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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Das Bundeskabinett hat die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2017 (Anlage) beschlossen. Der Bundesrat hat der Verordnung in seiner Sitzung am 25.11.2016 zugestimmt. Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung bestimmt die für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgebenden Rechengrößen.

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Bisher gab es für den Bereich der Intermediate Care Pflege von der DKG keine Weiterbildungsempfehlung. Die Geschäftsstelle hat Anregungen der Partner aus den Weiterbildungsstätten sowie der Kliniken aufgegriffen, die zum Votum für eine Weiterbildung Intermediate Care Pflege führten.

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Qualitätssicherung, KTQ

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte in seiner Sitzung vom 15. Dezember 2016 Änderungen der Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung in Teil 2 beschlossen (Anlage). Die Richtlinienänderung ist derzeit noch nicht vom Bundesministerium für Gesundheit genehmigt.

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Im Rahmen des vom Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS), dem Ärztlichen Zent-rum für Qualität in der Medizin (ÄZQ), dem Deutschen Pflegerat (DPR) und der Deut-schen Krankenhausgesellschaft etablierten bundesweiten Fehlermeldesystems "Krankenhaus-CIRS-Netz Deutschland" (www.kh-cirs.de) können Berichte über sicherheitsrelevante Ereignisse im Krankenhaus eingegeben werden, die dem überregionalen, interprofessionellen und interdisziplinären Lernen dienen. Die Berichte werden nach Eingabe zunächst anonymisiert, klassifiziert und erhalten bei überregionaler Relevanz einen Fachkommentar. Hierfür steht ein Fachbeirat aus Vertretern von Fachgesellschaften, Berufsverbänden und weiteren Institutionen zur Verfügung.

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Hygiene

Zum 01.01.2017 ist die geänderte Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) in Kraft getreten. In § 2 wird der Betreiber definiert und in § 3 werden die Betreiberpflichten für patienteneigene Medizinprodukte geregelt.

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21. September 2016 Kapazitätsumfang KHH

Im Bundesgesundheitsblatt Nr. 9/2016 ist die "Empfehlung zum Kapazitätsumfang für die Betreuung von Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen durch Krankenhaushygieniker/innen" der KRINKO veröffentlicht worden (Anlage 1). Sie ist auch über die Homepage des Robert Koch-Institutes (RKI) unter folgendem Link abrufbar: http://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Krankenhaushygiene/Kommission/Downloads/Betreuung_Krankenhaeuser.pdf?__blob=publicationFile .

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Das Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften ist mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 23.12.2016 in Kraft getreten.

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Die Beschlüsse des G-BA zur frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V stellen den therapeutischen Stellenwert von neu zugelassenen Arzneimitteln fest und bestimmen damit, ob und unter welchen Vorgaben (u. a. personelle und strukturelle Anforderungen an Vertragsärzte und ermächtigte Ärzte und Einrichtungen) die bewerteten Arzneimittel für die Versorgung zur Verfügung stehen. Zudem bilden die Beschlüsse des G-BA die Grundlage für die Festsetzung von Erstattungsbeträgen. Diese Erstattungsbeträge besitzen unmittelbare Gültigkeit für die Arzneimittelversorgung im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus und entfalten zunehmende Bedeutung für die Vereinbarung von Zusatzentgelten und Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung -GewAbfV) veröffentlicht (Anlage).

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Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 40 vom 23. Oktober 2015 veröffentlicht worden (Anlage). Mit dem vorliegenden Gesetz wird die europäische WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) in deutsches Recht umgesetzt. Die bewährten Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG) bleiben erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie werden in das bestehende Rechtssystem integriert. Die nationale Umsetzung hätte eigentlich bis zum 14.02.2014 erfolgen müssen.

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Organspende, Transplantation

Die im Juli 2015 in Kraft getretene vierte Fortschreibung der Richtlinie zur Feststellung des Hirntodes ("Richtlinie gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 TPG für die Regeln zur Feststellung des Todes nach § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 TPG und die Verfahrensregeln zur Feststellung des endgültigen, nicht behebbaren Ausfalls der Gesamtfunktion des Großhirns, des Kleinhirns und des Hirnstamms nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 des TPG") hat wesentliche Änderungen und neue organisatorische Aufgaben für Krankenhäuser mit sich gebracht. Unter anderem werden teilweise sehr detaillierte Vorgaben zu Untersuchungen und deren Dokumentation gemacht.

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Bundesärztekammer und der GKV-Spitzenverband (TPG-Auftraggeber) sind gesetzlich beauftragt, gemeinsam geeignete Einrichtungen mit der Errichtung und dem Betrieb einer Transplantationsregisterstelle und einer Vertrauensstelle zu beauftragen.

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Psychiatrie

Das IQTIG weist darauf hin, dass sich medizinische, psychotherapeutische und psychiatrisch-pflegerische Expertinnen und Experten mit praktischen Erfahrungen in der Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Schizophrenie, schizoiden und wahnhaften Störungen in den verschiedenen Versorgungssettings (ambulant, stationär, teilstationär, PIA, vertragsärztlich) und wissenschaftliche Experten bis zum 07.10.2016 für das Expertengremium bewerben können.

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Nach § 136a SGB V (n. F.) hat der G-BA in seinen Richtlinien nach § 136 Absatz 1 SGB V geeignete Maßnahmen zur Sicherung der Qualität in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung festzulegen und hat dazu u. a. Indikatoren zur Beurteilung der Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität für die einrichtungs- und sektorenübergreifende Qualitätssicherung in diesem Bereich zu beschließen.

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Diverses

Die DKG hat seit November 2015 mit der Kassenärztlichen Bundesvereinbarung (KBV) und dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) über einen Rahmenvertrag zum Entlassmanagement gemäß § 39 Abs. 1a S. 9 SGB V verhandelt.

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Noch immer gibt es im Bereich des sexuellen Kindesmissbrauchs neben den gemeldeten Fällen eine hohe Dunkelziffer von sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Die im Oktober beginnende Umfrage in Kliniken soll aufzeigen, welche Schutzmaßnahmen sowie Präventions- und Interventionsansätze gegen sexualisierte Gewalt es im Gesundheitsbereich bereits gibt. Dazu werden Kinderkliniken und Kliniken mit Fachabteilungen für Kinder und Jugendmedizin sowie Fachabteilungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie angeschrieben und gebeten, sich an der Umfrage zu beteiligen. Es soll erfasst werden, inwieweit sich Kliniken mit dem Thema bereits auseinandersetzen, welche Schutzmaßnahmen schon umgesetzt werden und welche Unterstützung Kliniken benötigen, um Handlungssicherheit im Umgang mit sexueller Gewalt zu erlangen.

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