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Personal & Organisation

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

NEUAUFLAGE Broschüre

­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Personal & Organisation

Personalwirtschaft, Arbeitsrecht

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und der Marburger Bund haben sich am 5. Februar 2015 auf einen Tarifabschluss (Anlage 1) für die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Geltungsbereich des TV-Ärzte/VKA geeinigt.

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Bereits im ersten Quartal 2014 haben wir Sie über die bundesweite Förderung zum "Aufbau Lokaler Allianzen für Menschen mit Demenz" informiert und diese Aktion positiv bewertet.

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Qualitätssicherung, KTQ

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am heutigen Tag seinen am 16.04.2015 getroffenen Änderungsbeschluss zur Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei der Durchführung von minimalinvasiven Herzklappen-interventionen gemäß § 137 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 für nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassene Krankenhäuser (Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappenintervention/MHI-RL) veröffentlicht. Der Beschluss (Anlage 1), die konsolidierte Fassung des Richtlinientextes (Anlage 2) sowie die Tragenden Gründe (Anlage 3) sind auch unter https://www.g-ba.de/ abrufbar.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 16.04.2015 auf Empfehlung des Unterausschusses Qualitätssicherung Änderungen der QSKH-RL beschlossen, die zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

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Hygiene

Gemäß Artikel 6b des Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze vom 28.07.2011 hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag bis Ende 2014 einen Bericht zu übermitteln, der vom Robert Koch-Institut (RKI) unter Hinzuziehung von unabhängigen Sachverständigen zu erstellen ist. Dieser soll die Auswirkungen der Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sowie im SGB V (§ 87 Abs. 2a "ambulante MRSA-Sanierung" und § 137 Abs. 1a und 1b "Gemeinsamer Bundesausschuss") auf das Vorkommen von Infektionen und resistenten Krankheitserregern sowie die Einhaltung der Empfehlungen der KRINKO und der Kommission ART darstellen.

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16. Dezember 2014 Influenza-Pandemieplanung

Der Nationale Pandemieplan aus 2007 wird seit ca. 2 Jahren überarbeitet und neu strukturiert. Der Pandemieplan 2007 bestand aus 3 Teilen, der Pandemieplan 2014 besteht nur noch aus zwei Teilen. Teil I beschreibt Strukturen und Maßnahmen zur Pandemieplanung und Pandemiebewältigung und wird derzeit gemeinsam von Ländern und Bund aktualisiert. Teil II wird unter der Federführung des Robert Koch-Instituts (RKI) überarbeitet und beschreibt den wissenschaftlichen Sachstand zur Influenzapandemieplanung und Influenzapandemiebewältigung.

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Arzneimittel, Medizinprodukte und Transfusionswesen

Der G-BA hat am 16. April 2015 drei Beschlüsse zur frühen Nutzenbewertung von Arz-neimitteln einstimmig getroffen. Die Beschlüsse betreffen die Arzneimittel Ibrutinib (IM-BRUVICA®), Lurasidon (Latuda®) und Alipogentiparvovec (Glybera®).

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Der G-BA hat am 19. März 2015 fünf Beschlüsse zur frühen Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a SGB V getroffen. Bei den Arzneimitteln Velphoro® (Sucroferric Oxyhydroxid) zur Kontrolle des Serumphosphatspiegels, Eperzan® (Albiglutid) zur Behandlung des Diabetes mellitus, Provenge® (Sipuleucel-T) zur Behandlung des kastrationsresistenten Prostatakarzinoms, dem bei der CLL und dem follikulären Lymphom eingesetzten PI3K-Inhibitor Zydelig® (Idelalisib) und dem HIV-Kombinationspräparat Triumeq® (Doletugravir/Abacavir/Lamivudin) handelt es sich jeweils um den ersten Beschluss zur Nutzenbewertung. Bereits am 5. März 2015 wurde für das Arzneimittel Eylea® (Aflibercept) ein weiterer Beschluss zur Indikation diabetisches Makulaödem getroffen.

