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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

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Positionen & Themen

Positionen

26. Juli 2013 Positionen der DKG

Nachfolgend finden Sie aktuelle Positionen der DKG als PDF-Dateien zum Herunterladen.

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Politik

Das Plenum des Bundesrates hat o. g. Gesetz am 10. März 2017 beraten und ohne Anrufung des Vermittlungsausschusses passieren lassen.

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Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 6. März 2017 die vorläufigen Finanzergebnisse für das 1. bis 4. Quartal 2016 der gesetzlichen Krankenkassen veröffentlicht (Anlage 1).

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 52 Nummer 4 aus 2016 als pdf-Dokument zur Verfügung.  

 

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19. Dezember 2016 11. EUReview 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, das sich dem Ende zuneigende Jahr 2016 ist kein gutes Jahr für die Europäische Union gewesen. Die Entscheidung der Briten über ihren Austritt aus der Staatengemeinschaft ist dabei nur symptomatisch für ein zu verbuchendes Weniger an zwischenstaatlicher Kooperationsbereitschaft und ein Mehr an EU-kritischen Kräften in vielen Mitgliedstaaten. Kommissionspräsident Juncker ist seiner Ankündigung "big on big things, small on small things" nur teilweise treu geblieben: Tatsächlich ist nahezu ein Stillstand der Rechtspflege in der Detailarbeit eingetreten, beispielsweise wurde die Überarbeitung der Arbeitszeit-Richtlinie entgegen der Ankündigung unterlassen und wurden lediglich Gesetzesinitiativen der Vorgängerkommission weiter bearbeitet. Großen Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise wurden indes keine großen Maßnahmen entgegengestellt. Mit dem Jahreswechsel wird die zweite Hälfte der Legislaturperiode der Juncker-Kommission eingeläutet - vielleicht ergibt sich hieraus neuer Schwung.

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Personal & Organisation

Die Beschlüsse des G-BA zur frühen Nutzenbewertung nach § 35a SGB V stellen den therapeutischen Stellenwert von neu zugelassenen Arzneimitteln fest und bestimmen damit, ob und unter welchen Vorgaben (u. a. personelle und strukturelle Anforderungen an Vertragsärzte, ermächtigte Ärzte und Einrichtungen) die bewerteten Arzneimittel für die Versorgung zur Verfügung stehen. Zudem bilden die Beschlüsse des G-BA die Grundlage für die Festsetzung von Erstattungsbeträgen. Diese Erstattungsbeträge besitzen unmittelbare Gültigkeit für die Arzneimittelversorgung im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus und entfalten zunehmende Bedeutung für die Vereinbarung von Zusatzentgelten und Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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Nach § 15 Teil 1 Qesü-RL sind alle nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser verpflichtet, die entsprechend der themenspezifischen Bestimmungen vom G-BA festgelegten für das Verfahren erforderlichen Daten zu erheben und an diesen zu übermitteln. Der Nachweis darüber geschieht mittels der Abgabe einer sogenannten Sollstatistik (§ 15 Abs. 2 15 Teil 1 Qesü-RL). Diese wird in aller Regel durch ein Softwareinstrument im Krankenhaus erstellt, welches die dokumentationspflichtigen Fälle identifiziert. Da nun im Rahmen der sektorenübergreifenden Qualitätssicherung die Datenerhebung nicht mehr auf Daten von stationären Fällen beschränkt ist, sind nun Einrichtungen, die nur teilstationär oder ambulant behandeln und die nach § 108 SGB V als eigenständige Krankenhäuser zugelassen sind, dieses Jahr erstmals verpflichtet, eine "Sollstatistik" über die ihnen zugewiesene Datenannahmestelle an das IQTIG zu übermitteln.

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Finanzierung & Planung

Gemäß § 17b Abs. 10 KHG wird den Vertragsparteien auf Bundesebene aufgegeben, das InEK zur systematischen Prüfung des Umfangs der Belastung von Krankenhäusern mit Kostenausreißern im DRG-System zu beauftragen. Dies soll eine Festlegung von Kriterien zur Ermittlung von Kostenausreißern und die Entwicklung eines diesbezüglichen Regelwerks erweiterter Fallprüfungen bei den an der Kalkulation teilnehmenden Krankenhäusern beinhalten, die zu diesem Zweck über den Kalkulationsdatensatz hinaus detaillierte Kosten- und Leistungsdaten an das InEK zu liefern haben. Die Ergebnisse sind in einem jährlich zu veröffentlichenden Extremkostenbericht darzulegen. Die Vertragsparteien sollen auf dessen Grundlage geeignete Regelungen für eine sachgerechte Vergütung von Kostenausreißern im Rahmen des Vergütungssystems entwickeln.

