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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

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Positionen & Themen

Positionen

DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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26. Juli 2013 Positionen der DKG

Nachfolgend finden Sie Positionen der DKG als PDF-Dateien zum Herunterladen.

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Politik

Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags ist am heutigen Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

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Im Nachgang zu den am vergangenen Freitag abgeschlossenen Sondierungsgesprächen zur Neuauflage einer Großen Koalition haben die SPD und die CSU Positivlisten zu den in den Sondierungsgesprächen durchgesetzten Punkten veröffentlicht (Anlage 1 und 2). Die CDU hat zudem nochmals eine Gesamtliste der Sondierungsergebnisse veröffentlicht (Anlage 3).

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

12. Februar 2018 EUReview Januar 2018

Zum Jahreswechsel hat das südosteuropäische Bulgarien die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen. Die Verantwortlichen in der Hauptstadt Sofia, die zum ersten Mal für ihr Land die EU-Ministertreffen präsidieren, müssen sich nun mit den großen Herausforderungen auseinandersetzen wie dem angekündigten Austritt Großbritanniens aus der EU, mit der andauernden Zuwanderung von Flüchtlingen nach Europa sowie mit der zunehmenden Belastung des europäischen Miteinanders durch sich von rechtsstaatlichen Prinzipien entfernenden Mitgliedstaaten, beispielsweise Polen.

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Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 53 Nummer 4 aus 2017 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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Personal & Organisation

Die Frist für Anträge auf Änderungen der Positivliste für das Berichtsjahr 2017 endet am 01.03.2018. Änderungen, die für das Berichtsjahr 2017 festgestellt werden, können auch für das abgelaufene Berichtsjahr zur Feststellung, ob ein Krankenhaus auf die Sanktionsliste aufgenommen wird, genutzt werden. Die DKG empfiehlt den Krankenhäusern, die durch den G-BA in der Positivliste konkretisierte Berichtspflicht individuell zu prüfen und ggf. Anträge auf Aktualisierung einzureichen.

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Im Epidemiologischen Bulletin Nr. 6 vom 08.02.2018 wurde eine Ergänzung zur Empfehlung "Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von Medizinprodukten" (Anlage) veröffentlicht.

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Finanzierung & Planung

Das Unterschriftenverfahren zur Vereinbarung nach § 17b Abs. 5 KHG zur Umsetzung des DRG-Systemzuschlags für das Jahr 2018 ist abgeschlossen.

 

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Wir hatten darüber informiert, dass am 22. August 2017 die Ständige Gebührenkommission Ärzte/Unfallversicherungsträger eine Anhebung der Gebühren der Allgemeinen und Besonderen Heilbehandlung der UV-GOÄ um acht Prozent sowie für die Jahre 2018 bis 2020 eine jährliche Anpassung von drei Prozent beschlossen hat. Die Anpassungen erfolgen jeweils mit Wirkung zum 01. Oktober eines Jahres; erstmals zum 01. Oktober 2017.

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IT, Datenaustausch und eHealth

Die Excel-Arbeitsmappen zur Erstellung der AEB nach § 11 Abs. 4 KHEntgG und der AEB-Psych nach § 17d KHG wurden für die Budgetverhandlungen 2018 angepasst und enthalten die aktualisierten Formulare und Kataloge.

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Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) hat zu dem "Fehlerverfahren für die Übermittlung der Daten nach § 21 KHEntgG" die aktuellen Dokumente auf seiner Webseite veröffentlicht.

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Recht

Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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Die 3. Auflage der DKG-Arbeitshilfe "Werbung durch das Krankenhaus" datierte aus dem Jahr 2014. Aufgrund der Weiterentwicklung der Rechtsprechung und gesetzlicher Änderungen unter anderem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) war eine Überarbeitung der Arbeitshilfe angezeigt. Der Vorstand der DKG hat die 4. Auflage in seiner 290. Sitzung am 28.11.2017 beschlossen.

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Medizin

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 15.02.2018 in einem ersten Teilbeschluss zum Methodenbewertungsverfahren "Lungenvolumenreduktionverfahren beim schweren Lungenemphysem" nach § 137c SGB V entschieden, die chirurgischen Verfahren der Lungenvolumenreduktion in der stationären Versorgung zu belassen. Der Beschluss bedarf noch der Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

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Die Vertragspartner nach § 115b Abs. 1 SGB V, GKV-SV, KBV und DKG haben gemäß § 21 des Vertrages (Anpassung der Operationenschlüssel) den AOP-Katalog mit Wirkung zum 14.02.2018 angepasst.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Koalitionsvertrag mit positiven Perspektiven für die Krankenhäuser

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"Mit der besonderen Ausrichtung auf die Personalsicherung und die Weiterentwicklung verzahnter, an den Erfordernissen vor Ort orientierter Versorgungsstrukturen werden neue konzeptionelle Ausrichtungen vorgenommen, die den Stellenwert der Krankenhäuser in der medizinischen Daseinsvorsorge stärken können. Grundsätzlich positiv ist die vorgesehene Ausfinanzierung der Tariflohnsteigerungen. Die Koalitionsvereinbarung beinhaltet damit für die Krankenhäuser eine Reihe positiver Perspektiven, deren Effekte allerdings von der konkreten Umsetzung abhängen. Ungelöst bleibt aber die absolut unzureichende Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Kliniken", kommentiert der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß.

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Investitionsfinanzierung bleibt Baustelle

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Zu den Überlegungen der Koalitionsverhandler zum Krankenhausbereich erklärt der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß:

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