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Telematik
Finanzierung der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Für die von der Bundesschiedsstelle gemäß § 18a Abs. 6 KHG am 10. Juni 2008 festgelegten Eckpunkte zur Finanzierung der den Krankenhäusern bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte entstehenden Kosten liegt die unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung jetzt vor, die wir als Anlage (ohne Unterschriftenseiten) verfügung stellen. »
§ 291a SGB V: Institutionelle Zugriffsberechtigung von Krankenhausärzten auf Daten der elektronischen Gesundheitskarte
Das BMG hat mit Schreiben vom 25. Oktober 2007 (Anlage)darüber informiert, dass nunmehr auch Ärzte und Apotheker berechtigt sind, über einen "Institutionsausweis" (SMC) Zugriff auf geschützte Daten der elektronischen Gesundheitskarte zu nehmen. Der Einsatz des eigenen Heilberufsausweises ist dafür nicht erforderlich. »
Elektronische Gesundheitskarte "Sicherheitsrichtlinie für den Betrieb von Mehrkomponentenkonnektoren in Krankenhaus-Rechenzentren", Kommentierungsversion 0.9
Anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie für den Betrieb von Mehrkomponentenkonnektoren in Krankenhaus-Rechenzentren, für den wir um Kommentierung bis zum 28. September 2007 mit dem beiliegenden Formular bitten. »
§ 291a SGB V: Institutionelle Zugriffsberechtigung des Krankenhauses auf Daten der elektronischen Gesundheitskarte
Ein Zugriff auf Daten der elektronischen Gesundheitskarte darf gemäß § 291a Abs. 5 SGB V in der Regel nur in Verbindung mit einem elektronischen Heilberufsausweis bzw. Berufsausweis erfolgen. Für die im Gesetz genannten verkammerten Berufsgruppen (Ärzte, Zahnärzte, Apotheker etc.) ist das Verfahren und die Ausgabeinfrastruktur für die Ausweise im Wesentlichen über eine Einbindung der berufsständischen Kammern konzeptionell geklärt. »
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte vom 2. Oktober 2006
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die im Mai/Juli d.J. vorgelegte o.a. Änderungsverordnung nun bekannt gegeben. Im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. S. 2199) ist auch die darauf beruhende Neufassung veröffentlicht worden, die wir beifügen. »
Grundsatzpositionen und -entscheidungen zu Telematikanwendungen der Gesundheitskarte
Am 18. Juli 2005 hat die Gesellschafterversammlung der gematik Grundsatzpositionen und -entscheidungen zu Telematikanwendungen der Gesundheitskarte verabschiedet (Pressemitteilung). Darin erfolgt eine am Subsidiaritätsprinzip orientierte Abgrenzung zwischen den Zuständigkeiten der gematik, der Spitzenorganisationen der einzelnen Leistungssektoren sowie der unmittelbaren Anwender vor Ort. Diese Grundsatzpositionen sollen die Basis für den weiteren Aufbau der Telematikinfrastruktur in Deutschland schaffen. »
Gesetz zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen
Im Bundesgesetzblatt (Teil I, Nr. 36 vom 27. Juni 2005, S. 1720) ist das Gesetz zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen veröffentlicht worden. Es regelt die Zuständigkeiten der Vertragsparteien nach § 291a SGB V neu und schafft den Rechtsrahmen für die Gesellschaft für Telematik, die Finanzierung der Telematikinfrastruktur durch Vereinbarungen der Vertragsparteien nach § 291a SGB V sowie für die Bestimmung der Ausgabestellen von Heilberufs-/Berufsausweisen durch die Länder. »
Vereinbarung nach § 291a SGB V (elektronische Gesundheitskarte)
Am 11. Januar 2005 haben die in § 291a SGB V aufgeführten Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen die Vereinbarung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte sowie der erforderlichen Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur gemäß § 291a SGB V unterzeichnet. Mit der Vereinbarung ist nach einem intensiven Beratungsprozess im vergangenen Jahr ein wesentlicher Meilenstein bei der Umsetzung des gesetzlichen Auftrags durch die Selbstverwaltung erreicht. »
Umsetzung des § 291a SGB V; hier: Gemeinsame Erklärung der Selbstverwaltung und des BMGS vom 28.10.2004
Am 28.10.2004 haben sich in einem Gespräch bei Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die Vertreter der Selbstverwaltung mit dem BMGS auf ein gemeinsames Vorgehen zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte geeinigt, dessen Eckpunkte in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten sind: »
Umsetzung des § 291a SGB V (elektronische Gesundheitskarte) - "Solution Outline - Skizzierung der Lösungsarchitektur und Planung der Umsetzung"
Im Rahmen des Projektes bIT4health des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung (BMGS) ist Anfang Juli die Version 1.0 des Dokumentes Solution Outline Skizzierung der Lösungsarchitektur und Planung der Umsetzung mit umfangreichem Anhang im Internet (www.dimdi.de) veröffentlicht worden. »
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