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Tarifeinigung zwischen VKA und Marburger Bund
VKA und Marburger Bund haben sich am 18. Januar 2012 auf eine Tarifeinigung für die Ärzte an kommunalen Kliniken geeinigt. Der Abschluss sieht im Wesentlichen eine lineare Gehaltserhöhung von 2,9 Prozent sowie eine Einmalzahlung in Höhe von 440 Euro vor. Die Einigung steht noch unter Gremienvorbehalt. »
Änderung der Approbationsordnung für Ärzte
Das Bundeskabinett hat am 20.12.2011 die Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte beschlossen. »
Mindestmengen in der Versorgung von Früh- und Neugeborenen - Aussetzungsbeschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)
Der G-BA setzt den Vollzug seines am 17.06.2010 erfolgten Beschlusses zur Erhöhung der Mindestmenge für Krankenhäuser mit Perinatalzentrum der Versorgungsstufe "Level 1" von 14 auf 30 Frühgeborene mit Geburtsgewicht < 1250g pro Jahr weiterhin aus. Die Aussetzung gilt ab dem 01.02.2012 bis zu einer erneuten Entscheidung des G-BA für diesen Indikationsbereich nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts. Damit gelten bis dahin die Mindestmengen 14 für "Level 1" und Null für "Level 2" für alle betroffenen Krankenhäuser wie bisher weiter. »
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL), hier: G-BA Beschluss vom 20.10.2011
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 23.01.2012 die Nichtbeanstandung zum G-BA Beschluss vom 20.10.2011 (Änderung der QSKH-RL) ausgesprochen, sodass die Änderung der QSKH-RL rückwirkend zum 01.01.2012 in Kraft treten kann. Die Nichtbeanstandung wurde mit Auflagen verbunden. »
Ergänzende Empfehlung der KRINKO zur "Prävention nosokomialer Infektionen bei neonatologischen Intensivpflegepatienten mit einem Geburtsgewicht unter 1.500 g"
Bei intensiv-medizinisch behandelten Frühgeborenen wird nun eine wöchentlich durchgeführte mikrobiologische Surveillance im Verlauf des Intensivaufenthaltes empfohlen. »
Förderung von Forschungsvorhaben zu "Antibiotikaresistenz, Hygiene und Nosokomiale Infektionen"
Öffentliche Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit im Rahmen der Ressortforschung zum Thema "Antibiotikaresistenz, Hygiene und Nosokomiale Infektionen" Für die Teilnahme am Förderverfahren ist zunächst eine strukturierte Vorhabensbeschreibung elektronisch bis spätestens zum 30.09.2011 beim Projektträger einzureichen. »
Arzneimittel/ Frühe Nutzenbewertung nach § 35a SGB V
Der G-BA hat am 16.01.2012 vier weitere Nutzenbewertungen neu zugelassener Arzneimittel veröffentlicht. Im Einzelnen handelt es sich hierbei um die Nutzenbewertungen zu Cabazitaxel (Jevtana®), Fingolimod (Gilenya®), Telaprevir (Incivo®) und Regadenoson (Rapiscan®). Klinisch tätige Experten können bis zum 06. Februar 2012 Stellung nehmen. »
Nutzenbewertung neu zugelassener Arzneimittel
Der G-BA hat am 2. Januar 2012 zwei IQWiG-Berichte zur Nutzenbewertung neu zugelassener Arzneimittel veröffentlicht und die Stellungnahmeverfahren eingeleitet. Das IQWiG hat für den Wirkstoff Abirateronacetat (Zytiga®) zur Behandlung des metastasierten Prostatakarzinoms einen beträchtlichen Zusatznutzen festgestellt. Das Antidiabetikum Linagliptin (Trajenta®) hat nach Aussage des IQWiG keinen Zusatznutzen gegenüber der zweckmäßigen Vergleichstherapie. Klinisch tätige Experten können bis zum 23. Januar 2012 Stellung zu den Nutzenbewertungen nehmen. »
Influenza-Impfsaison 2011/2012
Krankenhaus-Mitarbeiter sollten sich impfen lassen. Die Influenza-Schutzimpfung ist nicht nur für den Eigenschutz von Bedeutung, sondern auch für den Schutz der zu betreuenden Patienten. »
Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
Änderungen der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung sind zum 01.11.2011 in Kraft getreten. »
Erhöhung der Pauschalen zur Aufwandserstattung von Leistungen der Krankenhäuser im Rahmen der postmortalen Organspende ab dem 01.01.2011
Die Unterschriftenverfahren zur Erhöhung der Aufwandserstattung von Leistungen im Rahmen der postmortalen Organspende sind abgeschlossen. »
Erhöhung der Pauschalen zur Aufwandserstattung von Leistungen der Krankenhäuser im Rahmen der postmortalen Organspende ab dem 01.01.2011
Die Höhe der Aufwandserstattung für Leistungen der Krankenhäuser im Rahmen der postmortalen Organspende wird in der Vereinbarung nach § 8 Abs. 1 des Vertrages nach § 11 Abs. 1 des Transplantationsgesetzes (TPG) zur Festlegung des Budgets der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) zwischen GKV-Spitzenverband, Bundesärztekammer und DKG festgelegt. Die modularen Vergütungspauschalen zur Erstattung von Leistungen der Kliniken werden mit Wirkung zum 01.01.2011 um rund 2,3 Prozent erhöht. »
Psychiatrische Institutsambulanzen - Neue dreiseitige Vereinbarung gemäß § 118 Abs. 2 SGB V (Unterschriftsfassung)
Die DKG hatte bereits in einem Zwischenbericht über die Hintergründe und den Stand der laufenden Verhandlungen zu einer neuen dreiseitigen Vereinbarung gemäß § 118 Abs. 2 SGB V informiert. Nach einem einjährigen, intensiven und sehr kontroversen Verhandlungsprozess mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) nun ein für die psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA) sehr positives Verhandlungsergebnis erzielt. Am 30.04.2010 wurde die neue Vereinbarung gemäß § 118 Abs. 2 SBG V für die psychiatrischen Institutsambulanzen an Allgemeinkrankenhäusern mit selbständigen, fachärztlich geleiteten Abteilungen mit regionaler Versorgungsverpflichtung abgeschlossen. Das Unterschriftenverfahren ist beendet. Die Vereinbarung tritt am 01.07.2010 in Kraft (Anlage). »
Vereinbarung über die Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen gemäß § 17 d KHG (Psych- Entgeltsystem) - Gemeinsame Empfehlung zur Eingruppierung in die Behandlungsgruppen der Psych-PV
Die DKG hatte bereits über den Abschluss der Grundlagenvereinbarung gemäß § 17 d KHG zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen informiert. Im Rahmen dieser Vereinbarung haben die Selbstverwaltungspartner in § 3 "Psych-PV-Behandlungsbereiche" zugesagt für die Zwecke der Systementwicklung, eine die Psych-PV ergänzende gemeinsame Empfehlung für die Psych-PV-Eingruppierung bereit zu stellen. »
Empfehlung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zur Entfernung Silikongel-gefüllter Brustimplantate der Hersteller PIP und Rofil
Brustimplantate der früheren GfE Medizintechnik GmbH mit Namen TiBREEZE sind auch betroffen. »
Boys‘ Day - Jungen-Zukunftstag am 26. April 2012
Der diesjährige Boys‘ Day - Jungen-Zukunftstag - findet am 26. April 2012 statt. Die DKG ist wie im Vorjahr Bündnispartner und bittet die Krankenhäuser, sich am Boys‘ Day zu beteiligen. »
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