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Umweltschutz, Arbeitsschutz

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat die LAGA-Mitteilung 18 "Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes" redaktionell überarbeitet und diese mit Stand Januar 2015 auf ihrer Homepage veröffentlicht.

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Am 06.03.2015 hat das Gesetz zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie und zur Verschiebung des Außerkrafttretens des § 47g Absatz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen den Bundesrat in 2. Lesung passiert und wird somit in Kürze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Mit diesem Artikelgesetz wird in erster Linie das Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) geändert. Die Änderung dient der Umsetzung der Richtlinie 2012/27/EU, die den Zweck verfolgt, "einen gemeinsamen Rahmen für Maßnahmen zur Förderung von Energieeffizienz in der Union zu schaffen, um sicherzustellen, dass das übergeordnete Ziel der Steigerung der Energieeffizienz der Union um 20 Prozent bis 2020 erreicht wird, und weitere Energieeffizienzverbesserungen für die Zeit danach vorzubereiten".

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Organspende, Transplantation

Für die Bestellung von Transplantationsbeauftragten erhalten Entnahmekrankenhäuser eine Aufwandserstattung. Für das Jahr 2015 steht ein Finanzierungsvolumen von 18 Mio. Euro zur Verfügung. Die Auszahlung der Aufwandserstattungen erfolgt in Kürze durch die DSO. Entnahmekrankenhäuser erhalten ein Schreiben der DSO mit Informationen über die Höhe der anteiligen Auszahlungsbeträge.

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Die Bundesärztekammer, die nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummern 2 und 5 Transplantationsgesetz (TPG) für die Erstellung von Richtlinien für die Wartelistenführung und die Organvermittlung verantwortlich ist, hat jetzt auch die organspezifischen Teile dieser Richtlinien hinsichtlich der Einführung einer interdisziplinären Transplantationskonferenz in den Transplantationszentren geändert. Damit ist dieser Punkt aus dem Spitzengespräch zur Transplantationsmedizin am 27.08.2012 vollständig umgesetzt.

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Psychiatrie

Das AQUA-Institut für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen ist vom Gemeinsamen Bundesausschuss mit der Entwicklung von Qualitätsindikatoren für ein Qualitätssicherungsverfahren zur Versorgung bei psychischen Erkrankungen beauftragt worden. Hierfür sucht das AQUA-Institut nun Experten, die in einem so genannten Panel-Verfahren Qualitätsindikatoren bewerten sollen. Von besonderer Bedeutung ist für das AQUA-Institut eine interdisziplinäre sowie interprofessionelle Besetzung des Panels. Interessierte Experten können sich ab sofort und bis zum 12. Oktober 2014 hierfür beim AQUA-Institut bewerben. Bewerbungen von Verbänden, Fachgesellschaften oder Gremien sind ausgeschlossen. Es geht hier um die Bewerbung von Einzelexperten. Wir bitten Sie, entsprechende Experten in Ihrem Umkreis hierauf aufmerksam zu machen.

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Wir haben darüber informiert, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hinsichtlich der Einrichtung von Psychosomatischen Institutsambulanzen zu dem Schluss kommt, dass diese auf Basis der derzeitigen gesetzlichen Regelung (§ 118 Abs. 3 SGB V) nicht umsetzbar sind, da für psychosomatische Kliniken oder Fachabteilungen bislang keine regionale Versorgungsverpflichtung vorgesehen ist.

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Diverses

Mit der Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" möchte der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs die breite Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren und Fachkräfte sowie Einrichtungen für die Mithilfe bei einem besseren Schutz für Kinder und Jugendliche gewinnen.

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Im Europäischen Amtsblatt L 304 vom 22.11.2011 ist die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission veröffentlicht worden. Die Verordnung (LMIV, Anlage 1) ist zum 12.12.2011 in Kraft getreten und gilt automatisch in allen Mitgliedsstaaten ab dem 13.12.2014 (vorbehaltlich eines Artikels).

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