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Die Gültigkeit des DKG-NT Band I / BG-T wurde für 2017 verlängert. Mit Beschluss vom 16. Februar 2017 hat der Ständige Ausschuss BG-NT festgelegt, dass die derzeitigen Regelungen bis zum 31. Dezember 2017 ihre Gültigkeit behalten (Anlage 1).

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IT, Datenaustausch und eHealth

Die Excel-Arbeitsmappe zur Erstellung der AEB-Psych nach § 17d KHG für die Budgetverhandlungen 2017 wurde aktualisiert.

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Zu dem geplanten Nachtrag zur § 301-Vereinbarung hat sich aufgrund der hierzu eingegangenen Rückmeldungen insbesondere zur technischen Anlage 4 weiterer Abstimmungsbedarf ergeben, der aktuell noch nicht abgeschlossen werden konnte.

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Recht

Am 14.10.2016 ist das "Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze" vom 11.10.2016 im Bundesgesetzblatt (Teil I, Nr. 48, S. 2233 ff.) veröffentlicht worden (Anlage 1). Von den Änderungen betroffen ist im Wesentlichen das Transplantationsgesetz (TPG), das insbesondere um die §§ 15a bis 15i TPG ergänzt worden ist.

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Nach § 8 Abs. 9 KHEntgG ist selbstzahlenden Patienten eine verständlich und nachvollziehbar gestaltete Rechnung zu erteilen, die auch die jeweils zu berücksichtigenden Zu- bzw. Abschläge beinhaltet (§ 8 Abs. 9 Satz 4 KHEntgG).

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Medizin

Wie bereits mit Schreiben vom 26.01.2017 näher berichtet, hat der G-BA in seiner Sitzung am 19.01.2017 unter Aussetzung seines Bewertungsverfahrens nach §137c SGB V eine Erprobungs-Richtlinie nach § 137e SGB V zur Methode "allogene Stammzelltransplantation bei Multiplen Myelom jenseits der Erstlinie" beschlossen. Diese Erprobungs-Richtlinie stellt die Grundlage für eine Studie dar, mit der noch fehlende Erkenntnisse zum Nutzen generiert werden sollen. Zwischenzeitlich hat das BMG den Beschluss gemäß § 94 SGB V geprüft und nicht beanstandet. Der Beschluss wird daher in Kürze in Kraft treten.

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Wie bereits mit Schreiben vom 26.01.2004 näher berichtet, hatte der G-BA im Rahmen seines Bewertungsverfahrens nach §137c SGB V am 19.01.2017 die Beschlussfassung für die Allogene Stammzelltransplantation in der Erstlinie (bis Juni 2022), die Autologe Mehrfachtransplantation (bis Juni 2022) und die Allogene Stamm-zelltransplantation jenseits der Erstlinie (für 15 Jahre ab Inkrafttreten der Erprobungs-richtlinie) ausgesetzt. Zudem hatte er die Aussetzung der Beschlussfassung zu den beiden Verfahren der allogenen Stammzelltransplantation mit Qualitätssicherungs-Anforderungen gemäß § 136 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V verbunden.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Zukunftsorientiertes Qualitätsmanagement - KTQ mit neuem Gesellschafterkreis

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Alle Krankenhäuser in Deutschland sind verpflichtet, ein das gesamte Krankenhaus umfassendes Qualitätsmanagementverfahren durchzuführen. Dazu wurde in den 90er Jahren gemeinsam von den Organisationen auf Leistungserbringer- und Kassenseite das Qualitätsmanagementverfahren entwickelt und seit 2001 unter dem Dach einer gemeinsamen Gesellschaft - KTQ GmbH - organisiert.

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Konzept für Personalanhaltszahlen muss sich an der Realität messen lassen

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In seiner Eröffnungsrede des Frühlingsempfanges der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) erklärt der Präsident Thomas Reumann zu der von der Koalition und den Ländern geplanten Einführung von Anhaltszahlen für die Personalbesetzung in der Pflege:

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