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Die neue Pflege

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Positionen

DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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26. Juli 2013 Positionen der DKG

Nachfolgend finden Sie Positionen der DKG als PDF-Dateien zum Herunterladen.

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Politik

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat heute, am 8. September 2017, die Finanzergebnisse der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das 1. Halbjahr 2017 veröffentlicht (Anlage 1).

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Im Folgenden möchten wir Sie aufgrund der zweiten Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung, welche zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt, informieren.

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

Die Sommerpause in Brüssel ist zu Ende, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission nehmen die Arbeit wieder auf. Dies geschieht in einer Atmosphäre in der Europäischen Union, die zu einer zunehmenden Belastungsprobe für die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten wird. Einige Mitgliedstaaten stellen offen die Wirksamkeit der Beschlüsse von EU-Institutionen in Frage und drängen somit die EU unter dem Vorsitz der neuen und daher unerfahrenen Präsidentschaft Estlands zum Beweis ihrer Durchsetzungsfähigkeit. Zugleich nimmt die Europäische Kommission ihren Gestaltungsanspruch nur zurückhaltend wahr. Sie muss sich zum einen auf ihre großen Herausforderungen konzentrieren und zudem erhebliche Kapazitäten für die Bewältigung der Brexit-Folgen zur Verfügung stellen. Beispielsweise läuft das Auswahlverfahren an, welches den neuen Dienstsitz für die bisher in London ansässige "European Medicines Agency" (EMA) ermitteln soll. Nicht weniger als 19 Städte aus ganz Europa haben ihre Bewerbung eingebracht. Darunter auch die Bundesstadt Bonn, die als Sitz des "Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte" (BfArM) fachlich geeignet erscheint. Die Bonner Bewerbung unter dem Motto "closer to Europe" wird prominent unterstützt, unter anderem durch die Bundesregierung.

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Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 53 Nummer 2 aus 2017 als pdf-Dokument zur Verfügung.

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Personal & Organisation

Gemäß den Vorgaben in § 7 Absatz 2 QFR-RL hat der G-BA am 17. August 2017 Vorgaben zur jährlichen Strukturabfrage (§ 10 QFR-RL) sowie Änderungen in der Anlage 3 QFR-RL (Checkliste) beschlossen (Anlage).

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Wir hatten über die beiden oben genannten Beschlüsse informiert. Ergänzend teilen wir Ihnen mit, dass der Beschluss des G-BA über eine "Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene/QFR-RL: Einführung der §§ 8, 9 sowie Änderungen in den Ziffern I.2.2 und II.2.2 der Anlage 2" vom 18. Mai 2017 am 23. August 2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde und somit am 24. August 2017 in Kraft getreten ist. Weitere Informationen zu diesem Beschluss finden Sie unter https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2961/.

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Finanzierung & Planung

Mit dem KHSG wurden die Vertragsparteien auf Bundesebene in § 17b Absatz 3 KHG in Verbindung mit § 17d Absatz 1 Satz 7 und § 10 Absatz 2 Satz 1 KHG beauftragt, auf der Grundlage eines Vorschlags des InEKs bis zum 31.12.2016 ein praktikables Konzept für eine repräsentative Kalkulation des G-DRG-Katalogs, des PEPP-Katalogs und des Katalogs der Investitionsbewertungsrelationen zu vereinbaren.

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Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 15. September 2017 die durchschnittliche Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen aller Mitglieder der Krankenkassen je Mitglied nach § 71 Abs. 3 SGB V bekannt gegeben (Anlage).

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IT, Datenaustausch und eHealth

Wir stellen Ihnen den mit dem PKV-Verband vereinbarten Nachtrag vom 18.9.2017 mit Wirkung zum 1.10.2017 und 1.1.2018 zur Datenübertragung von Abrechnungsdaten bei Krankenhausleistungen in Verbindung mit § 17c KHG zur Verfügung.  

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Aus dem Mitgliedsbereich haben uns Hinweise erreicht, dass es in Einzelfällen bereits zu Umstellungen der zur Abrechnung genutzten Telefonanschlüsse auf "All-IP"-Technik gekommen ist. Nach derzeitiger Kenntnis hat die Deutsche Telekom die betroffenen Anschlussinhaber im Vorfeld über das Datum der Umstellung schriftlich informiert. In den nun gemeldeten Fällen wurden die notwendigen Anpassungen zur Umstellung auf das FTAM / IP-Verfahren bis zur Umstellung jedoch nicht umgesetzt, die elektronische Datenübermittlung zu Abrechnungszwecken ist in den betroffenen Einrichtungen in der Folge zum Erliegen gekommen.

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Recht

18. September 2017 Wahlleistung Unterkunft

In der vorbezeichneten Angelegenheit möchten wir Sie - nach Abstimmung mit dem PKV-Verband - über die Fortschreibung der Preise für die Komfortelemente für das Jahr 2018 informieren. Die in der Anlage 2 zur Gemeinsamen Empfehlung genannten Preisempfehlungen für Komfortelemente i.S.d. § 2 und die bereits mit den Krankenhäusern vereinbarten Preise für die Komfortelemente werden ab dem 01.01.2018 wie folgt angepasst:

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Da die Vorauflage der AVB-Broschüre aus Anfang 2016 datiert und sich zwischenzeitlich ein Änderungsbedarf ergeben hat, hat der Fachausschuss "Recht und Verträge" der DKG am 29.05.2017 die Neuauflage "Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB), Behandlungsverträge und Wahlleistungsvereinbarung für Krankenhäuser" beschlossen.

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Medizin

Der G-BA hatte in seiner Sitzung am 20.07.2017 eine Anpassung der aussetzungsbegleitenden Anforderungen an die Qualitätssicherung (QS-Maßnahmen) zur Protonentherapie beschlossen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird in Kürze - nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger - in Kraft treten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G BA) berät nach § 137h Absatz 6 SGB V Krankenhäuser und Medizinproduktehersteller im Vorfeld eines etwaigen Bewertungsverfahrens neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V über dessen Voraussetzungen und Anforderungen im Hinblick auf konkrete Methoden. Im Rahmen eines solchen Beratungsverfahrens hat der G-BA aktuell das Stellungnahmeverfahren zur Methode "Koronare Lithoplastie bei Koronarer Herzkrankheit" eingeleitet.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Digitalisierung im Krankenhaus: Zwischen Gesundheits-Apps und Pflegerobotern

Der 40. Deutsche Krankenhaustag widmet sich in diesem Jahr besonders dem Thema Innovationen in der Gesundheitsversorgung.

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Leistungserbringer gehören in den Schätzerkreis

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Zu den Finanzergebnissen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das 1. Halbjahr 2017 erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

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