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Übersicht Landesbasisfallwerte 2005 bis 2010
Anbei stellt die DKG eine Übersicht (Stand:16.06.2010) der Landesbasisfallwerte 2005 bis 2010 zur Verfügung. »
Vereinbarung nach § 17b Abs. 5 KHG zur Umsetzung des DRG-Systemzuschlags für das Jahr 2010
Mit dem DRG-Systemzuschlags-Gesetz vom 16. März 2001 hat der Gesetzgeber den Vertragsparteien nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG die Aufgabe übertragen, mit verbindlicher Drittwirkung für alle Krankenhäuser und Kostenträger bzw. Selbstzahler in der Bundesrepublik Deutschland, die Finanzierung der Pflege und Weiterentwicklung des neuen Vergütungssystems über eine Vereinbarung sicherzustellen. »
Vereinbarung gemäß § 17a Abs. 4b KHG
Im Rahmen der im Jahr 2010 beginnenden Kalkulation der Ausbildungskosten wurde zwischen den Vertragsparteien auf Bundesebene (Deutsche Krankenhausgesellschaft, GKV-Spitzenverband und Verband der privaten Krankenversicherung) eine Vereinba¬rung gemäß § 17a Abs. 4b KHG getroffen (Anlage). Diese Vereinbarung enthält neben der Einigung auf ein gemeinsam mit dem InEK entwickeltes "Kalkulationshandbuch für Ausbildungskosten" und der Erhebung von Strukturdaten in § 1 eine Anpassung der Rahmenvereinbarung gemäß § 17a Abs. 2 Nr. 1 KHG bezüglich der Grenze der An¬schaffungs- oder Herstellungskosten für wiederbeschaffte, abnutzbare bewegliche Anla¬gegüter, die einer selbständigen Nutzung fähig sind (§ 2 Nr. 3 Abgrenzungsverordnung (AbgrV)). »
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2010
Die Selbstverwaltungspartner auf Bundesebene haben sich im Spitzengespräch DKG/GKV/PKV am 23.09.2009 auf eine Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2010 (Fallpauschalenvereinbarung 2010 - FPV 2010) verständigen können. »
Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern (Stand: Juli 2009)
In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäftsstelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand Juli 2009 aktualisiert. Die Bestandsaufnahme ist als Anlage beigefügt. »
Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern
In enger Abstimmung mit den Landeskrankenhausgesellschaften hat die Geschäfts¬stelle der Deutschen Krankenhausgesellschaft ihre Bestands¬aufnahme zur Kranken¬hausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern überarbeitet und auf den Stand Juni 2008 aktualisiert. Die Bestandsaufnahme wird der interessierten Öffentlichkeit auch über den Download-Bereich der DKG-Website zur Verfügung gestellt. »
TVöD-Berichtigungsrate 2008
Der GKV-Spitzenverband, der Verband der privaten Krankenversicherung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft haben sich am 27.06.2008 auf die TVÖD-Berichtigungsrate nach § 6 Abs. 2 BPflV für das Jahr 2008 geeinigt. »
Vereinbarung gemäß § 15 Abs. 1 BPflV zur BAT-Berichtigungsrate für das Jahr 2005 gemäß § 6 Abs. 2 BPflV
Die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatten sich auf der Fachebene in einer Verhandlung gemäß § 15 Abs. 1 BPflV auf die BAT-Berichtigungsrate nach § 6 Abs. 2 BPflV für das Budgetjahr 2005 geeinigt und daraufhin das Unterschriftenverfahren eingeleitet. »
Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V
Aufgrund einzelner Rückfragen aus dem Mitgliederbereich möchten wir in diesem besonderen Fall auf zwei Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 01. Juli 2010 aufmerksam machen, die bereits im März/April 2010 im vollen Umfang durch die entsprechenden Organe bekanntgemacht wurden. »
Beschluss des Ständigen Ausschusses BG-NT
Mit Vereinbarung vom 26.01.2010 hat der Ständige Ausschuss BG-NT den Beschluss gefasst, dass die derzeitigen Regelungen weiterhin bis zum 31.12.2010 ihre Gültigkeit behalten. Zwischen den Vertragsparteien besteht darüber hinaus Einigkeit, dass Ergebnisse von ggf. durchgeführten Nachkalkulationen zu einzelnen Gebührenziffern auch während der Laufzeit des Vertrages im Einvernehmen in den BG-NT aufgenommen werden können. »
Veränderungsrate 2005
Die Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen aller Mitglieder der Krankenkassen für den Vereinbarungszeitraum 2005 wurde gemäß § 71 Abs. 3 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit am 21. September 2004 im Bundesanzeiger (Nr. 178, S. 20726) veröffentlicht. Sie beträgt bundeseinheitlich + 0,38 %. Für das Gebiet der in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Länder errechnet sich eine Rate von -0,60 %, für das übrige Bundesgebiet +0,56 %. Somit ist § 71 Abs. 2 Satz 3 SGB V nicht anzuwenden. »
Frühjahrsgutachten der Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute e.V. (Hamburg) zur Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Frühjahr 2004
Die Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsinstitute hat am 27. April 2004 ihr Frühjahrsgutachten 2004 vorgelegt. Darin behandelt die Arbeitsgemeinschaft auch die Auswirkungen der jüngsten Maßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik, zudem werden Aussagen über die Notwendigkeit weiterer struktureller Reformen getroffen. »
Anpassung des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB zum 01. Juli 2010
Am 29. Juni 2010 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 01. Juli 2010 veröffentlicht (Anlage). Der Basiszinssatz beträgt demnach unverändert 0,12% und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 1. Juli 2010 (Nr. 96) bekannt gegeben. »
KHG-Investitionsförderung im Jahr 2009
Im Folgenden geben wir einen Überblick über die Entwicklung der KHG-Investitionsförderung in den Bundesländern im Jahr 2009. »
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