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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Der Gesetzgeber hat mit dem am 23.07.2015 in Kraft getretenen GKV-VSG die gesetzliche Grundlage für das Förderprogramm zur Weiterbildung in der Allgemeinmedizin geändert. Die Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin ist nunmehr im neuen § 75a SGB V geregelt. Dieser enthält Vorgaben, die eine Anpassung der seit 01.01.2010 geltenden Vereinbarung zur Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären Versorgung erforderlich machen.

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Der Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich am 29. April 2016 mit den Gewerkschaften ver.di und dbb Tarifunion auf einen Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst (TVöD) geeinigt. Der TVöD (VKA) ist u.a. für die kommunalen Krankenhäuser maßgeblich.

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Qualitätssicherung, KTQ

Durch das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) wurde den Krankenhäusern die Verpflichtung auferlegt, den Qualitätsbericht auf der eigenen Internetseite leicht auffindbar zu veröffentlichen (§ 136b Absatz 7 Satz 3 SGB V). Ausweislich der Gesetzesbegründung soll diese Neuregelung dem Patienten einen erleichterten Zugang zum Qualitätsbericht des Krankenhauses einräumen und die Transparenz erhöhen.

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Das Deutsche Endoprothesenregister (EPRD) wird gemeinschaftlich von der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie, dem AOK-Bundesverband, dem Verband der Ersatzkassen und dem Bundesverband Medizintechnologie betrieben.

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Hygiene

Im März 2015 hat die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) mit einer Vorlaufzeit von einem Jahr und einem Mitteleinsatz von ca. 900.000 € die Initiative "Keine Keime" gestartet (www.keine-keime.de). Ausweislich der Pressemitteilung vom 05.05.2015 wurde die Initiative von Beginn an gut von den Krankenhäusern angenommen - die freiwillige Teilnahme der Krankenhäuser lag bei über 90 %.

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Mit dem Präventionsgesetz wurde 2015 auch ein neuer Paragraph ins Infektionsschutzgesetz (IfSG) eingeführt (Anlage 1). Der neue § 23a IfSG - Personenbezogene Daten von Beschäftigten - lautet wie folgt:

 "Wenn und soweit es zur Erfüllung von Verpflichtungen aus § 23 Absatz 3 in Bezug auf Krankheiten, die durch Schutzimpfung verhütet werden können, erforderlich ist, darf der Arbeitgeber personenbezogene Daten eines Beschäftigten im Sinne des § 3 Absatz 11 des Bundesdatenschutzgesetzes über dessen Impfstatus und Serostatus erheben, verarbeiten oder nutzen, um über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder über die Art und Weise einer Beschäftigung zu entscheiden."

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Als Partner des Aktionsbündnisses Patientensicherheit e.V. (APS) ist die DKG aktiv beteiligt an der Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit.

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Die DKG hatte im Rundschreiben 182/2016 vom 12. Mai 2016 bereits über die Vereinbarung nach § 31 a SGB V zwischen KBV, Bundesärztekammer und Deutschem Apothekerverband informiert. Zu diesem Zeitpunkt befand sich die nun vorgelegte technische Spezifikation noch in der Überarbeitung.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Das Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung -GewAbfV) veröffentlicht (Anlage).

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Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 40 vom 23. Oktober 2015 veröffentlicht worden (Anlage). Mit dem vorliegenden Gesetz wird die europäische WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte) in deutsches Recht umgesetzt. Die bewährten Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen des bestehenden Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgesetz - ElektroG) bleiben erhalten und die neuen Vorgaben der WEEE-Richtlinie werden in das bestehende Rechtssystem integriert. Die nationale Umsetzung hätte eigentlich bis zum 14.02.2014 erfolgen müssen.

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Organspende, Transplantation

In § 11 Absatz 1a des Transplantationsgesetzes wurde festgelegt, dass die Koordinierungsstelle (DSO) geeignete Verfahrensanweisungen zu erstellen hat. Diese betreffen den gesamten Organspendeprozess und hierbei insbesondere:

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Die DSO wird in Kürze erstmals Berichte über die Tätigkeiten der Entnahmekranken-häuser veröffentlichen. Da insbesondere auch eine auf das einzelne Entnahmekran-kenhaus bezogene Berichterstattung erfolgt, möchten wir Sie frühzeitig über die Veröf-fentlichung informieren. Die DSO wird die Berichte nach Abschluss der technischen Vorarbeiten in der 43., spätestens der 44. Kalenderwoche auf ihrer Internetseite veröf-fentlichen.

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Psychiatrie

Bei der Prävention von Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen und bei der Schaffung eines traumasensiblen Umfeldes haben Leitungskräfte in pädagogischen und medizinisch-therapeutischen Einrichtungen eine bedeutsame Funktion inne.

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Die DKG hat am 23.02.2016 eine Vereinbarung mit dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauches (UBSKM) zu Empfehlungen von Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern in Kliniken unterschrieben (Anlage 1).

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Diverses

Mitte Mai hat der Bundesrat dem 15. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes zugestimmt (siehe DKG-Rundschreiben Nr. 183/2016 vom 17.05.2016). Das Gesetz dient der Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012, mit der die Möglichkeit eröff-net wurde, regelmäßig genutzte Außenlandestellen an Krankenhäusern und sonstigen Einrichtungen der Notfallversorgung als sogenannte "Landestellen an Einrichtungen von öffentlichem Interesse" (Public Interest Sites - PIS) zu genehmigen. Mit dem Artikelgesetz werden nun über die EU-Verordnung hinausgehende nationale Anforderungen an PIS durch Änderungen im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und in der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) festgelegt.

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Die DKG ist Bündnispartner des vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Projektes Boys‘ Day - Jungen-Zukunftstag. Der alljährliche Boys‘ Day 2016 findet am 28. April 2016 statt. Interessierte Krankenhäuser, die entsprechende Plätze anbieten möchten, können sich ab sofort auf der Boys‘ Day Internetseite www.boys-day.de anmelden. Weitere Einzelheiten können dem offiziellen Aufruf (Anlage) entnommen werden. Auf den Internetseiten des Boys‘ Day können zudem Materialen wie Plakate oder Flyer bestellt werden.

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