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Positionen & Themen

Die neue Pflege

Wegweisende Modelle zur Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus

PFLEGE-KRANKENHAUS.DE

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­Broschüre "Vereinbarkeit von Beruf und
Familie im Krankenhaus"­­

BROSCHÜRE

Positionen & Themen

Positionen

DKG_Positionen_2017

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft veröffentlicht ihre Positionen zur für die 19. Legislaturperiode des Deutsche Bundestages

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26. Juli 2013 Positionen der DKG

Nachfolgend finden Sie Positionen der DKG als PDF-Dateien zum Herunterladen.

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Politik

Die von der Regierungskoalition geplanten Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen sind am 24. April 2017 in das laufende Gesetzgebungsverfahren zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten per Änderungsantrag eingebracht worden.

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Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten; hier: Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD; Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen; Ausschussdrucksache 18(14)249.2

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EU-Politik, Internationales, Gesundheitswirtschaft

10. Mai 2017 11. EUReview 2016

Das sich dem Ende zuneigende Jahr 2016 ist kein gutes Jahr für die Europäische Union gewesen. Die Entscheidung der Briten über ihren Austritt aus der Staatengemeinschaft ist dabei nur symptomatisch für ein zu verbuchendes Weniger an zwischenstaatlicher Kooperationsbereitschaft und ein Mehr an EU-kritischen Kräften in vielen Mitgliedstaaten. Kommissionspräsident Juncker ist seiner Ankündigung "big on big things, small on small things" nur teilweise treu geblieben: Tatsächlich ist nahezu ein Stillstand der Rechtspflege in der Detailarbeit eingetreten, beispielsweise wurde die Überarbeitung der Arbeitszeit-Richtlinie entgegen der Ankündigung unterlassen und wurden lediglich Gesetzesinitiativen der Vorgängerkommission weiter bearbeitet. Großen Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise wurden indes keine großen Maßnahmen entgegengestellt. Mit dem Jahreswechsel wird die zweite Hälfte der Legislaturperiode der Juncker-Kommission eingeläutet - vielleicht ergibt sich hieraus neuer Schwung.

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Wir übermitteln Ihnen die Einladung von unserem europäischen Krankenhausverband HOPE - European Hospital and Healthcare Federation zu einer Studienreise in den Norden Finnlands nach Oulu am 01./02. Juni 2017 zum Thema "Healthcare Ecosystem" und zum "TestLab" der dortigen Universitätsklinik. Aufgrund des überwältigenden Interesses wird das Programm aus dem Jahr 2014 erneut durchgeführt.

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Personal & Organisation

Schwerpunktthema des diesjährigen Personalkongresses der Krankenhäuser wird nach einer krankenhauspolitischen Einführung des DKG Präsidenten Thomas Reumann der Einfluss der Digitalisierung auf das Personalmanagement im Krankenhaus sein. U. a. wird Christoph Keese, Executive Vice President der Axel Springer SE und Autor des Buches "Silicon Germany" aktuelle Trends der digitalen Transformation aufzeigen. Sein Buch wurde im Herbst 2016 mit dem deutschen Wirtschaftsbuchpreis ausgezeichnet.

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Gemäß den Vorgaben unter I.2.2 und II.2.2 der Anlage 2 QFR-RL hat der G-BA am 18. Mai 2017 Regelungen zum klärenden Dialog beschlossen (Anlage).

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Finanzierung & Planung

Mit unserem Rundschreiben vom 07. April 2017 haben wir Sie über den Abschluss der Vereinbarung bundeseinheitlicher Investitionsbewertungsrelationen gemäß § 10 Abs. 2 KHG informiert.

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Mit dem Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung(Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015 wurden die Vertragsparteien auf der Bundesebene mit § 9 Abs. 1a Nr. 1 KHEntgG beauftragt, "Vorgaben, insbesondere zur Dauer, für befristete Zuschläge für die Finanzierung von Mehrkosten auf Grund von Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses" mit Wirkung für die Vertragsparteien nach § 11 (Vertragsparteien auf der Ortsebene) zu vereinbaren. Diese Vorgaben sind vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen und dem Verband der Privaten Krankenversicherung gemeinsam und der Deutschen Krankenhausgesellschaft zu vereinbaren (Vertragsparteien auf Bundesebene).

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IT, Datenaustausch und eHealth

Wir haben am 2.5.2017 zum Entwurf einer 14. Fortschreibung der § 301-Datenübermittlung informiert.

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Wir stellen die aktuelle Dokumentation der Vereinbarung zur Datenübermittlung nach § 301 Abs. 3 SGB V mit dem Stand des Nachtrags vom 25.4.2017 sowie der Schlüsselfortschreibung vom 26.4.2017 zur Verfügung.

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Recht

Krankenhäuser unterliegen der Verpflichtung, patientenbezogene Daten zu Zwecken der Qualitätssicherung zu erheben und an Dritte zu übermitteln. Die Einzelheiten der Qualitätssicherungsverfahren sind u.a. in Richtlinien und Beschlüssen des G-BA geregelt. Die entsprechende datenschutzrechtliche Befugnisnorm für die Erhebung der Daten findet sich in § 299 SGB V. Gemäß § 299 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 SGB V ist dabei sicherzustellen, dass "eine qualifizierte Information der betroffenen Patienten in geeigneter Weise stattfindet".

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Mit unserem Rundschreiben Nr. 500/2016 vom 21.12.2016 hatten wir darüber berichtet, dass das BMF die obersten Finanzbehörden der Länder mit verbindlichem Rundschreiben vom 24.11.2016 von der Umsatzsteuerbefreiung von Vergütungen für Meldungen an klinische Krebsregister nach § 65c SGB V informiert hat.

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Medizin

Der G BA hatte am 16.03.2017 beschlossen, das Heilmittel ambulante Ernährungsberatung für Patientinnen und Patienten mit Mukoviszidose und seltenen angeborenen Stoffwechselerkrankungen in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat diesen Beschluss nicht beanstandet. Er wird zum 01.01.2018 in Kraft treten.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 18.05.2017 den Endbericht zur Evaluation des Neugeborenen-Hörscreenings 2011/2012 angenommen und auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die vorliegende Evaluation bewertet das Screening für die o. g. Jahre in Hinblick auf Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität. Ebenfalls am 18.05.2017 hat der G-BA einen Beschluss zur Änderung des Titels der Richtlinie sowie der Anforderungen an die Dokumentation in der Anlage 1 ("Gelbes Heft") zum Erweiterten Neugeborenen-Screening und zum Screening auf Mukoviszidose gefasst.

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Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Pflegekräfte als Säule der Patientenversorgung

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Ohne Pflegende geht in der Medizin gar nichts. Sie sind und bleiben Dreh- und Angelpunkt der Versorgung, sowohl bei Kranken daheim, im Pflegeheim und eben auch im Krankenhaus. Die Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern sind rund um die Uhr für die Patienten im Einsatz und leisten großartige Arbeit", würdigt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden. Dieser wird jedes Jahr am 12. Mai begangen, dem Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale.

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Notfallversorgung bedarf eines funktionierenden Patientensteuerungssystems

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Zum Aufruf des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, zum Dialog über eine besser abgestimmte Notfallversorgung erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, heute in Berlin:

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