden Anpassung des ZWF-Tarifs, für den von 2013 bis 2015 Folgendes gilt:

Der Mitgliedstarif beträgt vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 nunmehr 5,40 € und der Grundtarif (d.h. ohne Gesamtvertragsnachlass) 6,75 €.

Übersicht:

Zur besseren Übersicht können die einzelnen Tarife der dargestellten Verwertungsgesellschaften aus der Übersicht ersehen werden.