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Übersicht Landesbasisfallwerte 2005 bis 2010
Anbei stellt die DKG eine Übersicht (Stand:10.03.2010) der Landesbasisfallwerte 2005 bis 2010 zur Verfügung. »
Vereinbarung nach § 17b Abs. 5 KHG zur Umsetzung des DRG-Systemzuschlags für das Jahr 2010
Mit dem DRG-Systemzuschlags-Gesetz vom 16. März 2001 hat der Gesetzgeber den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG die Aufgabe übertragen, mit verbindlicher Drittwirkung für alle Krankenhäuser und Kostenträger bzw. Selbstzahler in der Bundesrepublik Deutschland, die Finanzierung der Pflege und Weiterentwicklung des neuen Vergütungssystems über eine Vereinbarung sicherzustellen. »
Vereinbarung gemäß § 17a Abs. 4b KHG
Im Rahmen der im Jahr 2010 beginnenden Kalkulation der Ausbildungskosten wurde zwischen den Vertragsparteien auf Bundesebene (Deutsche Krankenhausgesellschaft, GKV-Spitzenverband und Verband der privaten Krankenversicherung) eine Vereinba¬rung gemäß § 17a Abs. 4b KHG getroffen (Anlage). Diese Vereinbarung enthält neben der Einigung auf ein gemeinsam mit dem InEK entwickeltes "Kalkulationshandbuch für Ausbildungskosten" und der Erhebung von Strukturdaten in § 1 eine Anpassung der Rahmenvereinbarung gemäß § 17a Abs. 2 Nr. 1 KHG bezüglich der Grenze der An¬schaffungs- oder Herstellungskosten für wiederbeschaffte, abnutzbare bewegliche Anla¬gegüter, die einer selbständigen Nutzung fähig sind (§ 2 Nr. 3 Abgrenzungsverordnung (AbgrV)). »
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2010
Die Selbstverwaltungspartner auf Bundesebene haben sich im Spitzengespräch DKG/GKV/PKV am 23.09.2009 auf eine Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2010 (Fallpauschalenvereinbarung 2010 - FPV 2010) verständigen können. »
Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern (Stand: Juli 2009)
In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäftsstelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand Juli 2009 aktualisiert. Die Bestandsaufnahme ist als Anlage beigefügt. »
Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern
In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäfts¬stelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestands¬aufnahme zur Kranken¬hausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand Juni 2008 aktualisiert. Die Bestandsaufnahme wird der interessierten Öffentlichkeit auch über den Download-Bereich der DKG-Website zur Verfügung gestellt. »
TVöD-Berichtigungsrate 2008
Der GKV-Spitzenverband, der Verband der privaten Krankenversicherung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft haben sich am 27.06.2008 auf die TVÖD-Berichtigungsrate nach § 6 Abs. 2 BPflV für das Jahr 2008 geeinigt. »
Vereinbarung gemäß § 15 Abs. 1 BPflV zur BAT-Berichtigungsrate für das Jahr 2005 gemäß § 6 Abs. 2 BPflV
Die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatten sich auf der Fachebene in einer Verhandlung gemäß § 15 Abs. 1 BPflV auf die BAT-Berichtigungsrate nach § 6 Abs. 2 BPflV für das Budgetjahr 2005 geeinigt und daraufhin das Unterschriftenverfahren eingeleitet. »
DKG-NT Band I / BG-T
Mit Vereinbarung vom 20.02.2009 hat der Ständige Ausschuss BG-T den Beschluss gefasst, dass die derzeitigen Regelungen weiterhin bis zum 31.12.2009 ihre Gültigkeit behalten. Zwischen den Vertragsparteien besteht darüber hinaus Einigkeit, dass Ergebnisse von ggf. durchgeführten Nachkalkulationen zu einzelnen Gebührenziffern auch während der Laufzeit des Vertrages im Einvernehmen in den BG-T aufgenommen werden können. »
DKG-NT Band I / BG-T
Die DKG hat bereits detailliert über die Beschlüsse des Ständigen Ausschusses BG-Nebenkostentarif vom 28.11.2006 sowie der Kommission "Leistungsentgelte" vom 14.02.2007 bezüglich der zum 01.03.2007 in Kraft getretenen Änderungen im Tarifwerk DKG-NT Band I / BG-T informiert. Die Anpassungen wurden in der 31. Auflage des durch den Kohlhammer-Verlag herausgegebenen Tarifwerks berücksichtigt. »
Veränderungsrate 2005
Die Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen aller Mitglieder der Krankenkassen für den Vereinbarungszeitraum 2005 wurde gemäß § 71 Abs. 3 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit am 21. September 2004 im Bundesanzeiger (Nr. 178, S. 20726) veröffentlicht. Sie beträgt bundeseinheitlich + 0,38 %. Für das Gebiet der in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Länder errechnet sich eine Rate von -0,60 %, für das übrige Bundesgebiet +0,56 %. Somit ist § 71 Abs. 2 Satz 3 SGB V nicht anzuwenden. »
Frühjahrsgutachten der Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute e.V. (Hamburg) zur Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Frühjahr 2004
Die Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute hat am 27. April 2004 ihr Frühjahrsgutachten 2004 vorgelegt. Darin behandelt die Arbeitsgemeinschaft auch die Auswirkungen der jüngsten Maßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik, zudem werden Aussagen über die Notwendigkeit weiterer struktureller Reformen getroffen. »
Vereinbarung gemäß § 10 Abs. 2 KHG - Grundstrukturen für Investitionsbewertungsrelationen und das Verfahren zu ihrer Ermittlung - Abschluss des Unterschriftenverfahrens
Wir hatten bereits über das Ergebnis des am 28. Januar 2010 durchgeführten Vermittlungsgesprächs mit dem GKV-Spitzenverband, der PKV und dem BMG zur Vereinbarung gemäß § 10 Abs. 2 KHG - Grundstrukturen für Investitionsbewertungsrelationen und das Verfahren zu ihrer Ermittlung - unterrichtet und mitgeteilt, dass das Präsidium der DKG in seiner Sitzung am 02. Februar 2010 den auf diesem Ergebnis basierenden Vereinbarungsentwurf zugestimmt hat. »
Umsetzungshinweise der DKG zum neuen Vertrag gemäß § 115b Abs. 1 SGB V
Wie zu den durch das Erweiterte Bundesschiedsamt festgesetzten Verträgen nach § 115b Abs. 1 SGB V der Jahre 2005 und 2006 (letzterer kam bis zum 31. Dezember 2009 zur Anwendung) möchten wir den Krankenhäusern auch zu der aktuellen zum 01. Januar 2010 in Kraft getretenen Vereinbarung vom 04. Dezember 2009 eine Hilfestellung in Form von Umsetzungshinweisen zur Verfügung stellen (Anlage). Diese wurden mit ausgewählten Mitgliedern der Kommission "Leistungsentgelte", bei denen wir uns auf diesem Wege herzlich für die Mitarbeit bedanken wollen, abgestimmt. »
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