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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Positionen & Themen

Positionen

DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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26. Juli 2013 Positionen der DKG

Nachfolgend finden Sie Positionen der DKG als PDF-Dateien zum Herunterladen.

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Politik

Anlässlich der im Herbst 2017 stattfindenden Bundestagswahl hat die DKG-Geschäftsstelle die Regierungsprogramme der wesentlichen Parteien sondiert und eine Synopse erstellt (Anlage 1).

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Die Unternehmensberatung Roland Berger hat am 11.07.2017 ihre "Krankenhausstudie 2017" veröffentlicht. In dieser befragten die Autoren nun bereits zum dritten Mal ausgewählte Krankenhäuser.

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 53 Nummer 2 aus 2017 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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10. Mai 2017 11. EUReview 2016

Das sich dem Ende zuneigende Jahr 2016 ist kein gutes Jahr für die Europäische Union gewesen. Die Entscheidung der Briten über ihren Austritt aus der Staatengemeinschaft ist dabei nur symptomatisch für ein zu verbuchendes Weniger an zwischenstaatlicher Kooperationsbereitschaft und ein Mehr an EU-kritischen Kräften in vielen Mitgliedstaaten. Kommissionspräsident Juncker ist seiner Ankündigung "big on big things, small on small things" nur teilweise treu geblieben: Tatsächlich ist nahezu ein Stillstand der Rechtspflege in der Detailarbeit eingetreten, beispielsweise wurde die Überarbeitung der Arbeitszeit-Richtlinie entgegen der Ankündigung unterlassen und wurden lediglich Gesetzesinitiativen der Vorgängerkommission weiter bearbeitet. Großen Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise wurden indes keine großen Maßnahmen entgegengestellt. Mit dem Jahreswechsel wird die zweite Hälfte der Legislaturperiode der Juncker-Kommission eingeläutet - vielleicht ergibt sich hieraus neuer Schwung.

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Personal & Organisation

Das Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt (SchwHiAusbauG) trat am 1. Mai 2014 in Kraft. Das Ziel des Gesetzes war es, Frauen, die ihre Schwangerschaft aus einer Notsituation heraus verheimlichen, auch im Interesse ihrer Kinder den Weg ins reguläre Hilfesystem zu ebnen. Im Rahmen dessen wurde eine umfassende Informationskampagne durchgeführt und zahlreiche Initiativen gegründet, an denen auch die DKG mitgewirkt hatte. Wir berichteten über jeden Zwischenstand (siehe DKG-Rundschreiben 056-16, 070-15, 381-14, 301-14, 178-14).

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iIm Rahmen des vom Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS), dem Ärztlichen Zent-rum für Qualität in der Medizin (ÄZQ), dem Deutschen Pflegerat (DPR) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft etablierten bundesweiten Fehlermeldesystems "Krankenhaus-CIRS-Netz Deutschland" (www.kh-cirs.de) können Berichte über sicherheitsrelevante Ereignisse im Krankenhaus eingegeben werden, die dem überregionalen, interprofessionellen und interdisziplinären Lernen dienen. Die Berichte werden nach Eingabe zunächst anonymisiert, klassifiziert und erhalten bei überregionaler Relevanz einen Fachkommentar. Hierfür steht ein Fachbeirat aus Vertretern von Fachgesellschaften, Berufsverbänden und weiteren Institutionen zur Verfügung.

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Finanzierung & Planung

Mit der Neufassung des § 116b SGB V wurde im Rahmen des GKV-Versorgungsstrukturgesetz unter der Bezeichnung "Ambulante spezialfachärztliche Versorgung" (ASV) ein Versorgungsbereich geschaffen, in dem Vertragsärzte und Krankenhausambulanzen innerhalb eines einheitlichen Rechtsrahmens Patienten versorgen. Damit wurde der mit dem GKV-Modernisierungsgesetz und dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz formulierte § 116b SGB V "Ambulante Behandlung im Krankenhaus" (ABK) abgelöst.

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Am 27. Juni 2017 hat die Deutsche Bundesbank den Wert des Basiszinssatzes nach § 247 Abs. 2 BGB ab dem 1. Juli 2017 veröffentlicht. Der Basiszinssatz beträgt demnach unverändert -0,88 % und wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 29. Juni 2017 (Mitteilung Nr. 1001/2017) bekannt gegeben (Anlage).

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IT, Datenaustausch und eHealth

Derzeit treten Krankenkassen unter Bezugnahme auf § 10 der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) an Krankenhäuser mit vertraglichen Regelungen heran, nach denen zur elektronischen Übermittlung von Leistungs- und Erstattungsansprüchen die Verwendung der Nachricht "Sammelüberweisung" des § 301-Verfahrens angeboten und gleichzeitig der Ausschluss künftiger Ansprüche vereinbart werden soll.

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Die Geschäftsstelle hatte mit Rundschreiben vom 6.6.2016 über einen Nachtrag zur § 301-Vereinbarung informiert, der sich u.a. auf die Abkündigung des ISDN-Verfahrens durch die Deutsche Telekom zum 31.12.2017 bezog. Damit wird die Umstellung der technischen Anbindung zwischen Krankenhäusern und Datenannahmestellen der Krankenkassen für das § 301-Verfahren bis zum 31.12.2017 notwendig.

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Recht

Über die o.g. Thematik an sich hatte die DKG per Rundschreiben Nr. 259/2016 vom 19.07.2016 informiert. Die sog. EU Datenschutz-Grundverordnung - DS-GVO ("Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.04.2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG") ist bereits im Mai 2016 in Kraft getreten, wird allerdings erst ab 25.05.2018 in Deutschland Geltung beanspruchen.

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Das Unterschriftenverfahren zur Änderungsvereinbarung zum Rahmenvertrag über ein Entlassmanagement beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung nach § 39 Abs. 1a S. 9 SGB V ist abgeschlossen und in der Anlage beigefügt.

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Medizin

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) hatte am 16. März 2017 beschlossen, die Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) hinsichtlich der besonderen Belange von Palliativpatientinnen und -patienten anzupassen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Die Nichtbeanstandung wurde jedoch mit Auflagen verbunden.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte am 20.04.2017 die Anlage 3 (DMP Brustkrebs) und Anlage 4 (Brustkrebs Dokumentation) der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) beschlossen. Der Beschluss wurde nach § 94 SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geprüft und nicht beanstandet. Allerdings ist die Nichtbeanstandung mit einer Auflage verbunden. Der Beschluss tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger somit voraussichtlich zum 01.10.2017 in Kraft.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Unterstützung statt Vorwürfe gefordert

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Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, erklärt zum heute veröffentlichten Barmer-Krankenhausreport 2017 "Werden ältere Patienten in Kliniken optimal versorgt?":

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Muster-Auftragsverarbeitungs-Vertrag für das Gesundheitswesen auf die Datenschutz-Grundverordnung angepasst

Im Rahmen einer Zusammenarbeit haben fünf Verbände aus dem Gesundheitswesen gemeinsam die bisherigen Empfehlungen zur Datenverarbeitung im Auftrag an die aktuellen, durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung veränderten rechtlichen Anforderungen angepasst. Zusätzlich wurde ein Hinweis-Papier zum Umgang mit bereits bestehenden Datenverarbeitungs-Verträgen erstellt.

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