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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Der Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich am 29. April 2016 mit den Gewerkschaften ver.di und dbb Tarifunion auf einen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst (TVöD) geeinigt. Der TVöD (VKA) ist u.a. für die kommunalen Krankenhäuser maßgeblich.

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Die Allianz für Demenz ist eine Initiative der Bundesregierung und als eine Arbeitsgruppe Bestandteil der Demographiestrategie. Die DKG ist Mitglied in der Allianz für Demenz.

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Qualitätssicherung, KTQ

Im Rahmen des vom Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS), dem Ärztlichen Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ), dem Deutschen Pflegerat (DPR) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft etablierten bundesweiten Fehlermeldesystems "Krankenhaus-CIRS-Netz Deutschland" (www.kh-cirs.de) können Berichte über sicherheitsrelevante Ereignisse im Krankenhaus eingegeben werden, die dem überregionalen, interprofessionellen und interdisziplinären Lernen dienen. Die Berichte werden nach Eingabe zunächst anonymisiert, klassifiziert und erhalten bei überregionaler Relevanz einen Fachkommentar. Hierfür steht ein Fachbeirat aus Vertretern von Fachgesellschaften, Berufsverbänden und weiteren Institutionen zur Verfügung.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seinen Sitzungen am 17.03.2016 und am 21.04.2016 die Änderungen der Regelungen über Inhalt, Umfang und Datenformat eines Strukturierten Qualitätsberichts für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser gemäß § 136b Abs. 1, Satz 1, Nummer 3 SGB V beschlossen.

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Hygiene

Im März 2015 hat die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) mit einer Vorlaufzeit von einem Jahr und einem Mitteleinsatz von ca. 900.000 € die Initiative "Keine Keime" gestartet (www.keine-keime.de). Ausweislich der Pressemitteilung vom 05.05.2015 wurde die Initiative von Beginn an gut von den Krankenhäusern angenommen - die freiwillige Teilnahme der Krankenhäuser lag bei über 90 %.

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Mit dem Präventionsgesetz wurde 2015 auch ein neuer Paragraph ins Infektionsschutzgesetz (IfSG) eingeführt (Anlage 1). Der neue § 23a IfSG - Personenbezogene Daten von Beschäftigten - lautet wie folgt:

 "Wenn und soweit es zur Erfüllung von Verpflichtungen aus § 23 Absatz 3 in Bezug auf Krankheiten, die durch Schutzimpfung verhütet werden können, erforderlich ist, darf der Arbeitgeber personenbezogene Daten eines Beschäftigten im Sinne des § 3 Absatz 11 des Bundesdatenschutzgesetzes über dessen Impfstatus und Serostatus erheben, verarbeiten oder nutzen, um über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder über die Art und Weise einer Beschäftigung zu entscheiden."

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Die Beschlüsse des G-BA zur frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V stellen den therapeutischen Stellenwert von neu zugelassenen Arzneimitteln fest und bestimmen damit, ob und unter welchen Vorgaben (u. a. personelle und strukturelle Anforderungen an Vertragsärzte und ermächtigte Ärzte und Einrichtungen) die bewerteten Arzneimittel für die Versorgung zur Verfügung stehen. Zudem bilden die Beschlüsse des G-BA die Grundlage für die Festsetzung von Erstattungsbeträgen. Diese Erstattungsbeträge besitzen unmittelbare Gültigkeit für die Arzneimittelversorgung im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus und entfalten zunehmende Bedeutung für die Vereinbarung von Zusatzentgelten und Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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Die DKG hatte in Ihrer Stellungnahme zum eHealth-Gesetz den einheitlichen Medikati-onsplan als Informationsgrundlage für alle an einer Behandlung beteiligten Leistungserbringer sowie als substantielles Instrument zur Überwindung von Sektorengrenzen in der Arzneimitteltherapie und Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit begrüßt. Die ausschließliche Ausrichtung auf den ambulanten Bereich wurde deutlich kritisiert.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung -GewAbfV) veröffentlicht (Anlage).

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Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 40 vom 23. Oktober 2015 veröffentlicht worden (Anlage). Mit dem vorliegenden Gesetz wird die europäische WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) in deutsches Recht umgesetzt. Die bewährten Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG) bleiben erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie werden in das bestehende Rechtssystem integriert. Die nationale Umsetzung hätte eigentlich bis zum 14.02.2014 erfolgen müssen.

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Organspende, Transplantation

In § 11 Absatz 1a des Transplantationsgesetzes wurde festgelegt, dass die Koordinierungsstelle (DSO) geeignete Verfahrensanweisungen zu erstellen hat. Diese betreffen den gesamten Organspendeprozess und hierbei insbesondere:

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Die DSO wird in Kürze erstmals Berichte über die Tätigkeiten der Entnahmekranken-häuser veröffentlichen. Da insbesondere auch eine auf das einzelne Entnahmekran-kenhaus bezogene Berichterstattung erfolgt, möchten wir Sie frühzeitig über die Veröf-fentlichung informieren. Die DSO wird die Berichte nach Abschluss der technischen Vorarbeiten in der 43., spätestens der 44. Kalenderwoche auf ihrer Internetseite veröf-fentlichen.

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Psychiatrie

Bei der Prävention von Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen und bei der Schaffung eines traumasensiblen Umfeldes haben Leitungskräfte in pädagogischen und medizinisch-therapeutischen Einrichtungen eine bedeutsame Funktion inne.

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Die DKG hat am 23.02.2016 eine Vereinbarung mit dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauches (UBSKM) zu Empfehlungen von Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern in Kliniken unterschrieben (Anlage 1).

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Diverses

Die DKG ist Bündnispartner des vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Projektes Boys‘ Day - Jungen-Zukunftstag. Der alljährliche Boys‘ Day 2016 findet am 28. April 2016 statt. Interessierte Krankenhäuser, die entsprechende Plätze anbieten möchten, können sich ab sofort auf der Boys‘ Day Internetseite www.boys-day.de anmelden. Weitere Einzelheiten können dem offiziellen Aufruf (Anlage) entnommen werden. Auf den Internetseiten des Boys‘ Day können zudem Materialen wie Plakate oder Flyer bestellt werden.

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Am 1. Mai 2014 war das "Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt" in Kraft getreten. Vorrangiges Ziel der gesetzlichen Neuregelung war es, schwangere Frauen mit Anonymitätswunsch zu beraten und ihnen eine medizinisch begleitete Geburt zu ermöglichen. Das Verfahren der vertraulichen Geburt gewährleistet ihnen auch den Zugang zur Schwangerenvorsorge und zur medizinischen Nachsorge sowie zur Beratung hinsichtlich ihrer weiteren Perspektive. Zugleich stellt es eine Perspektivplanung für das Kind sicher und trägt dem Bedürfnis des Kindes nach Kenntnis seiner Abstammung und der Umstände seiner vertraulichen Geburt Rechnung. Je früher Frauen, die ihre Schwangerschaft und Mutterschaft geheim halten wollen, den Weg in das Beratungssystem finden, desto besser können die zuständigen Stellen ihre Aufgaben wahrnehmen.

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