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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Die European Hospital and Healthcare Federation (HOPE) führt auch im Jahr 2017 das HOPE-Austauschprogramm für Krankenhausmitarbeiter/-innen durch. Die DKG ist Mit-glied bei HOPE und übernimmt dort u.a. die nationale Koordination des Austauschpro-gramms für Deutschland.

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Der Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich am 29. April 2016 mit den Gewerkschaften ver.di und dbb Tarifunion auf einen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst (TVöD) geeinigt. Der TVöD (VKA) ist u.a. für die kommunalen Krankenhäuser maßgeblich.

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Qualitätssicherung, KTQ

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 21.07.2016 folgende Beschlüsse mit Relevanz für das Verfahren der externen stationären Qualitätssicherung (ESQS) gefasst:

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Der Gemeinsame Bundesauschuss hat in der Sitzung des Plenums am 21.Juli 2016 Eckpunkte zur Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung beschlossen (Anlage). Der Beschluss kann nun unter https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2677/ abgerufen werden.

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Hygiene

Das Bundeskabinett hat eine neue Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) beschlossen (Anlage). Darin werden Arbeitsabläufe für eine Gefahrenlage festgelegt. Krankenhäuser werden im Rahmen der Krankenhausalarmplanung adressiert.

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Im März 2015 hat die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) mit einer Vorlaufzeit von einem Jahr und einem Mitteleinsatz von ca. 900.000 € die Initiative "Keine Keime" gestartet (www.keine-keime.de). Ausweislich der Pressemitteilung vom 05.05.2015 wurde die Initiative von Beginn an gut von den Krankenhäusern angenommen - die freiwillige Teilnahme der Krankenhäuser lag bei über 90 %.

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Der Aktionsplan für die Jahre 2016 bis 2019 wurde gemeinsam mit den Vertretern der Ärzte- und Apothekerschaft, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Aktionsbündnis Patientensicherheit, dem Deutschen Pflegerat und Patientenverbänden erarbeitet. Erstmals war die DKG direkt an der Erarbeitung des Aktionsplans über die Mitarbeit in der Koordinierungsgruppe beteiligt, in der die DKG seit Oktober 2013 vertreten ist. Weitere Informationen zur Zusammensetzung der Koordinierungsgruppe finden Sie unter http://www.akdae.de/AMTS/Koordinierungsgruppe/.

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Die Beschlüsse des G-BA zur frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V stellen den therapeutischen Stellenwert von neu zugelassenen Arzneimitteln fest und bestimmen damit, ob und unter welchen Vorgaben (u. a. personelle und strukturelle Anforderungen an Vertragsärzte und ermächtigte Ärzte und Einrichtungen) die bewerteten Arzneimittel für die Versorgung zur Verfügung stehen. Zudem bilden die Beschlüsse des G-BA die Grundlage für die Festsetzung von Erstattungsbeträgen. Diese Erstattungsbeträge besitzen unmittelbare Gültigkeit für die Arzneimittelversorgung im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus und entfalten zunehmende Bedeutung für die Vereinbarung von Zusatzentgelten und Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung -GewAbfV) veröffentlicht (Anlage).

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Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 40 vom 23. Oktober 2015 veröffentlicht worden (Anlage). Mit dem vorliegenden Gesetz wird die europäische WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) in deutsches Recht umgesetzt. Die bewährten Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG) bleiben erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie werden in das bestehende Rechtssystem integriert. Die nationale Umsetzung hätte eigentlich bis zum 14.02.2014 erfolgen müssen.

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Organspende, Transplantation

In § 11 Absatz 1a des Transplantationsgesetzes wurde festgelegt, dass die Koordinierungsstelle (DSO) geeignete Verfahrensanweisungen zu erstellen hat. Diese betreffen den gesamten Organspendeprozess und hierbei insbesondere:

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Die DSO wird in Kürze erstmals Berichte über die Tätigkeiten der Entnahmekranken-häuser veröffentlichen. Da insbesondere auch eine auf das einzelne Entnahmekran-kenhaus bezogene Berichterstattung erfolgt, möchten wir Sie frühzeitig über die Veröf-fentlichung informieren. Die DSO wird die Berichte nach Abschluss der technischen Vorarbeiten in der 43., spätestens der 44. Kalenderwoche auf ihrer Internetseite veröf-fentlichen.

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Psychiatrie

Bei der Prävention von Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen und bei der Schaffung eines traumasensiblen Umfeldes haben Leitungskräfte in pädagogischen und medizinisch-therapeutischen Einrichtungen eine bedeutsame Funktion inne.

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Die DKG hat am 23.02.2016 eine Vereinbarung mit dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauches (UBSKM) zu Empfehlungen von Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern in Kliniken unterschrieben (Anlage 1).

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Diverses

Am 02.07.2016 wurde im Bundesgesetzblatt I Nr. 32 das 15. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes veröffentlicht und ist am 03.07.2016 in Kraft getreten. Die Anforderungen an PIS finden sich nun in § 18 Abs. 4 sowie Anlage 3 LuftVO.

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Mitte Mai hat der Bundesrat dem 15. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes zugestimmt (siehe DKG-Rundschreiben Nr. 183/2016 vom 17.05.2016). Das Gesetz dient der Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012, mit der die Möglichkeit eröff-net wurde, regelmäßig genutzte Außenlandestellen an Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen der Notfallversorgung als sogenannte "Landestellen an Einrichtungen von öffentlichem Interesse" (Public Interest Sites - PIS) zu genehmigen. Mit dem Artikelgesetz werden nun über die EU-Verordnung hinausgehende nationale Anforderungen an PIS durch Änderungen im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und in der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) festgelegt.

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