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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Die European Hospital and Healthcare Federation (HOPE) führt auch im Jahr 2017 das HOPE-Austauschprogramm für Krankenhausmitarbeiter/-innen durch. Die DKG ist Mit-glied bei HOPE und übernimmt dort u.a. die nationale Koordination des Austauschpro-gramms für Deutschland.

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Der Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich am 29. April 2016 mit den Gewerkschaften ver.di und dbb Tarifunion auf einen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst (TVöD) geeinigt. Der TVöD (VKA) ist u.a. für die kommunalen Krankenhäuser maßgeblich.

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Qualitätssicherung, KTQ

Der G-BA hatte durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtegesetz) die Aufgabe übertragen bekommen, erstmalig auch wesentliche Maßnahmen zur Verbesserung der Patientensicherheit mittels Mindeststandards für Risikomanagement- und Fehlermeldesysteme festzulegen.

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Im Rahmen des vom Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS), dem Ärztlichen Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ), dem Deutschen Pflegerat (DPR) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft etablierten bundesweiten Fehlermeldesystems "Krankenhaus-CIRS-Netz Deutschland" (www.kh-cirs.de) können Berichte über sicherheitsrelevante Ereignisse im Krankenhaus eingegeben werden, die dem überregionalen, interprofessionellen und interdisziplinären Lernen dienen. Die Berichte werden nach Eingabe zunächst anonymisiert, klassifiziert und erhalten bei überregionaler Relevanz einen Fachkommentar. Hierfür steht ein Fachbeirat aus Vertretern von Fachgesellschaften, Berufsverbänden und weiteren Institutionen zur Verfügung.

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Hygiene

21. September 2016 Kapazitätsumfang KHH

Im Bundesgesundheitsblatt Nr. 9/2016 ist die "Empfehlung zum Kapazitätsumfang für die Betreuung von Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen durch Krankenhaushygieniker/innen" der KRINKO veröffentlicht worden (Anlage 1). Sie ist auch über die Homepage des Robert Koch-Institutes (RKI) unter folgendem Link abrufbar: http://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Krankenhaushygiene/Kommission/Downloads/Betreuung_Krankenhaeuser.pdf?__blob=publicationFile .

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Die Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) am Robert Koch-Institut (RKI) hat im Bundesgesundheitsblatt Nr. 9/2016 die Empfehlung "Händehygiene in Einrichtungen des Gesundheitswesens" veröffentlicht (Anlage). Die Empfehlung aus dem Jahre 2000 wird damit aktualisiert und erweitert.

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Die Beschlüsse des G-BA zur frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V stellen den therapeutischen Stellenwert von neu zugelassenen Arzneimitteln fest und bestimmen damit, ob und unter welchen Vorgaben (u. a. personelle und strukturelle Anforderungen an Vertragsärzte, ermächtigte Ärzte und Einrichtungen) die bewerteten Arzneimittel für die Versorgung zur Verfügung stehen. Zudem bilden die Beschlüsse des G-BA die Grundlage für die Festsetzung von Erstattungsbeträgen. Diese Erstattungsbeträge besitzen unmittelbare Gültigkeit für die Arzneimittelversorgung im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus und entfalten zunehmende Bedeutung für die Vereinbarung von Zusatzentgelten und Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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Die Beschlüsse des G-BA zur frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V stellen den therapeutischen Stellenwert von neu zugelassenen Arzneimitteln fest und bestimmen damit, ob und unter welchen Vorgaben (u. a. personelle und strukturelle Anforderungen an Vertragsärzte und ermächtigte Ärzte und Einrichtungen) die bewerteten Arzneimittel für die Versorgung zur Verfügung stehen. Zudem bilden die Beschlüsse des G-BA die Grundlage für die Festsetzung von Erstattungsbeträgen. Diese Erstattungsbeträge besitzen unmittelbare Gültigkeit für die Arzneimittelversorgung im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus und entfalten zunehmende Bedeutung für die Vereinbarung von Zusatzentgelten und Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung -GewAbfV) veröffentlicht (Anlage).

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Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 40 vom 23. Oktober 2015 veröffentlicht worden (Anlage). Mit dem vorliegenden Gesetz wird die europäische WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) in deutsches Recht umgesetzt. Die bewährten Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG) bleiben erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie werden in das bestehende Rechtssystem integriert. Die nationale Umsetzung hätte eigentlich bis zum 14.02.2014 erfolgen müssen.

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Organspende, Transplantation

Das IQTIG weist darauf hin, dass sich medizinische, psychotherapeutische und psychiatrisch-pflegerische Expertinnen und Experten mit praktischen Erfahrungen in der Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Schizophrenie, schizoiden und wahnhaften Störungen in den verschiedenen Versorgungssettings (ambulant, stationär, teilstationär, PIA, vertragsärztlich) und wissenschaftliche Experten bis zum 07.10.2016 für das Expertengremium bewerben können.

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Bundesärztekammer und der GKV-Spitzenverband (TPG-Auftraggeber) sind gesetzlich beauftragt, gemeinsam geeignete Einrichtungen mit der Errichtung und dem Betrieb einer Transplantationsregisterstelle und einer Vertrauensstelle zu beauftragen.

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Psychiatrie

Bei der Prävention von Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen und bei der Schaffung eines traumasensiblen Umfeldes haben Leitungskräfte in pädagogischen und medizinisch-therapeutischen Einrichtungen eine bedeutsame Funktion inne.

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Die DKG hat am 23.02.2016 eine Vereinbarung mit dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauches (UBSKM) zu Empfehlungen von Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern in Kliniken unterschrieben (Anlage 1).

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Diverses

Am 02.07.2016 wurde im Bundesgesetzblatt I Nr. 32 das 15. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes veröffentlicht und ist am 03.07.2016 in Kraft getreten. Die Anforderungen an PIS finden sich nun in § 18 Abs. 4 sowie Anlage 3 LuftVO.

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Mitte Mai hat der Bundesrat dem 15. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes zugestimmt (siehe DKG-Rundschreiben Nr. 183/2016 vom 17.05.2016). Das Gesetz dient der Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012, mit der die Möglichkeit eröff-net wurde, regelmäßig genutzte Außenlandestellen an Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen der Notfallversorgung als sogenannte "Landestellen an Einrichtungen von öffentlichem Interesse" (Public Interest Sites - PIS) zu genehmigen. Mit dem Artikelgesetz werden nun über die EU-Verordnung hinausgehende nationale Anforderungen an PIS durch Änderungen im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und in der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) festgelegt.

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